Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "Klassiker des Verkehrsrechts": Die vorsätzliche Trunkenheitsfahrt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Trunkenheit im Verkehr; Trunkenheitsfahrt; Vorsatz; Alkoholgenuß

• uni-trier.de (Auszüge)

  Alkohologisches

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a, § 316

Papierfundstellen

• NJW 1995, 894

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• VGH Baden-Württemberg, 20.10.1992 - 10 S 1568/92

  Entziehung der Fahrerlaubnis: zu den Voraussetzungen, unter denen bei einer …

  Auszug aus AG Rheine, 09.05.1994 - 5 Ds 47 Js 662/93

  Dabei kommt es regelmäßig gar nicht darauf an, ob sich ein Trunkenheitstäter tatsächlich angetrunken fühlt (obwohl bekannt ist, daß ein normaler Trinker bei etwa 1, 6 Promille schon das Vollbild eines stark Angetrunkenen abgibt und der VGH Mannheim (10 S 1568/92) davon ausgeht, daß jemand, der solche Mengen Alkohol ohne massive Ausfallerscheinungen überstehen könne, als Alkoholiker eingestuft werden dürfe), sondern es reicht völlig aus, daß er weiß, nicht unerheblich getrunken zu haben (so auch Salger, DRiZ 1993, 311).

  Für den hier zu entscheidenden Fall ergibt sich aus dem zuvor Erörterten, daß der Angekl., der erkennbar nicht sinnlos betrunken war, ein so geübter Trinker sein muß (vgl. VGH Mannheim, 10 S 1568/92), daß er ganz sicher nicht vergessen hat, vor Fahrtantritt getrunken zu haben.

• OLG Düsseldorf, 08.06.2017 - 1 RVs 18/17

  Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes bei einer Trunkenheitsfahrt

  Nach der nahezu einhelligen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte kann allein aus einer hohen Blutalkoholkonzentration des Täters zur Tatzeit nicht auf einen Vorsatz hinsichtlich der Fahruntüchtigkeit geschlossen werden (Senat in ständ. Rspr., vgl. BA 47 [2010], 428 sowie Beschluss vom 21. Oktober 2016, III-1 RVs 93/16 m. w. N.; OLG Hamm VRS 107 [2004], 433, 440 und NZV 2005, 161; OLG Stuttgart NStZ-RR 2011, 187; OLG Köln DAR 1999, 88; OLG Naumburg DAR 1999, 420; KG VRS 126 [2014], 95; OLG Brandenburg BA 50 [2013], 138; OLG Karlsruhe NZV 1999, 301; aA wohl OLG Koblenz NZV 2008, 304; OLG Celle NZV 2014, 283; AG Rheine NJW 1995, 894).
• OLG Frankfurt, 28.03.1995 - 3 Ss 70/95
  Diese rechtsmedizinischen Erkenntnisse können auch durch die aus eigenen alltäglichen Erfahrungen abgeleiteten Überlegungen des AG Rhein (NJW 1995, 894 = DRiZ 1994, 101 ff.) nicht entkräftet werden (vgl. Senatsbeschl. v. 14.10.1994).
• AG Plauen, 21.09.2005 - 5 Ls 433 Js 3142/05

  Betäubungsmittelstrafrecht: Minder schwerer Fall bei der "weichen" Droge Cannabis

  Denn in der Bundesrepublik Deutschland (wie generell im Abendland) besteht eine (wenn auch nicht immer begrüßenswerte) Kulturgeschichte des (Alkohol-) Rauschs (vgl. dazu AG Rheine, Urt. vom 9.5.1994, 5 Ds 47 Js 662/93, NJW 1995, 894 ), so dass die Forderung nach Gleichbehandlung fehl am Platz ist.