Rechtsprechung
   BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverfassungsgericht
  • Judicialis
  • JurPC

    GG Art. 12; BO § 27
    Klinikwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Internet-Werbung von Kliniken

  • Jurion

    Bewerbung einer Klinik; Verbot berufswidriger Werbung bei Ärzten und Kliniken; Werbebeschränkungen bei Heilberufen; Berücksichtigung des Sach- und Personalaufwandes bei Werbebeschränkungen von Kliniken

  • nwb

    GG Art. 12 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Beanstandung der Werbung einer Gefäßklinik im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Klinikwerbung im Internet

  • IWW (Kurzinformation)

    Kliniken dürfen im Internet werben

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Klinikwerbung im Internet

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klinikwerbeverbot im Internet

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Art. 12 GG; § 27 BO
    Klinikwerbung im Internet; Medizinrecht, Recht der freien Berufe

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Werbung einer Gefäßklinik: Anbieten des Leistungsspektrums auf der Homepage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Klinikwerbung im Internet - Bundesverfassungsgericht: Nur "marktschreierische" Reklame ist unzulässig

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Klinikwerbung im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Klinikwerbung im Internet

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Sachliche Klinikwerbung im Internet ist erlaubt

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Zur Klinikwerbung im Internet

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kliniken dürfen im Internet sachlich werben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.8.2003)

    Kliniken dürfen im Internet für sich werben // Werbeverbot wie für Ärzte gilt nur eingeschränkt

Besprechungen u.ä.

  • bvgd-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arzt und Werbung - Fallbeispiele aus der Praxis (Jörg Heberer, Peter Hüttl; BVGD Info, 39)

Verfahrensgang

  • LG Freiburg, 22.04.2002 - 10 O 182/01
  • OLG Karlsruhe, 11.10.2002 - 4 U 75/02
  • BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGK 1, 240
  • NJW 2003, 2818
  • NZS 2003, 590
  • DVBl 2003, 1403 (Ls.)
  • K&R 2003, 608



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08  

    Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch

    Die Meldung wurde nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website angeboten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG, NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298 Rn. 20; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
  • BVerfG, 19.02.2008 - 1 BvR 1886/06  

    Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen in einem Internetauktionshaus nicht

    Die Werbung über eine solche passive Darstellungsplattform belästigt regelmäßig nicht und drängt sich keiner breiten Öffentlichkeit unvorbereitet auf (vgl. BVerfGK 1, 240 ).
  • BGH, 15.12.2009 - VI ZR 227/08  

    Sedlmayr-Mörder I - Löschung aus dem Online-Archiv einer Rundfunkanstalt

    Sie war nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website verfügbar, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht