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OLG Schleswig, 18.06.1991 - 16 W 7/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 829
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 829
Papierfundstellen
- NJW 1992, 579
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.03.2001 - IX ZR 34/00
BGH läßt "Pfändung in die offene Kreditlinie" zu
Ein sich daraus ergebender Auszahlungsanspruch des Kreditnehmers läßt sich nicht deswegen verneinen, weil seine Entstehung mit der Inanspruchnahme des Kredits - etwa durch Verlangen nach Auszahlung oder durch Überweisung - zusammenfiele (unzutreffend OLG Schleswig NJW 1992, 579, 580).Diese Ausführungen greifen Äußerungen im Schrifttum und in der Instanzrechtsprechung auf, die mit gleichen (…Lwowski/Bitter, WM-Festgabe für Thorwald Heller aaO S. 70 f;… Lwowski, Bankrechtshandbuch aaO § 33 Rdnr. 54 f; Nassall NJW 1986, 168, 169;… Ensthaler/Herget aaO § 357 Rdnr. 11; OLG Schleswig NJW 1992, 579, 580) oder ähnlichen Erwägungen (Lwowski/Weber ZIP 1980, 609, 611 f: es handle sich um eine Zwangsumschuldung und der Gläubiger werde letztlich mit dem "Geld der Bank" befriedigt) von einer Bewertung der Interessenlage her die Zulassung einer solchen Pfändung ablehnen.
- OLG Düsseldorf, 30.01.2001 - 23 U 113/00
Anfechtung der isolierten Entscheidung über die Wiedereinsetzung; Widerlegung …
Nach § 233 ZPO kommt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur dann in Betracht, wenn ein Verschulden der Partei (oder ihres Bevollmächtigten im Sinne des § 85 Abs. 2 ZPO) ausgeschlossen ist; schon die Möglichkeit einer auf einem derartigen Verschulden beruhenden Fristversäumung schließt deshalb eine Wiedereinsetzung aus (BGH NJW 1992, 579, 575; NJW 1993, 332, 33; NJW 199, 2831; NJW 1997, 327; NJW 2000, 82).