Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 16.10.1989 | BayObLG, 26.06.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,23
BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87 (https://dejure.org/1989,23)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.1989 - 4 C 12.87 (https://dejure.org/1989,23)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Oktober 1989 - 4 C 12.87 (https://dejure.org/1989,23)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,23) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Fernstraßen - Landesplanung - Höherrangiges Recht - Zumutbarkeitsprüfung - Regionalplanung - Straßenverkehrslärm - Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses - Schutzauflage - Unbedeutende Planänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planänderung von "unwesentlicher Bedeutung" im Fernstraßenrecht; Zumutbarkeit von Verkehrslärm und Schutzauflagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 31
  • NJW 1990, 925
  • NVwZ 1990, 474 (Ls.)
  • DVBl 1990, 419
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (214)Neu Zitiert selbst (28)

  • BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74

    Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    In jenem Fall hatte das Berufungsgericht die Zumutbarkeit des Verkehrslärms danach bewertet, daß nach sachverständiger Erkenntnis für ein nicht vorbelastetes Grundstück in einem allgemeinen Wohngebiet von einer Zumutbarkeitsgrenze in aller Regel von 55/45 dB(A) als Tages- und als Nachtwert auszugehen sei (vgl. Urteil vom 21. Mai 1976 - BVerwG 4 C 80.74 - BVerwGE 51, 15 ).

    Aus ihnen läßt sich indes insgesamt entnehmen, daß die vom erkennenden Senat seinerzeit in seinem Urteil vom 21. Mai 1976 (BVerwGE 51, 15) erörterten Lärmwerte nicht ohne weiteres Werten gegenübergestellt bzw. gleichgesetzt werden dürfen, die auf der Berechnungsmethode der RSL-81 beruhen.

    Das gilt nur dann nicht, wenn und soweit unter bestimmten Voraussetzungen an die Stelle eines derartigen physisch-realen Ausgleichs eine Ausgleichszahlung treten darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Mai 1976 - BVerwG 4 C 80.74 - BVerwGE 51, 15 ; Urteil vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297 ; Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 11.87 - NVwZ 1989, 255 = UPR 1989, 110).

  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 63.80

    Auswirkungen der fehlenden Kenntlichmachung planbetroffener Grundstücke;

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Dieser ist im Sinne des § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG erheblich, wenn er der jeweiligen Umgebung mit Rücksicht auf deren durch die Gebietsart und die tatsächlichen Verhältnisse bestimmte Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1979 - BVerwG 4 C 10.77 - BVerwGE 59, 253 ; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 ).

    Solange die nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG vorgesehene verordnungsrechtliche Festlegung der Lärmwerte nicht erfolgt ist, haben Verwaltung und Gerichte bei ihrer Rechtsanwendung den unbestimmten Rechtsbegriff der "schädlichen Umwelteinwirkung" fallbezogen zugrunde zu legen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 unter Aufgabe der im Urteil vom 23. Januar 1981 - BVerwG 4 C 4.78 - BVerwGE 61, 295 vertretenen Rechtsauffassung).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 m.w.H.) besteht nur ein Anspruch auf Planergänzung und nicht auf Planaufhebung, wenn die Rechtswidrigkeit nur auf einem die Gesamtplanung nicht in Frage stellenden Mangel beruht, der durch Planergänzung ausgeräumt werden kann.

  • BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Denn die Funktion des Planfeststellungsverfahrens ist es, die Abwägung gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 FStrG einem Verfahren der allseitigen Erörterung zu öffnen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

    Das wäre nur dann der Fall gewesen, wenn die Prüfung des Abwägungsergebnisses ergeben hätte, daß private oder öffentliche Belange durch das beabsichtigte Vorhaben - nämlich wegen der durch die Schallschutzwände verursachten Klimaänderung - in einer Weise berührt werden, daß ihre Berücksichtigung bei der Gesamtabwägung planerisch ernsthaft in Betracht kommen mußte (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1969 - BVerwG 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301 ; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

    Das Gericht hatte dagegen lediglich zu prüfen, ob die Prognose des Beklagten mit den zu ihrer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln unter Beachtung der für sie erheblichen Umstände sachgerecht erarbeitet worden war (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 ; Urteil vom 6. Dezember 1985 - BVerwG 4 C 59.82 - BVerwGE 72, 282 ; Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

  • BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76

    Startbahn West

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Es gelten die allgemeinen Grundsätze rechtsstaatlicher Planung (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110 ; Urteil vom 12. Juli 1985 - BVerwG 4 C 40.83 - BVerwGE 72, 15 ).

