Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.04.1988 - 11 W 133/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1989, 1547
- NStZ 1989, 327
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 18.05.2006 - III ZR 183/05
Voraussetzungen und Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen rechtswidriger …
Zwar bezweckt Art. 5 MRK auch und gerade, die Freiheit des einzelnen vor willkürlichen Übergriffen staatlicher Stellen zu schützen (…EGMR NJW 1987, 3066 Rn. 54 und 59; OLG Hamm NJW 1989, 1547); indessen geben weder Wortlaut noch Sinn der Bestimmung etwas dafür her, dass dieser Schutz nur und erst bei einem Verstoß gegen das Willkürverbot einsetzen soll. - OLG Stuttgart, 20.07.2005 - 4 U 71/05
Asylrecht: Anspruch eines Asylbewerbers auf Haftentschädigung bei Anordnung von …
Die Freiheitsentziehung muss in einem Verfahren angeordnet worden sein, das den entsprechenden innerstaatlichen Anforderungen gerecht wird (OLG Hamm NJW 1989, 1547; OLG Köln NVwZ 1997, 518).Dem entsprechend wird ausgeführt, eine fehlerhafte Anwendung von (innerstaatlichen) Vorschriften über die Inhaftierung begründe abgesehen vom Fall der Willkür keine Verletzung von Art. 5 Abs. 1 EMRK (OLG Hamm NJW 1989, 1547 unter Hinweis auf EGMR NJW 1987, 3066 [3067] = EugRZ 1987, 101; BGHZ 57, 33 [43] = NJW 1971, 1986 [1989];;… Peukert, a.a.O., Rdnr. 28, 29: "nur die Aufgabe einer Missbrauchs-, beziehungsweise Willkürkontrolle"; Trechsel EuGRZ 1980, 520).
- LG Braunschweig, 19.02.1993 - 38 KLs 806 Js 42026/92 Im Gegensatz zu dem Amphetaminderivat MDMA, bei dem die aufputschende Wirkung nach 6 bis 8 Stunden nachläßt (vgl. LG Stuttgart NStZ 1989, 327), führt der Konsum von Methylaminorex zu erheblich längeren Wachheitsphasen.