Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2002 - IX ZR 242/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis
  • rws-verlag.de

    Bereicherungsanspruch des Drittschuldners gegen Vollstreckungsgläubiger, wenn gepfändete Forderung nicht besteht

  • Prof. Dr. Lorenz

    Bereicherungsrechtliche Mehrpersonenverhältnisse: Bereicherungsausgleich bei irrtümlicher (Über-)Leistung des Drittschuldners auf eine gepfändete Forderung

  • Jurion

    Revision - Drittschuldner - Vollstreckungsgläubiger - Irrtum - Leistung - Bestehen einer Forderung - Ungerechtfertigte Bereicherung

  • NWB SteuerXpert START

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 829, § 840

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bereicherungsanspruch des Drittschuldners gegen Vollstreckungsgläubiger, wenn gepfändete Forderung nicht besteht

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückabwicklung der Leistung des Drittschuldners auf eine nicht bestehende Forderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückforderung durch den Drittschuldner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 151, 127
  • NJW 2002, 2871
  • ZIP 2002, 1419
  • MDR 2002, 1149
  • FamRZ 2002, 1325
  • WM 2002, 1545
  • DB 2002, 2531 (Ls.)
  • Rpfleger 2002, 574
  • JR 2003, 60



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 14.01.2016 - III ZR 107/15  
    Diese Grundsätze gelten auch für den Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen (BGH, Urteile vom 2. November 1988 aaO und vom 13. Juni 2002 - IX ZR 242/02, NJW 2002, 2871).
  • BGH, 15.05.2003 - IX ZR 218/02  

    Verfahrensrecht - Prozessführungsbefugnis des Insolvenzverwalters

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haftet der Bereicherungsschuldner auch für Verzugsschäden, die dem Gläubiger des Bereicherungsanspruchs entstanden sind; insbesondere kann der Bereicherungsschuldner durch Mahnung in Verzug geraten (BGH, Urt. v. 13. Juni 2002 - IX ZR 242/01, WM 2002, 1545, 1547).
  • BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 2/03 R  

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Vergütung von Leistungen nach

    Für die Frage, zwischen welchen Beteiligten eine Zuwendung im Dreiecksverhältnis als Leistung angesehen werden muss, wer also Leistender und wer Leistungsempfänger ist, sind für eine sachgerechte bereicherungsrechtliche Abwicklung die Besonderheiten des einzelnen Falles zu beachten; insbesondere kommt es darauf an, welchen Zweck die Beteiligten nach ihrem zum Ausdruck gekommenen Willen verfolgt haben (BGHZ 151, 127 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht