Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.06.2004 - 11 U (Kart) 18/2004   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3443
OLG Frankfurt, 15.06.2004 - 11 U (Kart) 18/2004 (https://dejure.org/2004,3443)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.06.2004 - 11 U (Kart) 18/2004 (https://dejure.org/2004,3443)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Juni 2004 - 11 U (Kart) 18/2004 (https://dejure.org/2004,3443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 2 Abs 3 BuchPrG, § 3 BuchPrG, § 5 BuchPrG, § 7 BuchPrG, § 9 BuchPrG
    Buchpreisbindung: Unterlassungsanspruch gegen einen Internetversteigerer preisgebundener Bücher

  • Justiz Hessen

    § 3 BuchPrG, § 9 Abs 1 S 1 BuchPrG
    Verstoß gegen die Buchpreisbindung: Geschäftsmäßiger Internetauktionshandel mit preisgebundenen neuen Büchern durch eine Privatperson

  • webshoprecht.de

    Anwendung der Buchpreisbindung auf den Bücherhandel auf Auktionsplattformen

  • aufrecht.de

    BuchpreisbindungsG gilt auch für ebay

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Geschäftsmäßige Internet-Auktionen mit preisgebundenen Büchern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Geschäftsmäßigkeit" der Versteigerung von 40 Büchern in 6 Monaten; Begriff des Letztabnehmers; Notwendigkeit der Abnahme zu gebundenem Preis

  • Wolters Kluwer

    Buchpreisbindung: Unterlassungsanspruch gegen einen Internetversteigerer preisgebundener Bücher

  • Judicialis

    BuchpreisbindungsG § 2; ; BuchpreisbindungsG § 3; ; BuchpreisbindungsG § 5; ; BuchpreisbindungsG § 7; ; BuchpreisbindungsG § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Begriffen der "Geschäftsmäßigkeit" und des "Letztabnehmers"bei Internet-Auktionen i.S.d. Buchpreisbindungsgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce: Wichtige rechtliche Bestimmungen durch das Buchpreisbindungsgesetz

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Buchpreisbindung auch bei Internetversteigerungen - eBay-Recht

  • buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

    Buchpreisbindung gilt auch für Weiterverkauf von Rezensionsexemplaren

  • doerre.com PDF (Pressemitteilung)

    Buchpreisbindung

  • law-blog.de (Kurzinformation)

    Die Buchpreisbindung kann auch bei privaten (eBay)Verkäufen gelten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Buchpreisbindung gilt auch bei Internetauktionen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung Buchpreisbindung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Buchpreisbindung Abmahnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein geschäftsmäßiger Internet-Auktionshandel mit preisgebundenen Büchern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2098
  • GRUR 2004, 708
  • MMR 2004, 685
  • K&R 2004, 393
  • ZUM 2004, 764
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.06.2003 - KZR 32/02

    Zur Unzulässigkeit einer an Buchhandlungen gerichteten Aufforderung, Schulbücher

    Auszug aus OLG Frankfurt, 15.06.2004 - 11 U (Kart) 18/04
    Wie sich u.a. aus § 5 Abs. 4 Nr. 6 BuchpreisbindungsG ergibt, geht das Gesetz davon aus, dass der Endpreis, der für die Verkäufer von Büchern an Letztabnehmer bindend ist, der sofort zu entrichtende (Brutto-)Ladenpreis ist (vgl. auch BGH, WRP 2003, 1118, 1123).
  • OLG Frankfurt, 08.12.2009 - 11 U 72/07

    Begriff des Buchpreisbindungstreuhänders; Beweislast für das Fehlen einer

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn Buchverkäufe in einem Ausmaß stattfinden, das im privaten Verkehr unüblich ist (OLG Frankfurt, NJW 2004, 2098).

    Die Buchpreisbindung bezieht sich- wie der Senat bereits früher entschieden hat (11 U 18/04 (Kart) - auf den ersten Verkauf von Büchern an Letztabnehmer.

  • OLG Frankfurt, 26.07.2005 - 11 U 8/05

    Kein Mängelexemplar ohne Mängel

    Zu Recht verweist der Kläger darauf, dass unabhängig davon, wo die "Mängelung" der Bücher erfolgt, der Beklagte jedenfalls als gewerbs- oder geschäftsmäßiger Bücherverkäufer an Letztabnehmer (vgl. dazu Senat, NJW 2004, 2098) Normadressat des Buchpreisbindungsgesetzes ist und dementsprechend passivlegitimiert ist, wenn er gebundene Bücher unterhalb des gebundenen Preises verkauft, obwohl keiner der Ausnahmetatbestände erfüllt ist.
  • LG Nürnberg-Fürth, 25.11.2016 - 4 HKO 6816/16

    Buchpreisbindung von Rückläufern nach Verbraucherwiderruf

    Insbesondere hat der Buchhandel nicht am preisgebundenen Entgelt der ersten Veräußerung partizipiert (OLG Frankfurt, NJW 2004, 2098, 2100).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06

    Preisbindung von Buchclubausgaben

    Auf das Urteil des Senats vom 15.06.2004 (11 U (Kart) 18/2004) kann er sich schon deshalb nicht berufen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht