Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.09.1995 - 4 CE 95.2973 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,15322) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1996, 1165
- NVwZ 1996, 605 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Hannover, 12.01.2017 - 1 B 7215/16
Öffentliche Einrichtung; Vorwegnahme der Hauptsache; Widmung; Wildtierverbot; …
Vielmehr wäre sie dazu gezwungen, eine öffentliche Einrichtung für Unterhaltungen und Vergnügungen jeder Art zu unterhalten und die Veranstalter damit indirekt zu subventionieren, wozu sie rechtlich indes nicht verpflichtet ist (vgl. VGH BW, B. v. 15. Oktober 2003 - 9 S 1858/03 - juris Rn 4 m.w.N.: kein Anspruch eines privaten Kulturschaffenden auf finanzielle Förderung durch eine Gebietskörperschaft hat; BayVGH, B. v. 15. September 1995 - 4 CE 95.2973 - NJW 1996, 1165/1166: kein Anspruch eines Künstlers auf Publikation und Ausstellung seines Werkes im Rahmen einer kommunalen Kunstausstellung oder auf finanzielle Förderung). - VG München, 06.08.2014 - M 7 K 13.2449
Gemeindlicher Volksfestplatz; Zulassung eines Zirkus; Widmungsbeschränkung
Vielmehr wäre sie dazu gezwungen, eine öffentliche Einrichtung für Unterhaltungen und Vergnügungen jeder Art zu unterhalten und die Veranstalter damit indirekt zu subventionieren, wozu sie rechtlich indes nicht verpflichtet ist (vgl. VGH BW, B. v. 15. Oktober 2003 - 9 S 1858/03 - juris Rn 4 m.w.N.: kein Anspruch eines privaten Kulturschaffenden auf finanzielle Förderung durch eine Gebietskörperschaft hat; BayVGH, B. v. 15. September 1995 - 4 CE 95.2973 - NJW 1996, 1165/1166: kein Anspruch eines Künstlers auf Publikation und Ausstellung seines Werkes im Rahmen einer kommunalen Kunstausstellung oder auf finanzielle Förderung). - VGH Baden-Württemberg, 15.10.2003 - 9 S 1858/03
Subventionierung eines privaten Theaters - Haushaltsvorbehalt - …
Aus all dem folgt jedoch kein Anspruch eines privaten Kulturschaffenden auf finanzielle Förderung durch eine Gebietskörperschaft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.08.1979 -7B 174/78- DÖV 1979, 912; OVG Berlin, Urteil vom 08.06.1978 -IIIB 50/77-; Bayer. VGH, Urteil vom 15.09.1995 - 4 CE 95.2973 - NJW 1996, 1165).