Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1989 - XI ZR 54/88   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Wertstellung von Zahlungseingängen durch Banken

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unwirksamkeit der Wertstellungsklausel einer Sparkasse für Bareinzahlungen auf Girokonten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
mehr
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung der Verzögerung der Wertstellung von Bareinzahlungen auf Girokonten

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unzulässige Wertstellungsklausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der Wertstellungsklausel "1 Tag nach Einzahlung" für Einzahlungen auf Girokonten

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Zahlungsverkehr: Taggleiche Buchung bei Geschäftskonten

Besprechungen u.ä.

  • anwaltzentrale.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Streit um Wertstellungen auf Konten - wenn Banken falsch abrechnen!

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 106, 259
  • NJW 1989, 582
  • NJW-RR 1989, 305 (Ls.)
  • ZIP 1989, 154
  • MDR 1989, 449
  • WM 1989, 126
  • BB 1989, 243
  • DB 1989, 313



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)  

  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 78/08  

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Die Auslegung hat dabei nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so zu erfolgen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners zugrunde zu legen sind (st. Rspr., siehe nur BGHZ 106, 259, 264 f.; 176, 244, Tz. 19; BGH, Urteil vom 15. November 2006 - VIII ZR 166/06, WM 2007, 1142, Tz. 19).
  • BGH, 19.10.1999 - XI ZR 8/99  

    Unwirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines Entgelts für die Bearbeitung

    Da der Begriff der Leistung nicht zur Disposition des Verwenders Allgemeiner Geschäftsbedingungen steht, unterliegen Abreden mit (mittelbaren) Auswirkungen auf Preis und Leistung, an deren Stelle bei Fehlen einer wirksamen vertraglichen Regelung dispositives Gesetzesrecht treten kann, der Inhaltskontrolle (BGHZ 91, 316, 318; 93, 358, 360 f.; 95, 362, 370; 106, 42, 46; 106, 259, 263; 114, 330, 333; 116, 117, 119; 124, 254, 256; 136, 261, 264; 137, 27, 29; 137, 43, 46; Senat, Urteil vom 18. Mai 1999 - XI ZR 219/98, WM 1999, 1271, 1272).

    Dazu gehört auch, daß Allgemeine Geschäftsbedingungen wirtschaftliche Nachteile und Belastungen soweit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (grundlegend: BGHZ 106, 42, 49 f.; 106, 259, 264 f.).

  • BGH, 30.11.1993 - XI ZR 80/93  

    Richterliche Inhaltskontrolle von Gebührenklauseln in AGB der Banken und

    Der Girovertrag dient der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs des Kunden (BGHZ 106, 259, 266).

    Es muß insoweit berücksichtigt werden, daß die Verbandsklage nach §§ 13 ff. AGBG nicht dem Schutz des einzelnen Kunden, sondern dem Rechtsverkehr im ganzen dient (BGHZ 106, 259, 266 f.).

    Eine Rückführung der danach gegen § 9 AGBG verstoßenden Gebührenklauseln auf einen zulässigen Inhalt , etwa die Beschränkung ihrer Anwendbarkeit auf automatenfähige Barabhebungen am Schalter durch Kunden, die sich gegen Ermäßigung der monatlichen Kontogrundgebühr zur Benutzung von Geldausgabeautomaten bereiterklärt haben, ist wegen des Verbots geltungserhaltender Reduktion von AGB-Klauseln (ständ. Rspr.; vgl. dazu BGHZ 106, 259, 267) nicht möglich.

mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht