Rechtsprechung
   OLG München, 05.03.1991 - 1 W 896/91   

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1992, 1569


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Wird zitiert von ... (24)  

  • OLG Saarbrücken, 11.03.2008 - 5 W 42/08  

    Sachverständige - Überschreitung des Gutachtenauftrags durch Beweiswürdigung?

    Ein solches Misstrauen kann sich aus dem Umgang des Sachverständigen mit dem Prozessstoff und dem daraus vom Gericht abgeleiteten Gutachtenauftrag ergeben, so zum Beispiel, wenn der Sachverständige von einem falschen oder nicht feststehenden Sachverhalt ausgeht oder den Eindruck erweckt, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (vgl. OLG München NJW 1992, 1569; Senat, Beschl. v. 18.4.2007, 5 W 90/07, OLGR Saarbrücken 2007, 587) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (vgl. OLG Nürnberg VersR 2001, 391); ferner, wenn der Sachverständigen gegen richterliche Weisungen verstößt, seine Befugnisse überschreitet (§ 404 a ZPO) oder vom Beweisbeschluss abweicht (vgl. OLG Bamberg MedR 1993, 351; OLG München OLGR 1997, 10; OLG Celle NJW-RR 2003, 135;… Reichold in Thomas/Putzo, aaO, § 406, Rdnr. 2, m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 18.04.2007 - 5 W 90/07  

    Sachverständige - Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Dagegen kann es die Besorgnis der Befangenheit begründen, wenn ein Sachverständiger von einem falschen oder nicht feststehenden Sachverhalt ausgeht bzw. streitige Behauptungen einer Partei für bewiesen hält (vgl. OLG München, NJW 1992, 1569;… Zöller-Greger, aaO., § 406 ZPO, Rdnr. 8).
  • OLG Nürnberg, 12.06.2006 - 5 W 980/06  

    Sachverständige - Befangenheit bei Überschreitung d. gerichtl. Gutachtenauftrags

    So waren Ablehnungsgesuche erfolgreich, weil der Sachverständige den Eindruck erweckt hatte, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (OLG München NJW 1992, 1569) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (OLG Nürnberg VersR 2001, 391).
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  • OLG Saarbrücken, 08.11.2007 - 5 W 287/07  

    Sachverständige - Frist für die Ablehnung des Sachverständigen

    Ein solches Misstrauen kann sich anerkanntermaßen weiterhin aus dem Umgang des Sachverständigen mit dem Prozessstoff und dem daraus vom Gericht abgeleiteten Gutachtenauftrag ergeben, so zum Beispiel, wenn der Sachverständige den Eindruck erweckt, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (vgl. OLG München NJW 1992, 1569) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (vgl. OLG Nürnberg VersR 2001, 391); ferner, wenn der Sachverständigen gegen richterliche Weisungen verstößt, seine Befugnisse überschreitet (§ 404 a ZPO) oder vom Beweisbeschluss abweicht (vgl. OLG Bamberg MedR 1993, 351; OLG München OLGR 1997, 10; OLG Celle NJW-RR 2003, 135;… Reichold in Thomas/Putzo, aaO, § 406, Rdnr. 2, m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 06.12.2007 - 5 W 267/07  

    Selbständiges Beweisverfahren - Ablehnung des Sachverständigen

    Ein solches Misstrauen kann sich anerkanntermaßen weiterhin aus dem Umgang des Sachverständigen mit dem Prozessstoff und dem daraus vom Gericht abgeleiteten Gutachtenauftrag ergeben, so zum Beispiel, wenn der Sachverständige den Eindruck erweckt, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (vgl. OLG München NJW 1992, 1569) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (vgl. OLG Nürnberg VersR 2001, 391); ferner, wenn der Sachverständigen gegen richterliche Weisungen verstößt, seine Befugnisse überschreitet (§ 404 a ZPO) oder vom Beweisbeschluss abweicht (…vgl. Senat, aaO sowie Beschl. v. 8.11.2007, 5 W 287/07-100, m.w.N.; OLG Bamberg MedR 1993, 351; OLG München OLGR 1997, 10; OLG Celle NJW-RR 2003, 135;… Reichold in Thomas/Putzo, aaO, § 406, Rdnr. 2, m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 07.08.2008 - 4 W 467/08  

    Selbständiges Beweisverfahren - Ablehnung eines Sachverständigen

    Die Bezeichnung des Antragsgegners als Verursacher, sowie deren Prozessbevollmächtigten als "PV Gegenseite" erweckt aus der allein maßgeblichen Sicht der Antragsgegnerin den Anschein, der Sachverständige habe schon vor Beginn der Untersuchung eine vorgefasste - negative - Meinung über die Antragsgegnerin und sich im Hinblick auf die zu treffenden Feststellungen und die hieraus zu ziehenden Wertungen schon festgelegt (vgl. hierzu als Ablehnungsgrund OLG München NJW 1992, 1569; OLG Saarbrücken OLGR 2008, 527).
  • OLG Dresden, 18.12.2009 - 4 W 1282/09  

