Rechtsprechung
   BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1005
BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95 (https://dejure.org/1996,1005)
BAG, Entscheidung vom 11.12.1996 - 5 AZR 708/95 (https://dejure.org/1996,1005)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 (https://dejure.org/1996,1005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; KSchG § 1
    Rechtsmißbräuchliche Berufung auf ein Arbeitsverhältnis

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 242; KSchG § 1
    Rechtsmißbräuchliche Berufung auf Arbeitnehmerstatus - II. Treuwidriges Kündigungsschutzbegehren nach vorausgegangener beharrlicher Ablehnung der Arbeitnehmerstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2618
  • NZA 1997, 818
  • BB 1997, 1420
  • BB 1997, 1484
  • DB 1997, 1778
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 10.07.1969 - 5 AZR 489/68

    Gleichgestellter Lohngewerbetreibender - Gleichgestellter Hausgewerbetreibender -

    Auszug aus BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95
    Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht es als rechtsmißbräuchlich angesehen, daß ein Hausarbeitsgewerbetreibender zunächst seinem Auftraggeber versichert hatte, aus tatsächlichen Gründen nicht der Gleichstelstellung nach dem Heimarbeitsgesetz zu unterfallen, dann aber später unter Berufung auf seine Gleichstellung Nachforderungen gegen den Auftraggeber erhob (BAG Urteil vom 10. Juli 1969 - 5 AZR 489/68 - AP Nr. 6 zu § 2 HAG).
  • BAG, 22.09.1994 - 2 AZR 31/94

    Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95
    Der Betriebsrat ist ordnungsgemäß angehört, wenn der Arbeitgeber ihm die aus seiner Sicht tragenden Umstände für die Kündigung unterbreitet hat (BAG Urteil vom 22. September 1994 - 2 AZR 31/94 - AP Nr. 68 zu § 102 BetrVG 1972).
  • BAG, 18.05.1994 - 2 AZR 920/93

    Ordentliche Kündigung (in den ersten sechs Monaten des

    Auszug aus BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95
    Bei einer Kündigung in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses richtet sich der Inhalt der Mitteilungspflicht des Arbeitgebers nach § 102 Abs. 1 BetrVG nicht nach den objektiven Merkmalen der Kündigungsgründe des dann nicht anwendbaren § 1 KSchG, sondern nach den Umständen, aus denen der Arbeitgeber seinen Kündigungsentschluß herleitet (BAG Urteil vom 18. Mai 1994 - BAGE 77, 13 [BAG 18.05.1994 - 2 AZR 920/93] = AP Nr. 64 zu § 102 BetrVG 1972).
  • LAG Hessen, 14.06.1995 - 2 Sa 59/94

    Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung; Erledigung von

    Auszug aus BAG, 11.12.1996 - 5 AZR 708/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Juni 1995 - 2 Sa 59/94 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - 17 Sa 45/20

    Arbeitnehmerstatus - Statusfeststellungsklage - Kündigungsschutzantrag -

    Insbesondere ist das Vertrauen eines Vertragspartners auf eine bestimmte Rechtslage schutzwürdig, wenn er von dem anderen Teil in diesem Glauben bestärkt worden ist (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - Rn. 31, BAGE 145, 26; 24. Mai 2006 - 7 AZR 365/05 - Rn. 27, EzAÜG AÜG § 10 Fiktion Nr. 114; 4. Dezember 2002 - 5 AZR 556/01 - zu II 4 a der Gründe, BAGE 104, 86; 12. August 1999 - 2 AZR 632/98 - zu II 4 der Gründe, AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung-Verwirkung Nr. 41; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - zu 1 der Gründe, BAGE 85, 11; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 - zu I 2 a der Gründe, AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung-Verwirkung Nr. 36; jüngst grundlegend: Schwarze ZfA 2021, 44 ff.) .

    angenommen, dass das Beharren darauf, nicht in ein Arbeitsverhältnis treten, sondern als freier Mitarbeiter tätig werden zu wollen, eine Sachlage schaffe, auf die sich die als Arbeitgeber in Anspruch genommene Partei verlassen dürfe (vgl. BAG 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 - zu I 2 b der Gründe, aaO) .

  • BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 706/05

    Arbeitnehmerstatus eines Rundfunkmitarbeiters - Rückzahlung von Honoraren

    Sie hat nicht behauptet, dem Kläger den Abschluss eines Arbeitsvertrags angeboten zu haben, den dieser abgelehnt habe (vgl. Senat 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung-Verwirkung Nr. 36 = EzA BGB § 242 Rechtsmißbrauch Nr. 2, zu I 2 b der Gründe).
  • BAG, 04.12.2002 - 5 AZR 556/01

    Antragstellung im Berufungsverfahren - Arbeitnehmerstatus - widersprüchliches

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Senat 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 36 = EzA BGB § 242 Rechtsmißbrauch Nr. 2; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - BAGE 85, 11; 12. August 1999 - 2 AZR 632/98 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 41 = EzA BGB § 242 Rechtsmißbrauch Nr. 4) kann sich ein Beschäftigter gegenüber seinem Vertragspartner nicht darauf berufen, zu ihm in einem Arbeitsverhältnis zu stehen, wenn er sich hierbei unter dem Gesichtspunkt des widersprüchlichen Verhaltens rechtsmißbräuchlich verhält.

    In diesen Fällen lagen ausdrückliche statusbezogene Erklärungen vor, aus denen der Vertragspartner schließen durfte, der Dienstverpflichtete werde sich nicht auf seine Arbeitnehmereigenschaft berufen (BAG 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 -, 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - und 12. August 1999 - 2 AZR 632/98 -, jeweils aaO).

  • BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 494/99

    Kündigungsschutz; Betriebsratsmitglied

    Das Verbot des Selbstwiderspruchs hindert Vertragspartner auch daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie viele Jahre lang als rechtswirksam angesehen und durchgeführt haben (BAG 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - BAGE 85, 11 und - 5 AZR 708/95 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 36 = EzA BGB § 242 Rechtsmißbrauch Nr. 2, zu I 2 a der Gründe).
  • LAG Hessen, 13.03.2015 - 10 Sa 575/14

    Arbeitnehmer kann auch sein, wer in einem Home-Office EDV-Programme entwickelt,

    Die Beklagte hat auch nicht behauptet, dem Kläger den Abschluss eines Arbeitsvertrags angeboten zu haben, den dieser aber abgelehnt hat (vgl. BAG 11. Dezember 1996 ? 5 AZR 708/95 ? AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung? Verwirkung Nr. 36, zu I 2 b der Gründe) .

    Im Gegensatz zu dem Sachverhalt, der der Entscheidung vom 11. Dezember 1996 zugrunde lag, hat der Kläger im vorliegenden Rechtsstreit keine statusbezogenen Erklärungen abgegeben, z.B. den Abschluss eines "formellen" Arbeitsverhältnisses explizit abgelehnt (vgl. BAG 11. Dezember 1996 ? 5 AZR 708/95 ? AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung?Verwirkung Nr. 36, zu I 2 b der Gründe, NZA 1997, 818 [BAG 11.12.1996 - 5 AZR 708/95] ) .

  • ArbG Hamburg, 29.04.2008 - 1 Ca 424/07
    Nach ständiger Rechtsprechung des BAG (vgl. nur BAG Urteile vom 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 36 = EzA § 242 BGB Rechtsmissbrauch Nr. 2; 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - BAGE 85, 11; 12. August 1999 - 2 AZR 632/98 - AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 41 = EzA § 242 BGB Rechtsmissbrauch Nr. 4; 4. Dezember 2002 - 5 AZR 556/01 - EzA § 333 ZPO Nr. 1) kann sich ein Beschäftigter gegenüber seinem Vertragspartner nicht darauf berufen, zu ihm in einem Arbeitsverhältnis zu stehen, wenn er sich hierbei unter dem Gesichtspunkt des widersprüchlichen Verhaltens rechtsmissbräuchlich verhält.

    In diesen Fällen lagen ausdrückliche statusbezogene Erklärungen vor, aus denen der Vertragspartner schließen durfte, der Dienstverpflichtete werde sich nicht auf seine Arbeitnehmereigenschaft berufen (S AG Urteil vom 11. Dezember 1996 - 5 AZR 708/95 -, 11. Dezember 1996 - 5 AZR 855/95 - und 12. August 1999 - 2 AZR 632/98 -, jeweils a.a.O.).

  • LAG Nürnberg, 27.08.2001 - 7 Sa 293/00

    Voraussetzungen zum Erlass eines Sachurteils, wenn erschienener Prozessvertreter

    Das Verbot des Selbstwiderspruchs hindert Vertragsparteien auch daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie viele Jahre lang als rechtswirksam angesehen und beiderseits erfüllt haben (BAG, Urt. vom 12.08.1999 - 2 AZR 632/98; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 855/95, AP Nr. 35 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung; Urt. vom 11.12.1996 - 5 AZR 708/95, AP Nr. 36 zu § 242 BGB Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung = BB 97, 1484).
  • LAG Düsseldorf, 25.03.1999 - 11 Sa 2023/98

    Arbeitnehmerstatus: rechtskräftige Feststellug - Individualvereinbarung über

    Dieses Verbot des Selbstwiderspruchs hindert auch Vertragsparteien daran, sich auf die Unwirksamkeit eines Vertrages zu berufen, den sie lange Zeit als rechtswirksam angesehen und beiderseits erfüllt haben (BAG v. 11.12.1996 - 5 AZR 708/95 - EzA § 242 BGB Rechtsmißbrauch Nr. 2;.

    (BAG v. 11.12.1996 - 5 AZR 708/95 - a. a. O.; MünchKomm./Roth, 3. Aufl. 1995, § 242 BGB Rz. 333).

  • LAG Hamburg, 09.09.1998 - 8 Sa 118/97

    Bestehen eines Arbeitsverhältnisses; Abgrenzung Arbeitnehmer/Freier Mitarbeiter;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2005 - 1 Sa 1020/04

    Treuwidriges Berufen auf fehlende Zustimmung des Personalrats zur Befristung

    Widersprüchliches Verhalten ist missbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. BGH v. 05.06.1997, NJW 1997, 3377 [3380]; BAG v. 11.12.1996, NZA 1997, 818).
  • LAG Niedersachsen, 18.05.2001 - 10 Sa 1092/00

    Arbeitnehmerstatus von Lehrern in staatlich anerkannten Ergänzungsschulen

  • LAG Baden-Württemberg, 14.12.1999 - 18 Sa 56/99

    Wirksamkeit einer Vereinbarung einer Rückzahlungspflicht für Ausbildungskosten

  • LAG Köln, 16.12.1997 - 13 Sa 780/97
  • LAG Köln, 12.01.2010 - 12 Sa 429/09

    Statusklage einer Führungskraft

  • LAG Hessen, 17.11.2005 - 11 Sa 1890/04

    Arbeitnehmerüberlassung - Betriebsratsanhörung - vorsorgliche Kündigung -

  • LAG Berlin, 26.10.1999 - 3 Sa 1353/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Berlin, 25.01.2000 - 3 Sa 2303/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • OLG Köln, 28.07.2004 - 13 U 159/03

    Schadensersatz wegen anwaltlicher Pflichtverletzung; Positive Vertragsverletzung

  • BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 140/00

    Gastspielvertrag - § 20 NV-Solo

  • BAG, 07.06.2000 - 10 AZR 349/99

    Weihnachtsgeld einer freien Mitarbeiterin aufgrund arbeitsrechtlichen

  • LAG Berlin, 27.06.2000 - 3 Sa 845/00

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Berlin, 26.01.2000 - 4 Sa 2304/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Berlin, 03.11.1999 - 4 Sa 1354/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Niedersachsen, 26.06.2000 - 10 Ta 210/00

    Wirksamkeit einer Kündigung und Anspruch auf Entgeltzahlung; Definition des

  • LAG Hessen, 07.12.1999 - 15 Sa 530/99

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Treuwidrigkeit; Umwandlung eines

  • LAG Köln, 14.08.1997 - 10 Sa 54/97

    Vorliegen einer sog. Statusklage; Tätigkeit als freie Journalistin für den

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht