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   BayObLG, 24.03.1988 - BReg. 3 Z 188/87   

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BayObLG, 24.03.1988 - BReg. 3 Z 188/87 (https://dejure.org/1988,19680)
BayObLG, Entscheidung vom 24.03.1988 - BReg. 3 Z 188/87 (https://dejure.org/1988,19680)
BayObLG, Entscheidung vom 24. März 1988 - BReg. 3 Z 188/87 (https://dejure.org/1988,19680)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1919
  • NJW-RR 1988, 1480 (Ls.)
  • MDR 1988, 673
  • Rpfleger 1988, 238
  • BayObLGZ 1991, 272
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 11.04.2012 - XII ZB 459/10

    Betreuervergütung: Berücksichtigung von Gegenansprüchen wegen Schlechterfüllung

    Das Betreuungsgericht hatte deshalb die Angemessenheit der Tätigkeit und des Zeitaufwandes zu überprüfen, um festzustellen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang ein Vergütungsanspruch überhaupt entstanden war (BayObLG NJW 1988, 1919; FamRZ 1999, 1591, 1592; OLG Köln FamRZ 1991, 483).
  • OLG Hamm, 25.01.2007 - 15 W 309/06

    Verwirkung des Vergütungsanspruchs beim Anspruchsübergang nach § 1836e BGB

    Insoweit ist anerkannt, dass bei Untreue des Betreuers zum Nachteil des Betreuten der Vergütungsanspruch wegen eines schweren Verstoßes gegen die bestehende Treuepflicht verwirkt sein kann (vgl. BayObLG, NJW 1988, 1919 m. w. N.).
  • BayObLG, 20.05.1999 - 3Z BR 121/99

    Einwand der mangelhaften Ausführung der Betreuung im

    Dieser Umstand kann jedoch im Vergütungsbewilligungsverfahren regelmäßig nicht berücksichtigt werden und zu einer Minderung der Vergütung führen (vgl. BayObLG NJW 1988, 1919; BayObLGZ 1988, 275/279; 1994 ,4/6; 1997, 213/216; Palandt/Diederichsen BGB 58. Aufl. § 836 Rn. 24).

    Weder erbrachte die Betreuerin eine nutzlose Tätigkeit allein zu dem Zweck, einen überhöhten Vergütungsanspruch zu begründen (vgl. BayObLG NJW 1988, 1919) noch handelte sie außerhalb ihrer Befugnisse (vgl. BayObLGZ 1994, 4/7).

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