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OLG Düsseldorf, 11.08.1993 - 2 Ss 241/93 - 87/93 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. August 1993 - 2 Ss 241/93 - 87/93 II (https://dejure.org/1993,5586)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1994, 272
- StV 1995, 256
Wird zitiert von ...
- KG, 28.03.2001 - 1 Ss 261/99 Eine Garantenpflicht zur Verhinderung des Meineides, die Voraussetzung für eine Bestrafung wegen Beihilfe durch Unterlassen ist ( § 13 Abs. 1 StGB ), erwuchs für den Angeklagten nicht schon daraus, daß es sich bei der Zeugin W. um seine damalige Lebensgefährtin gehandelt hat (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1994, 272 = StV 1995, 256 ;… Tröndle/Fischer, § 13 Rdn. 6 m. weit. Nachw.).