Volltextveröffentlichungen (2)

• Deutsches Notarinstitut

  BeurkG § 40; BeurkG § 10; DONot § 25; ZPO § 415; ZPO § 440; BGB § 129
  Bezeichnung der Person in Kirchenaustrittserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nrw.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1991, 365

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BayObLG, 23.11.1984 - BReg. 2 Z 77/84

  Nachträgliche Ergänzung einer notariell beglaubigten Erklärung

  Auszug aus OLG Hamm, 28.06.1990 - 15 W 191/89

  Der Beglaubigungsvermerk des Notars ( § 39 BeurkG ) ist eine öffentliche Urkunde i. S. d. §§ 415, 418 ZPO ; er bezeugt, daß die im Vermerk bezeichnete Person die Unterschrift vor dem Notar geleistet oder anerkannt hat (BayObLG Rpfleger 1985, 105 = DNotZ 1985, 220 = MittRhNotK 1984, 237 ).
• BFH, 05.07.1990 - GrS 2/89

  1. Erbfall und Erbauseinandersetzung bilden für die Einkommensbesteuerung keine …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.06.1990 - 15 W 191/89

  6. Steuerrecht/Einkommensteuer - Einkommensteuerrechtliche Behandlung der Erbauseinandersetzung (BFH - Großer Senat -, Beschluß vom 5.7.1990 - GrS 2/89) EStG §§ 4 f.;15 Abs. 1 S.1 Nr. 2 u. Abs. 3 Nr. 1; 16 Abs. 2 u. 3 EStDV §§ 7 Abs. 1;11 d Abs. 1 1. Im Einkommensteuerrecht ist grundsätzlich davon auszugehen, daß die Erbauseinandersetzung dem Erbfall als selbständiger Rechtsvorgang nachfolgt und mit diesem keine rechtliche Einheit bildet.

• OLG Celle, 22.11.2005 - 4 W 179/05

  Umfang der Prüfungskompetenz des Grundbuchamts bei Eintragung einer Löschung im …

  Durch ihn wird bezeugt, dass die im Vermerk bezeichnete Person die Unterschrift vor dem Notar geleistet oder anerkannt hat (OLG Hamm, NJW 1991, 365, 366; BayOblG, …