    Arzthaftung; Sachverständiger; Befangeinheit; Abweichung vom Beweisbeschluss

    Zwar kann es einen Befangenheitsgrund darstellen, wenn ein Sachverständiger vom Beweisbeschluss abweicht oder eigene Ermittlungen anstellt, die ihm durch den Beweisbeschluss nicht aufgegeben waren (OLG Nürnberg MedR 2009, 413; MDR 2007, 295; VersR 2001, 291; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 187; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG München, OLGR 1997, 10 und NJW 1992, 1569; OLG Bamberg, MedR 1993, 351; OLG Köln, NJW-RR 1987, 1198;… Zöller/Greger, a.a.O § 406 Rn 8).
  • OLG Brandenburg, 08.04.2008 - 12 W 9/08  

    Sachverständige - Keine Befangenheit wegen kurzfristigen Ortstermins!

    Dies kann der Fall sein, wenn Umstände vorliegen, die aus der Sicht einer vernünftigen, nüchtern denkenden Partei die Befürchtung rechtfertigt, der Sachverständige habe sich einseitig festgelegt und glaube den Angaben der einen Partei mehr als den Angaben der anderen bzw. halte eine streitige Behauptung zulasten einer Partei für bewiesen (OLG München NJW 1992, 1569;… OLG Nürnberg VersR 2001, a.a.O.).
  • OLG Nürnberg, 13.03.2006 - 5 U 3543/04  

    Sachverständige - Befangenheit: Befragung ohne Ermächtigung durch das Gericht

    Entscheidend ist, dass der Eindruck der Parteilichkeit bei einer vernünftigen, nüchtern denkenden Partei entstehen kann (BGH NJW 05, 1869; BGH X ZR 148/03 vom 06.02.2006; OLG München NJW 92, 1569).
  • OLG Karlsruhe, 14.09.2012 - 13 W 93/12  

    Sachverständige - Keine Befangenheit trotz eigener Beweiswürdigung!

    Ablehnungsgesuche wurden in der Rechtsprechung für begründet angesehen, wenn ein Sachverständiger zu einer bestimmten, zwischen den Parteien des Verfahrens umstrittenen Sachverhaltsdarstellung Aussagen macht, ohne danach vom Gericht gefragt worden zu sein (OLG Nürnberg Beschluss vom 06.10.2008 - 5 W 790/08), wenn er eine eigene Beweiswürdigung der von den Parteien vorgelegten Unterlagen vornimmt und dabei nicht die für einen Sachverständigen gebotene sachliche Ausdrucksweise wahrt (OLG Nürnberg BauR 2009, 1624 f.), wenn der Sachverständige eine Äußerung tätigt, die bei einer (verständigen) Partei den Schluss nahelegt, der Sachverständige schenke den Angaben der Gegenseite mehr Glauben (OLG Nürnberg, Versicherungsrecht 2001, 391; siehe auch OLG München, NJW 1992, 1569).
  • BFH, 07.11.1995 - VIII B 31/95  
  • OLG Brandenburg, 10.06.2008 - 12 W 20/08  

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit; Ablehnung …

  • OLG Brandenburg, 16.07.2008 - 12 W 15/08  

    Zur Frage, ob im konkreten Fall Anlass für die Besorgnis einer Voreingenommenheit …

  • OLG Nürnberg, 06.10.2008 - 5 W 790/08  

    Ablehnung eines Sachverständigen: Aussagen zu streitigem Sachverhalt ohne Auftrag …

  • OLG Köln, 04.12.2009 - 5 W 26/09  

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

  • OLG Zweibrücken, 20.06.2000 - 5 U 24/99  

    Ablehnung, Sachverständiger

  • LSG Sachsen, 28.03.2001 - L 1 B 107/00  
  • OLG Hamm, 18.08.2011 - 1 W 50/11  

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Arzthaftungsprozess

  • OLG Oldenburg, 01.06.1993 - 5 W 52/93  

    Befangenheit, Ablehnungsgesuch, Ablehnungsgründe, Unverzüglichkeit, …

  • OLG Köln, 30.08.1993 - 27 W 16/93  
  • OLG Köln, 30.04.2001 - 17 W 102/01  
  • OLG Köln, 20.09.1993 - 27 W 19/93  
  • OLG München, 08.07.2008 - 1 W 1697/08  

    Ablehnung eines Sachverständigen: Erforderliches Vorbringen bezüglich der …

  • LG Chemnitz, 12.03.2009 - 7 OH 83/06  

    Sachverständige - Nicht jeder Kontakt zu den Parteien begründet Befangenheit

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