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   OLG Köln, 05.05.2000 - 6 U 21/00   

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https://dejure.org/2000,4246
OLG Köln, 05.05.2000 - 6 U 21/00 (https://dejure.org/2000,4246)
OLG Köln, Entscheidung vom 05.05.2000 - 6 U 21/00 (https://dejure.org/2000,4246)
OLG Köln, Entscheidung vom 05. Mai 2000 - 6 U 21/00 (https://dejure.org/2000,4246)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Berechtigte Wiedergabe des Bundesadlers als Illustration eines Zeitschriftenartikels

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberschutz; Unterlassungsanspruch; Pressefreiheit ; Wahrnehmungsvertrag; Künstler; Werk der bildenden Kunst; Nutzungsrechte

  • Judicialis

    UrhG § 23; ; UrhG § ... 5 Abs. 2; ; UrhG § 44; ; UrhG § 51; ; UrhG § 2 Abs. 1 Ziff. 4; ; UrhG § 2 Abs. 2; ; UrhG § 24 Abs. 1; ; UrhG § 50; ; UrhG § 51 Ziff. 1; ; UrhG § 59 Abs. 1; ; UrhG § 59; ; ZPO § 283; ; ZPO § 523; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 708 711; ; ZPO § 546 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Urheberrechtsschutz des sog. Geis-Adlers im früheren Plenarsaal des Deutschen Bundestages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2212
  • NJW 2003, 3656 (Ls.)
  • afp 2000, 583
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51

    Lüth - Boykottaufruf, mittelbare Drittwirkung der Grundrechte

    Auszug aus OLG Köln, 05.05.2000 - 6 U 21/00
    Dieser geht zu Recht davon aus, dass die beiden Grundrechte in einer Wechselwirkung zueinander stehen, in der das Urheberrecht die Pressefreiheit im Rahmen des Art. 5 Abs. 2 GG zwar einschränkt, dabei aber seinerseits im Lichte des die Pressefreiheit gewährleistenden Grundrechtes aus Art. 5 Abs. 1 GG ausgelegt werden muß (vgl. grundlegend BVerfGE 7, 198,209 ff - "Lüth").
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 117/00

    Verfremdung des Bundesadlers - Gies-Adler

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen (OLG Köln NJW 2000, 2212).
  • LG Düsseldorf, 29.09.2010 - 12 O 255/09

    Schloss Moyland wehrt sich gegen Ausstellungsverbot

    Unabhängig von der Frage, ob durch die Fotoserie ein neues Werk geschaffen wurde, fehlt es an der Voraussetzung, dass angesichts der Eigenheit des neuen Werkes die prägenden Züge des geschützten Werkes verblassen (vgl. BGH, GRUR 1994, 191; OLG Köln, AfP 2000, 583; Schack, aaO, Rn. 338).
  • LG Düsseldorf, 15.05.2009 - 12 O 191/09

    Einstweilige Verfügung gegen die Stiftung Museum Schloss Moyland erlassen

    Unabhängig von der Frage, ob durch die Fotoserie ein neues Werk geschaffen wurde, fehlt es an der Voraussetzung, dass angesichts der Eigenheit des neuen Werkes die prägenden Züge des geschützten Werkes verblassen (BGH, GRUR 1994, 191 - Asterix-Persiflagen; OLG Köln, AfP 2000, 583).
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