Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Andauernde Lärmimmission - Lauf der Ausschlussfrist - Widerspruch gegen Lärmabwehrmaßnahmen - Immissionsabwehranspruch - Abgrenzung von Gebieten unterschiedlicher Qualität

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Lärmimmissionsabwehr; Unterlassungsklage gegen Störer; Parallelität mit Widerspruch im Baugenehmigungsverfahren; Ausschlussfrist; Lärmschutzgebiete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf der Ausschlußfrist bei andauernder Lärmimmission

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bestehen Abwehransprüche gegen Fabriklärm bei Gemengelage? (IBR 1995, 75)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1995, 132
  • NJW-RR 1995, 569 (Ls.)
  • MDR 1995, 355
  • NVwZ 1995, 310 (Ls.)
  • VersR 1995, 178
  • WM 1995, 300
  • DVBl 1995, 111



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00  

    Zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der

    Das Berufungsgericht ordnet die beiden Gebietscharaktere richtig ein und folgert daraus zu Recht, daß beim Zusammentreffen von Gebieten unterschiedlicher Qualität und Schutzwürdigkeit jede Grundstücksnutzung - wie auch im öffentlichen Baurecht (vgl. BVerwGE 98, 235, 243) - mit einer speziellen Pflicht zur Rücksichtnahme belastet ist, so daß für die Ermittlung der maßgebenden Richt- und Grenzwerte ein Mittelwert gefunden werden muß (vgl. Senat, BGHZ 121, 248, 254; Senatsurt. v. 14. Oktober 1994, V ZR 76/93, NJW 1995, 132, 133).
  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 611/11  

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Zweiter Weg

    d) Die Beurteilung der Wiederholungsgefahr ist ebenso wie die einer Erstbegehungsgefahr im Wesentlichen tatsächlicher Natur und in der Revisionsinstanz nur beschränkt darauf nachprüfbar, ob das Berufungsgericht von richtigen rechtlichen Gesichtspunkten ausgegangen ist und keine wesentlichen Tatumstände außer Acht gelassen hat (vgl. BGH 14. Oktober 1994 - V ZR 76/93 - zu II 4 b der Gründe, NJW 1995, 132).
  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 160/14  

    Fahrzeughalter haftet für "Schwarzparker"!

    Die tatrichterliche Würdigung, ob Wiederholungsgefahr besteht, ist im Revisionsverfahren zwar nur auf Rechtsfehler zu überprüfen (Senat, Urteil vom 14. Oktober 1994 - V ZR 76/93, NJW 1995, 132, 134).
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