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   OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04   

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https://dejure.org/2004,4307
OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04 (https://dejure.org/2004,4307)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27.05.2004 - 1 Ss 48/04 (https://dejure.org/2004,4307)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27. Mai 2004 - 1 Ss 48/04 (https://dejure.org/2004,4307)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit von dem Sprühen von Graffitis auf einen Bahnwaggon; Voraussetzungen einer Substanzverletzung

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1; ; StGB § 129 Abs. 1; ; StGB § 303

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Graffiti sind nicht unbedingt Sachbeschädigung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2843
  • NStZ 2004, 687
  • NZM 2004, 638
  • NJ 2004, 474
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BayObLG, 17.05.1999 - 2St RR 84/99
    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Die bloße Veränderung der äußeren Erscheinungsform einer Sache ist demgegenüber in aller Regel keine Sachbeschädigung, und zwar auch dann nicht, wenn diese Veränderung auffällig (belangreich) ist (BGHSt 29, 129 [132]; BayObLG, StV 1999, 543; OLG Karlsruhe, StV 1999, 544; HansOLG Hamburg, StV 1999, 544; KG, StV 1999, 156; OLG Düssedorf, NJW 1999, 1199; OLG Köln, StV 1995, 592).
  • OLG Köln, 26.02.1993 - Ss 39/93

    Ausgestaltung der Durchsetzung eines strafprozessrechtlichen Anspruchs auf

    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Die bloße Veränderung der äußeren Erscheinungsform einer Sache ist demgegenüber in aller Regel keine Sachbeschädigung, und zwar auch dann nicht, wenn diese Veränderung auffällig (belangreich) ist (BGHSt 29, 129 [132]; BayObLG, StV 1999, 543; OLG Karlsruhe, StV 1999, 544; HansOLG Hamburg, StV 1999, 544; KG, StV 1999, 156; OLG Düssedorf, NJW 1999, 1199; OLG Köln, StV 1995, 592).
  • BGH, 13.11.1979 - 5 StR 166/79

    Verteilerkasten - § 303 StGB, Beeinträchtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs

    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Die bloße Veränderung der äußeren Erscheinungsform einer Sache ist demgegenüber in aller Regel keine Sachbeschädigung, und zwar auch dann nicht, wenn diese Veränderung auffällig (belangreich) ist (BGHSt 29, 129 [132]; BayObLG, StV 1999, 543; OLG Karlsruhe, StV 1999, 544; HansOLG Hamburg, StV 1999, 544; KG, StV 1999, 156; OLG Düssedorf, NJW 1999, 1199; OLG Köln, StV 1995, 592).
  • BayObLG, 10.10.1996 - 2St RR 148/96
    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Eine Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit ist durch Aufsprühen von Graffiti auf den Waggon jedoch nicht festgestellt und liegt im konkreten Fall auch fern (so auch BayObLG, StV 1997, 80).
  • OLG Düsseldorf, 10.03.1998 - 2 Ss 364/97

    Graffiti auf Bahnwaggons - § 303 StGB, Substanzverletzung; § 105 JGG, 20½-jährige

    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Die bloße Veränderung der äußeren Erscheinungsform einer Sache ist demgegenüber in aller Regel keine Sachbeschädigung, und zwar auch dann nicht, wenn diese Veränderung auffällig (belangreich) ist (BGHSt 29, 129 [132]; BayObLG, StV 1999, 543; OLG Karlsruhe, StV 1999, 544; HansOLG Hamburg, StV 1999, 544; KG, StV 1999, 156; OLG Düssedorf, NJW 1999, 1199; OLG Köln, StV 1995, 592).
  • BGH, 22.02.1995 - 3 StR 583/94

    Bildung einer kriminellen Vereinigung; Notwendigkeit der Begehung von Straftaten

    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Von dieser Auffassung ist der Bundesgerichtshof in der in BGHSt 41, 47 veröffentlichten Entscheidung auch nicht abgerückt.
  • BGH, 04.05.1990 - 3 StR 72/90

    Anspruch auf Auslieferung bei Nichtverlassen des Bundesgebietes innerhalb der

    Auszug aus OLG Dresden, 27.05.2004 - 1 Ss 48/04
    Denn eine fehlende geschlossene Darstellung des erwiesenen Sachverhalts kann nicht durch verstreute Feststellungen tatsächlicher Art, die aus verschiedenen Teilen des Urteils entnommen werden müssen, ersetzt werden (BGH, NStZ 1990, 496).
  • LG Bamberg, 18.07.2018 - 24 KLs 1105 Js 12548/16

    Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung - sog. "Rotlichtprozess"

    c) Tatbestandsmäßig im Sinne des § 303 Abs. 1 StGB in der Variante des Beschädigens ist jede nicht ganz unerhebliche Verletzung der Sachsubstanz oder - ohne Eingriff in die Sachsubstanz -eine körperliche Einwirkung auf die Sache, durch die ihre zweckbestimmte Brauchbarkeit nachhaltig beeinträchtigt wird (vgl. statt vieler Wieck-Noodt, in: Münchener Kommentar zum StGB, 2. Auflage 2014, Band §§ 263-358, Rn. 303 Rn. 18 ff., 24 ff. m.w.N.; vgl. auch BGHSt 29, 129, 132 = NJW 190, 350 f.; OLG Dresden, Beschluss vom 27.05.2004 - 1 Ss 48/04 - Rn. 6 f. m.w.N., juris = NJW 2004, 2843 f.).
  • BGH, 20.03.2014 - 3 StR 353/13

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (unzulässige nachteilige Schlüssen aus der

    Dabei werden vom Tatbestand allerdings auch mittelbare Verletzungen der Substanz erfasst, die zwangsläufige Folge der Beseitigung einer Verschmutzung sind (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 27. Mai 2004 - 1 Ss 48/04, NJW 2004, 2843).
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