Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 10.09.1990

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90 - 128/90 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2851
OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90 - 128/90 I (https://dejure.org/1991,2851)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.03.1991 - 5 Ss 300/90 - 128/90 I (https://dejure.org/1991,2851)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. März 1991 - 5 Ss 300/90 - 128/90 I (https://dejure.org/1991,2851)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Strafbarkeit des Hundeführers wegen Verunreinigung von Straßen und Anlagen durch Hund

  • gaius.legal

    Strafbarkeit des Hundeführers wegen Verunreinigung von Straßen und Anlagen durch Hund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1695 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 712 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1991, 340
  • NStZ 1991, 335
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 18.08.1978 - 2 Ss OWi 104/78

    Muß man Hundekot entfernen?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90
    (NJW 1979, 227 mit abl. Anmerkung Sack, NJW 1979, 937) zu § 1 AbfG (Abfallgesetz in der bis zum 31.10, 1986 geltenden Fassung) vertretenen Auffassung, tierische Fäkalien, und damit auch Hundekot, seien generell nicht unter den Begriff »Abfall« einzuordnen, tritt der Senat jedenfalls für den Anwendungsbereich des AbfG in der ab 1. November 1986 geltenden Fassung vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410) nicht bei.

    »Die uneingeschränkt zu begrüßende Entscheidung führt die Rechtsprechung endlich aus der abfallrechtlichen Sackgasse, in die sie das OLG Celle mit seinem Beschl. v. 18.8.1978 (NJW 1979, 227) gebracht hatte.

  • BGH, 26.04.1990 - 4 StR 24/90

    Fehlende Urteilsgründe - Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90
    Der strafrechtliche Abfallbegriff des § 326 StGB ist in Anlehnung an § 1 Abs. 1 S. 1 AbfG selbständig, ohne die Einschränkungen des § 1 Abs. 3 AbfG zu bestimmen (BGH, NJW 1990, 2477 [hier: III (336) 277 a]).
  • OLG Celle, 04.05.1990 - 2 Ss OWi 133/90
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90
    Unter diesen Umständen ist der neuerliche Beschluß des OLG Celle - 2 Ss (OWi) 133/90 - v. 5.4.1990 (NiedersRpfl 1990, 230), in dem an der grundsätzlichen Nichtanwendbarkeit des Abfallrechts festgehalten worden ist, in Fachkreisen auf Überraschung gestoßen.
  • OLG Düsseldorf, 20.01.1995 - 5 Ss OWi 355/94
    Auf die Frage, ob es für die Beseitigung von Wasser-Ölgemischen speziell zugelassene Abfallentsorgungsanlagen gibt, kommt es bei der Frage der Verwirklichung des Tatbestandes des § 18 Abs. 1 Nr. 14 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 AbfG nicht an (vgl. Senat, NStZ 1991, 335, 336 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 10.09.1990 - RReg. 4 St 159/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3950
BayObLG, 10.09.1990 - RReg. 4 St 159/90 (https://dejure.org/1990,3950)
BayObLG, Entscheidung vom 10.09.1990 - RReg. 4 St 159/90 (https://dejure.org/1990,3950)
BayObLG, Entscheidung vom 10. September 1990 - RReg. 4 St 159/90 (https://dejure.org/1990,3950)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Hundehalter; Hund; Grundstück; Freilaufend; Zaun; Schadhaft; Kind; Beißen

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Strafrecht - Hunde - Jagdhund "Deutsches Kurzhaar"

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StGB § 13 Abs. 1

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1695
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 02.07.2014 - 2 Ss 318/14

    Tierhalter, fahrlässige Körperverletzung, Anleinpflicht

    Ein Hund stellt eine Gefahrenquelle dar, da er in seinem Verhalten nicht vernunftgesteuert und im Allgemeinen unberechenbar ist (BayObLGSt 1987, 174; NJW 1991, 1695 [BayObLG 10.09.1990 - RReg. 4 St 159/90]; Stree/Bosch in Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl. 2010, § 13 Rn. 43; Rudolphi/Stein in SK-StGB, § 13 Rn.27).

    Daneben spielen aber auch das Alter und die Rasse des Hundes eine Rolle (BayObLG NJW 1991, 1695 [BayObLG 10.09.1990 - RReg. 4 St 159/90]; LG Verden a.a.O.).

  • OLG Hamm, 14.07.2005 - 2 Ss 239/05

    Körperverletzung; Fahrlässigkeit; Hundebiß; unangeleinter Hund

    Von Bedeutung sind daher in erster Linie grundsätzlich die Rasse des Hundes, sein Alter und insbesondere seine bisherige Führung, ob er die Unberechenbarkeit, die im allgemeinen im Verhalten eines Tieres zu beobachten ist, überwunden und sich als gutartig erwiesen hat, oder ob er bereits durch erhöhte Aggressionsbereitschaft oder gar Bösartigkeit aufgefallen ist (vgl. BayObLG, Beschluss vom 10. September 1990 - RReg. 4 St 159/90).
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