    Ein Tatsachengericht kann sich zudem ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht auf eine gutachterliche Stellungnahme stützen, die eine Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110 ; Urteil vom 17. Oktober 1978 - BVerwG 8 C 48.68 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 79; Beschluß vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 137).

    Allerdings kann die Divergenz zwischen prognostiziertem Zustand und nachträglicher tatsächlicher Entwicklung als beweismäßiges Indiz dafür gelten, daß bei der Erarbeitung der Prognose ein sachlicher oder methodischer Fehler begangen wurde (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110 ).

  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 15.83

    Planrechtfertigung als "Gebotensein" nach den Zielen des FStrG; Abgrenzung zur

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Das Vorhaben ist im Sinne der Rechtsprechung "vernünftigerweise geboten" (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 6. Dezember 1985 - BVerwG 4 C 59.82 - BVerwGE 72, 282 ).

    Der Inhalt des Bedarfsplans besitzt in erster Linie haushalts- und finanzpolitische Bedeutung (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 ).

    Das wäre nur dann der Fall gewesen, wenn die Prüfung des Abwägungsergebnisses ergeben hätte, daß private oder öffentliche Belange durch das beabsichtigte Vorhaben - nämlich wegen der durch die Schallschutzwände verursachten Klimaänderung - in einer Weise berührt werden, daß ihre Berücksichtigung bei der Gesamtabwägung planerisch ernsthaft in Betracht kommen mußte (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1969 - BVerwG 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301 ; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 33.83

    Verkehrslärm an Bundesfernstraßen; Aktiver und passiver Lärmschutz; Richtlinien

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Dies ist beim Vergleich von Meßwerten zu beachten (Erg. zu BVerwGE 77, 285 = NJW 1987, 2886).

    Die vom Berufungsgericht zugrunde gelegten Lärmwerte seien verfehlt und widersprächen denen, die der erkennende Senat in seinem Urteil vom 22. Mai 1987 (BVerwGE 77, 285) als maßgebend angesehen habe.

    Der erkennende Senat hat dies in seinem Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 33-35.83 - (BVerwGE 77, 285) näher dargelegt.

  • BVerwG, 14.12.1979 - 4 C 10.77

    Schutzauflagen im bundesbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren zugunsten der

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Dieser ist im Sinne des § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG erheblich, wenn er der jeweiligen Umgebung mit Rücksicht auf deren durch die Gebietsart und die tatsächlichen Verhältnisse bestimmte Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1979 - BVerwG 4 C 10.77 - BVerwGE 59, 253 ; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 ).

    Die Vorschrift begrenzt damit die Möglichkeiten des gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 FStrG eröffneten planerischen Abwägens (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1979 - BVerwG 4 C 10.77 - BVerwG 59, 253 ).

  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Die Planfeststellungsbehörde muß nämlich die durch das Vorhaben ausgelösten Spannungen und Konflikte erkennen und sie bewältigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 ).

    Dem Beklagten mußte sich bei der Anordnung der Schallschutzwände eine nähere Aufklärung der klimatischen Verhältnisse lokaler und regionaler Art nach Lage der Dinge nicht aufdrängen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Februar 1975 - BVerwG 4 C 21.74 - BVerwGE 48, 56 ; Urteil vom 13. September 1985 - BVerwG 4 C 64.80 - Buchholz 407.4 § 18 FStrG Nr. 11).

  • BVerwG, 06.11.1981 - 4 C 14.78

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Zulassung der Revision - Aufhebung der

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Der erkennende Senat hob das Berufungsurteil - soweit es die Kläger des jetzigen Verfahrens betrifft - auf und verwies die Sache an das Berufungsgericht zurück (BVerwG, Urteil vom 6. November 1981 - BVerwG 4 C 14.78 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 44).

    Daß das Vorhaben selbst - insbesondere die Trassenführung - den Anforderungen des Abwägungsgebots entspricht, steht außer Frage (Urteil vom 6. November 1981 - BVerwG 4 C 14.78 -).

  • BVerwG, 06.12.1985 - 4 C 59.82

    Objektive Erforderlichkeit eines fernstraßenrechtlichen Vorhabens, Gerichtliche

    Auszug aus BVerwG, 20.10.1989 - 4 C 12.87
    Das Vorhaben ist im Sinne der Rechtsprechung "vernünftigerweise geboten" (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 ; Urteil vom 6. Dezember 1985 - BVerwG 4 C 59.82 - BVerwGE 72, 282 ).

    Das Gericht hatte dagegen lediglich zu prüfen, ob die Prognose des Beklagten mit den zu ihrer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln unter Beachtung der für sie erheblichen Umstände sachgerecht erarbeitet worden war (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 ; Urteil vom 6. Dezember 1985 - BVerwG 4 C 59.82 - BVerwGE 72, 282 ; Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

  • BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 53.82

    Aufhebung - Planfeststellungsbeschluss - Aufgabe des Straßenbauvorhabens -

  • BVerwG, 10.12.1984 - 7 B 93.84

    Anspruch auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach deren Entzug wegen

  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

  • Drs-Bund, 05.03.1980 - BT-Drs 8/3770
  • BVerwG, 09.03.1979 - 4 C 41.75

    Ergänzung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 4.78

    Immissionsschutz - Öffentliche Straßen - Lärmschutz - Planfeststellung - Widmung

  • BVerwG, 18.01.1982 - 7 B 254.81

    Anforderungen an das Vorliegen eines verkehrsgefährdenden Zustands von

  • BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 860.82

    Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

  • BVerwG, 13.09.1985 - 4 C 64.80

    Planfeststellungsverfahren im Fernstraßenrecht; Auslegungsfrist und Schließung

  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 2.85

    Rechtsnatur von gerichtlich vorgenommenen Rechenoperationen; Planbetroffenheit

  • BVerwG, 11.11.1988 - 4 C 11.87

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • BVerwG, 21.07.1989 - 4 NB 18.88

    Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung eines lärmbetroffenen Grundstücks in den

  • BVerwG, 30.05.1984 - 4 C 58.81

    Luftfahrtrechtliches Planfeststellungsverfahren; Flughafen München II - Franz

  • BVerwG, 17.10.1968 - VIII C 48.68

    Zurückstellung vom Wehrdienst aufgrund Unentbehrlichkeit für den väterlichen

  • BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 68.78

    Vereinbarkeit des ursprünglichem Planfeststellungsbeschlusses mit der durch einen

  • BVerwG, 12.08.1983 - 4 B 16.83
  • BVerwG, 12.07.1985 - 4 C 40.83

    Wasserstraßen - Planfeststellung - Raumordnungsrecht - Voraussetzungen -

  • BVerwG, 19.09.1985 - 4 B 86.85

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses - Anwendbarkeit des § 28 VwVfG im

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Eine (teilweise) Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses kommt nur in Betracht, wenn das zum Schutz der Nachbarschaft entwickelte Lärmschutzkonzept des Planungsträgers Defizite aufweist, die so schwer wiegen, dass die Ausgewogenheit der Planung insgesamt in Frage gestellt erscheint (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110, vom 20. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 12.87 - BVerwGE 84, 31 und vom 18. April 1996 - BVerwG 11 A 86.95 - BVerwGE 101, 73).
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 9.95

    Immissionsschutzrecht: Lärmschutz bei Bau oder wesentliche Änderung einer

    Ihnen fehlte die maßgebende Bezugsebene (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 12.87 - BVerwGE 84, 31 [42]).
  • BVerwG, 24.02.1993 - 6 C 35.92

    Juristische Staatsprüfung Rheinland-Pfalz - Art. 12 GG, Rechtsschutz gegen

    Das Erfordernis rechtssatzförmiger Regelung besteht darüber hinaus auch hinsichtlich der Gestaltung des Prüfungsverfahrens einschließlich des Verfahrens der Leistungsbewertung, soweit dieses - z. B. hinsichtlich seiner Mittel zur Erzielung größtmöglicher Bewertungsgerechtigkeit - für einen effektiven Grundrechtsschutz Bedeutung haben kann (BVerwGE 84, 34, 46 [BVerwG 20.10.1989 - 4 C 12/87]; 73, 280, 296) [BVerwG 29.10.1981 - 1 D 50/80].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.10.1989 - 7 B 138.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2534
BVerwG, 16.10.1989 - 7 B 138.89 (https://dejure.org/1989,2534)
BVerwG, Entscheidung vom 16.10.1989 - 7 B 138.89 (https://dejure.org/1989,2534)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Oktober 1989 - 7 B 138.89 (https://dejure.org/1989,2534)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache als Voraussetzung der Revisionszulassung - Rechtliche Verhinderung der Mitgliedschaft eines Richters am Amtsgericht im Kreisausschuss - Anspruch eines Richters auf Mitgliedschaft in Gemeindevertretungskörperschaften - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 925 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 162
  • DVBl 1990, 158
  • DÖV 1990, 255
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 21.01.1975 - 2 BvR 193/74

    Inkompatibilität/Landtagsmandat

    Auszug aus BVerwG, 16.10.1989 - 7 B 138.89
    Das schließt die Möglichkeit gesetzlicher Beschränkungen in der Mandatsausübung - hier das Verbot der Mitgliedschaft des Richters im Kreisausschuß - ein (BVerfGE 38, 326 [BVerfG 21.01.1975 - 2 BvR 193/74]).
  • BVerwG, 29.11.1972 - VI C 19.69

    Richter darf keinem Verwaltungsrat einer Sparkasse angehören

    Auszug aus BVerwG, 16.10.1989 - 7 B 138.89
    Selbst wenn die Vorschrift des § 4 DRiG entgegen den im Schrifttum hiergegen erhobenen Bedenken (vgl. Arndt in Fürst, GKÖD I T 4 Rz. 19 m.w.H.; offengelassen in BVerwGE 25, 210 [BVerwG 27.10.1966 - II C 103/63] und BVerwGE 41, 195 [BVerwG 19.11.1972 - VI C 19/69]) der schlichten Mitgliedschaft von Richtern in Gemeindevertretungskörperschaften nicht entgegenstehen sollte, würde sie doch keinen Anspruch auf eine Mitgliedschaft begründen.
  • BVerwG, 27.10.1966 - II C 103.63

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 16.10.1989 - 7 B 138.89
    Selbst wenn die Vorschrift des § 4 DRiG entgegen den im Schrifttum hiergegen erhobenen Bedenken (vgl. Arndt in Fürst, GKÖD I T 4 Rz. 19 m.w.H.; offengelassen in BVerwGE 25, 210 [BVerwG 27.10.1966 - II C 103/63] und BVerwGE 41, 195 [BVerwG 19.11.1972 - VI C 19/69]) der schlichten Mitgliedschaft von Richtern in Gemeindevertretungskörperschaften nicht entgegenstehen sollte, würde sie doch keinen Anspruch auf eine Mitgliedschaft begründen.
  • BVerwG, 22.06.1994 - 6 C 40.92

    Unentgeltlichkeit der Lehrveranstaltungen eines Privatdozenten

    Diese Regelung verfolgt den Zweck, unnötige Feststellungsklagen zu vermeiden, wenn für die Rechtsverfolgung eine andere, sachnähere und wirksamere Klageart zur Verfügung steht (Beschluß vom 16. Oktober 1989 - BVerwG 7 B 138.89 - DVBl. 1990, 158).
  • BVerwG, 29.03.2000 - 2 B 47.99

    Richteramt und kommunalpolitisches Mandat; Unvereinbarkeit

    Damit weicht es von dem von der Beschwerde in Bezug genommenen Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Oktober 1989 - BVerwG 7 B 138.89 - (Buchholz 451.1 Nr. 96) nicht ab.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2006 - 1 A 3842/05
    So schon OVG NRW, Urteil vom 21. Juli 1989 - 15 A 48/86 -, DRiZ 1990, 181, 182; bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 16. Oktober 1989 - 7 B 138.89 -, DVBl 1990, 158 = NWVBl 1990, 119.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BayObLG, 26.06.1989 - 2 ObOWi 113/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4931
BayObLG, 26.06.1989 - 2 ObOWi 113/89 (https://dejure.org/1989,4931)
BayObLG, Entscheidung vom 26.06.1989 - 2 ObOWi 113/89 (https://dejure.org/1989,4931)
BayObLG, Entscheidung vom 26. Juni 1989 - 2 ObOWi 113/89 (https://dejure.org/1989,4931)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4931) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 925 (Ls.)
  • NZV 1989, 482
  • BayObLGSt 1989, 100
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht