Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2001 - III ZR 5/01   

0190 - Telefonsex

§ 138 BGB, zur Frage der Wirksamkeit von Verträgen über Telefonsex (hier im Hinblick auf den noch nicht in Kraft getretenen § 1 ProstG offengelassen), Einwand der Unwirksamkeit kann dem Telekommunikationsdienstleister jedenfalls nicht entgegengehalten werden

Volltextveröffentlichungen (18)

  • LawCommunity.de

    Inhaltliche Verantwortlichkeit für 0190-Sondernummern

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 138; TDG § 5 Abs. 1 und 3
    Verbindungsentgelt für Telefonsexverbindungen über 0190-Nummern

  • aufrecht.de

    - 0190-Inhalte und Verantwortlichkeit Netzbetreiber

  • Jurion

    Inhaltliche Verantwortlichkeit - Sprachmehrwertdienst - Telefondienst - 0190-Sondernummer - Sittenwidrigkeit - Telefonsex - Netzbetreiber

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Einwand der Sittenwidrigkeit gegen Entgeltforderung des Netzbetreibers für Inanspruchnahme von 0190-Nummern für Telefonsex

  • kanzlei.biz

    Dienstanbieter für Telefon- und Sprachmehrwertdienste verantwortlich

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Entgeltpflicht bei Nutzung von 0190-Telefonsex-Rufnummern

  • jurawelt.com

    0190-Nummern

  • dialerundrecht.de PDF
  • RA Kotz

    Urteil über Telefonentgelte bei Anwahl von 0190-Sondernummern!

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Sittenwidrigkeit von Telefonsexverträgen - Folge der Sittenwidrigkeit eines Mehrwertdienst-Vertrags ("0190-Nummer") für den Entgeltanspruch des Telekommunikationsdienstleisters aus dem Telefondienstvertrag

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirksamkeit von Telefonsex-Verträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche der Deutsche Telekom AG wegen der Inanspruchnahme von 0190-Sondernummern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Telefonentgelte bei Anwahl von 0190-Sondernummern (Telefonsex)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Telefonentgelte bei Anwahl von 0190-Sondernummern (Telefonsex)

  • niedersachsen.de (Kurzinformation)

    Telefonsex - nicht zum Nulltarif

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Sittenwidrige Telefonsex-Gespräche - Einwendungen

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Telefonsex nicht zum Nulltarif

  • beck.de (Leitsatz)

    Telefonentgelte bei Anwahl von 0190-Sondernummern - Telefonsex

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Telefonentgelte bei Anwahl von 0190-Sondernummern

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 138
    Kein Einwand der Sittenwidrigkeit gegen Entgeltforderung des Netzbetreibers für Inanspruchnahme von 0190er-Nummern für Telefonsex

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Sittenwidrigkeit von Telefonsexverträgen - Folge der Sittenwidrigkeit eines Mehrwertdienst-Vertrags ("0190-Nummer") für den Entgeltanspruch des Telekommunikationsdienstleisters aus dem Telefondienstvertrag

  • jurawelt.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

Sonstiges (3)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Dialer und Mehrwertdiensterufnummern - Die Abrechnung in der Prozesspraxis" von RA Dr. Ralf Oliver Schlegel, original erschienen in: MDR 2004, 125 - 128.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Vertragsverhältnisse bei der Nutzung von Mehrwertdiensterufnummern" von Andreas Klees, original erschienen in: CR 2003, 331 - 338.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Rechtspolitische Effektivierung des Schutzes vor Mehrwertdienstemissbrauch" von Alexander Koch, original erschienen in: ZRP 2004, 5 - 7.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 361
  • NJW-RR 2002, 992 (Ls.)
  • ZIP 2002, 263
  • MDR 2002, 264
  • WM 2002, 241
  • MMR 2002, 91
  • K&R 2002, 142



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 04.03.2004 - III ZR 96/03  

    Kein Telefonentgeltanspruch für Verbindungen, durch ein heimlich installiertes

    Durch den Abschluß des als Dauerschuldverhältnis zu qualifizierenden Telefondienstvertrages verpflichtete sich die Klägerin, der Beklagten den Zugang zu dem öffentlichen Telekommunikationsnetz zu eröffnen und zu ermöglichen, unter Aufbau abgehender und Entgegennahme ankommender Telefonverbindungen mit anderen Teilnehmern eines Telefonfest- oder Mobilfunknetzes Sprache und sonstige Daten auszutauschen (vgl. Senat, Urteil vom 2. Juli 1998 - III ZR 287/97 - NJW 1998, 3188, 3191; Graf v. Westphalen/Grote/Pohle, Der Telefondienstvertrag, 2001, S. 21, 25; so auch zum Mobilfunkvertrag: Senat, Urteil vom 22. November 2001 - III ZR 5/01 - NJW 2002, 361, 362).

    Nimmt der Anschlußkunde einen sogenannten Mehrwertdienst in Anspruch, zu dem die Verbindung regelmäßig über eine mit den Ziffernfolgen 0190 oder 0900 beginnende Nummer hergestellt wird, tritt nach der vorzitierten Entscheidung des Senats vom 22. November 2001 (aaO) ein weiteres Rechtsverhältnis hinzu.

    Bei dieser weiteren Dienstleistung handelt es sich um Teledienste im Sinne des Teledienstegesetzes (Senatsurteil vom 22. November 2001 aaO, m.w.N.).

  • BGH, 18.04.2002 - III ZR 199/01  

    Handy-Anschlüsse müssen gratis stillgelegt werden

    Durch den Abschluß eines als Dauerschuldverhältnis zu qualifizierenden Mobilfunkvertrags verpflichtet sich das Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, dem Kunden den Zugang zu dem vertragsgegenständlichen (hier: D- oder E-Netz) Mobilfunknetz zu eröffnen und es ihm zu ermöglichen, unter Aufbau abgehender und Entgegennahme ankommender Telefonverbindungen mit beliebigen dritten Teilnehmern eines Mobilfunknetzes oder Festnetzes Sprache auszutauschen (vgl. Senatsurteil vom 22. November 2001 - III ZR 5/01 - NJW 2002, 361, 362).
  • BGH, 16.03.2006 - III ZR 152/05  

    Zu Verträgen über R-Gespräche

    a) Ein Vertrag über die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen, durch den neben den als Dauerschuldverhältnis zu qualifizierenden Telefondienstvertrag mit dem Teilnehmernetzbetreiber - hier mit der D. T. AG - ein weiteres Rechtsverhältnis mit einem anderen Anbieter hinzutritt (vgl. Senatsurteil BGHZ 158, 201, 203 f; Senatsurteile vom 22. November 2001 - III ZR 5/01 - NJW 2002, 361, 362 und vom 28. Juli 2005 - III ZR 3/05 - NJW 2005, 3636, 3637, mit zustimmenden Besprechungen von Mankowski NJW 2005, 3614 ff und Tiedemann BGHReport 2005, 1362 f sowie ablehnender Anmerkung von Ditscheid MMR 2005, 599 f), kommt von Seiten des Nutzers regelmäßig über die Anwahl einer bestimmten Nummer am Telefongerät oder am Computer zustande (Senatsurteil vom 28. Juli 2005 aaO).
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