Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.09.1997 - 2 Ws 330/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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StPO § 206a
Papierfundstellen
- NJW 1998, 395
Wird zitiert von ... (4)
- LG Regensburg, 24.07.2013 - 7 KLs 151 Js 4111/13
Gustl Mollath - Wiederaufnahmeanträge abgelehnt
Je nach Einzelfall kann der Beistand eines Verteidigers ausreichen, um den Angeklagten zu einer eigenverantwortlichen Wahrnehmung seiner Verteidigung und seiner Verfahrensrechte zu befähigen (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1998, 395). - OLG Stuttgart, 19.04.2006 - 1 Ss 137/06
Nichterscheinen in der Berufungshauptverhandlung: Anforderungen an das Vorliegen …
Soweit bei der Prüfung der Verhandlungsfähigkeit ein großzügigerer Maßstab angelegt wird, gilt dies für das Revisionsverfahren (dazu BVerfG NStZ 1995, 391; BGHSt 41, 16; 41, 69, 71) oder betrifft geistige, körperliche oder psychische Beeinträchtigungen, die die Fähigkeit zur Wahrnehmung der Verteidigungsrechte dauerhaft oder über einen längeren Zeitraum hinweg einschränken (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1998, 395; BayObLG NStZ 1989, 131). - OLG Hamm, 16.10.2007 - 3 Ws 588/07
Haftbeschwerde; Anhörung; Nebenkläger
Ihm steht deshalb mangels einer Beschwer kein Beschwerderecht gegen Entscheidungen betreffend die Untersuchungshaft oder die vorläufige Unterbringung des Angeklagten zu (…vgl. Boujong in KK, StPO, 5. Aufl., § 115 Rdnr. 19;… Meyer-Goßner, StPO, 50. Aufl., § 114 Rdnr. 21 und § 400 Rdnr. 1;… Pfeiffer, StPO, 5. Aufl., § 401 Rdnr. 2; OLG Karlsruhe, NJW 1974, 658, betreffend Haftentscheidungen; KG, Beschluss vom 28.08.2000 - 1 AR 869/00 - 4 Ws 134/00; veröffentlicht in http://www.juris.de; OLG Frankfurt/Main StV 1995, 594; OLG Düsseldorf NJW 1998, 395;… Hilger in LR, StPO, 25. Aufl., § 400 Rdnr. 3, betreffend Haftentscheidungen;… a.A. Paeffgen in SK, StPO, 8. Aufl., Stand: Dezember 1992, § 115 Rdnr. 14). - LG Konstanz, 14.01.2002 - 3 KLs 25/01
Eröffnungsverfahren in Strafsachen: Prüfung der Verhandlungsfähigkeit eines …
Dies wird aus §§ 413 ff. StPO (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1998, 395, 396 mit Nachweisen) gefolgert.