Rechtsprechung
| KG, 06.04.2001 - 5 U 6/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JurPC
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unlauterer Wettbewerb; Irreführende Angabe; Unzulässige Werbung; Internetwerbung; Internetzugang; Surftarif
- online-und-recht.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 1
Werbung für Online-Dienst - Fließtext - versteckt erteilte Aufklärung - Irreführung und Sittenwidrigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Internet zum Festpreis
Verfahrensgang
- LG Berlin - 97 O 180/00
- KG, 06.04.2001 - 5 U 6/01
Papierfundstellen
- NJW 2001, 3274 (Ls.)
- NJW-RR 2001, 1265
- MMR 2001, 700
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamburg, 11.05.2000 - 3 U 252/99
Irreführung durch Angabe eines Festpreises für den Internetzugang
Auszug aus KG, 06.04.2001 - 5 U 6/01
Entgegen der Auffassung der Beklagten ist ihre Werbung auch nicht so zu behandeln wie die der dortigen Antragsgegnerin in dem Fall OLG Hamburg, MMR 2000, 702 = MD 2000, 867. - BGH, 10.02.2000 - I ZR 97/98
L-Carnitin - Vorsprung durch Rechtsbruch
Auszug aus KG, 06.04.2001 - 5 U 6/01
Zutreffend weist die Beklagte weiter darauf hin, dass auch nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 2000, 517/520 - "Orientteppichmuster"; GRUR 2000, 528/529 - "L-Carnitin") auf das Verständnis des durchschnittlich informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers (europäisches Verbraucherleitbild) und nicht mehr auf den ungezwungen-flüchtigen Verbraucher abzustellen ist. - BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus KG, 06.04.2001 - 5 U 6/01
Zutreffend weist die Beklagte weiter darauf hin, dass auch nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 2000, 517/520 - "Orientteppichmuster"; GRUR 2000, 528/529 - "L-Carnitin") auf das Verständnis des durchschnittlich informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers (europäisches Verbraucherleitbild) und nicht mehr auf den ungezwungen-flüchtigen Verbraucher abzustellen ist.
Rechtsprechung
| AG Kerpen, 25.05.2001 - 21 C 53/01 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- LawCommunity.de
Rechtsbindungswille bei Internetauktion
- IWW
- JurPC
- Wolters Kluwer
Rechtsgeschäfte im Internet nach allgemeinen Regeln des bürgerlichen Rechts; Auslegung der Einstellung eines Fahrzeugs ins Internet über die Webseite der Firma eBay als rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages; Einordnung einer Anzeige auf der ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Internet-Auktion - es kommt nicht immer ein wirksamer Kaufvertrag zustande
- online-und-recht.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Preisangabe in Internetauktion als 'Verhandlungsbasis'
Papierfundstellen
- NJW 2001, 3274
- MMR 2001, 711
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 14.12.2000 - 2 U 58/00
Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion
Auszug aus AG Kerpen, 25.05.2001 - 21 C 53/01
Zwar erfüllt die Freischaltung des Objektes grundsätzlich die Voraussetzungen eines Angebots ( OLG Hamm , NJW 2001, 1142 f.), aber es fehlte - für den Kläger erkennbar - an einem vom Beklagten geäußerten Rechtsbindungswillen.Zwar ist eine vorweggenommene Annahmeerklärung grundsätzlich möglich, da sie dem Grundsatz der Privatautonomie folgt und der damit verbundenen Freiheit, entsprechende Risiken einzugehen ( OLG Hamm , NJW 2001, 1142, 1144) Eine solche verbindliche Annahmeerklärung scheitert aber aus den genannten Gründen am Wortlaut der Artikelbeschreibung.
- LG Darmstadt, 24.01.2002 - 3 O 289/01
Vorrang klarstellender Beschreibung des Anbieters gegenüber den …
Durch diese Erklärung hat die Beklagte für jeden Leser dieses Teiles der Website unmissverständlich deutlich gemacht, dass bei ihr kein Rechtsbindungswille bestand (vgl. zu dieser Fallkonstellation auch AG Kerpen, NJW 2001, 3274).