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   OLG Oldenburg, 30.10.2003 - 8 U 136/03   

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https://dejure.org/2003,1270
OLG Oldenburg, 30.10.2003 - 8 U 136/03 (https://dejure.org/2003,1270)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30.10.2003 - 8 U 136/03 (https://dejure.org/2003,1270)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30. Oktober 2003 - 8 U 136/03 (https://dejure.org/2003,1270)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de

    §§ 121, 119, 156 BGB

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 437 Nr. 3 BGB; § 281 BGB; § 143 BGB ; § 119 Abs. 1 2. Fall BGB; § 121 Abs. 1 S. 1 BGB ; § 122 Abs. 1 BGB ; § 122 Abs. 2 BGB; § 138 BGB
    Schadensersatz statt der Leistung ; Nicht erbrachte Erfüllung aus Kaufvertrag ; Versteigerung bei Online-Auktion; Tippfehler bei Eingabe des Kaufpreises; Wirksame Anfechtung; Irrtum in der Erklärungshandlung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler kann eBay-Auktion wegen Erklärungsirrtums anfechten

  • JurPC

    BGB §§ 156, 119, 121
    Internet-Auktion

  • aufrecht.de

    Anfechtung einer Ebay Auktion bei Tippfehler

  • Prof. Dr. Lorenz

    Internetauktion und Erklärungsirrtum, Schadensersatz statt der Leistung bei vollständiger Nichterfüllung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz statt der Leistung ; Nicht erbrachte Erfüllung aus Kaufvertrag ; Versteigerung bei Online-Auktion; Tippfehler bei Eingabe des Kaufpreises; Wirksame Anfechtung; Irrtum in der Erklärungshandlung

  • Kanzlei Flick

    Anfechtung einer Internetauktion

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetauktion - Widerrufsmöglichkeit

  • Judicialis

    BGB § 156; ; BGB § 119; ; BGB § 121

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 156; BGB § 119; BGB § 121
    Erklärungsirrtum bei Internetauktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abschluss eines Kaufvertrages im Rahmen einer Internetauktion bei erfolgloser Verhandlung über Preise

  • heise.de (Pressebericht, 06.02.2004)

    Tippfehler bei Internet-Auktionen nicht bindend für Verkäufer

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Chinesische Möbel per Internetauktion - Erfolglose Kaufverhandlungen oder Kaufvertrag per E-Mail?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    AnfechtungsR bei Online-Auktionen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anfechtungsrecht bei Online-Auktionen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 168
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01

    Zum Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

    Auszug aus OLG Oldenburg, 30.10.2003 - 8 U 136/03
    Für die Entscheidung kann dahinstehen, ob die Parteien - wovon sie rechtlich ausgehen - aufgrund der Internetauktion (vgl. dazu BGH NJW 2002, 363 f.; Palandt/Heinrichs, BGB, 61. Aufl., § 156 Rdnr. 3) einen Kaufvertrag über die Möbel zu einem Kaufpreis von 100, 00 EUR geschlossen haben oder ob dies nicht der Fall ist.
  • BGH, 28.03.2012 - VIII ZR 244/10

    Zur Internetauktion eines Vertu-Handys

    Demgegenüber wird in der Instanzrechtsprechung und im Schrifttum die Auffassung vertreten, aufgrund der Besonderheiten einer Internetauktion könne nicht bereits aus einem Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung auf das für § 138 BGB erforderliche subjektive Tatbestandsmoment einer verwerflichen Gesinnung geschlossen werden (OLG Oldenburg, NJW 2004, 168, 169; OLG Köln, CR 2007, 598, 600 f.; LG Bonn, Urteil vom 12. November 2004 - 1 O 307/04, juris Rn. 33 ff.; LG München I, Urteil vom 7. August 2008 - 34 S 20431/04, juris Rn. 19; Heckmann in: jurisPK-Internetrecht, 3. Aufl., Kap. 4.3 Rn. 97 ff.; Spindler/Schuster/Müller, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 138 BGB Rn. 20a; Ernst, CR 2000, 304, 310; Eickelmann, JURA 2011, 451, 454 f.).
  • AG Frankfurt/Main, 04.08.2022 - 31 C 236/22

    Zugfahrschein, Fahrradtageskarte, Anfechtung wegen Erklärungsirrtums, App,

    Der sog. Irrtum in der Erklärungshandlung liegt vor, wenn der äußere Erklärungstatbestand nicht dem Willen des Erklärenden entspricht, etwa beim Verschreiben oder Vertippen (vgl. OLG Oldenburg, Urteil vom 30.10.2003, Az. 8 U 136/03, auch für ein Internetgeschäft).
  • OLG Hamm, 30.07.2019 - 24 U 6/18

    Rückabwicklung eines notariellen Kaufvertrags nach erklärtem Rücktritt

    Insofern ist in jedem Einzelfall unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zu ermitteln, nach Ablauf welchen Zeitraums die Anfechtung möglich und zumutbar war; liegen keine besonderen Umstände vor, ist ein Zuwarten von 2 Wochen ab Kenntnis des Anfechtungsgrundes als nicht mehr unverzüglich anzusehen (vgl. OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 30. Oktober 2003 - 8 U 136/03 - NJW 2004, 168; Armbrüster, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage 2018, § 121 BGB Rn. 7).
  • LG Hamburg, 09.07.2004 - 317 S 130/03

    Internethandel – Eingangsbestätigung oder Annahmeerklärung?

    Davon ist auch das OLG Oldenburg in seinem Urteil vom 30.10.2003 - 8 U 136/03, zitiert nach juris - ausgegangen.
  • AG Bremen, 20.12.2018 - 4 C 107/18

    Im Internet geschlossener Flugbeförderungsvertrag

    Klassisches Beispiel ist das Verschreiben oder Vertippen (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 30.10.2003, Az.: 8 U 136/03, NJW 2004, 168 auch für ein Internetgeschäft).
  • LG Stuttgart, 21.12.2007 - 24 O 317/07

    Vertragschluss im Internet-Handel: Fehlende Einigung über den Kaufpreis bei einer

    Unabhängig von der Frage, welche Rechtswirkungen die allgemein zugänglichen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Auktionsplattform eBay inter partes entfalten (dazu BGHZ 149, 129; OLG Köln MMR 2007, 446), hat die Rechtsprechung die Anfechtbarkeit von Willenserklärungen gemäß § 119 Abs. 1 BGB bejaht, die im Rahmen einer Internetauktion abgegeben wurden, etwa wenn der Erklärende sich verschrieben (OLG Oldenburg NJW-RR 2007, 268; NJW 2004, 168), falsch eingegebene Daten weitergeleitet (OLG Hamm NJW 1993, 2321; LG Kiel SchlHA 2004, 308) oder die Sofortkauf-Option versehentlich anstelle einer anderen, eigentlich beabsichtigten Funktion aktiviert hatte (AG Bremen, Urt. vom 25.05.2007 -9 C 142/07-).
  • OLG Saarbrücken, 26.08.2021 - 4 U 95/20

    Kündigung eines Sparvertrages (S-Prämiensparen flexibel) aufgrund des

    Generell wird angenommen, dass ein Zuwarten von mehr als zwei Wochen zwischen Kenntniserlangung vom Anfechtungsgrund und Anfechtung als nicht mehr unverzüglich anzusehen ist, wenn keine besonderen Umstände vorliegen (OLG Oldenburg NJW 2004, 168, 169; OLG Hamm NJW-RR 1990, 523; MünchKomm-BGB/Armbrüster, 8. Aufl. 2018, § 121 Rn. 7; Palandt/Ellenberger, BGB, 80. Aufl. 2021, § 121 Rn. 3).
  • OLG Frankfurt, 06.12.2017 - 3 U 196/16

    Irrtumsanfechtung einer vereinbarten Honorarhöhe für die Vertretung einer

    Auch insoweit hat das Landgericht richtig entschieden, dass die Beklagte nach positiver Kenntnis des Irrtums durch Lesen der Rechnung und Abgleich mit dem Vertrag am 19.02.2016 zunächst hat Rechtsrat einholen dürfen, wobei ihr nach der Rechtsprechung die dafür benötigte Zeit bis zum 01.03.2016 zustand, die noch innerhalb der Höchstfrist von zwei Wochen nach Kenntnis der maßgebenden Tatsachen liegt (OLG Oldenburg, Urteil vom 30.10.2003, Az. 8 U 136/03, Rn. 19, zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 09.01.1990, Az. 26 U 21/89, Rn. 7, zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2017 - L 7 AS 661/16
    Die Obergrenze für die Unverzüglichkeit ist dabei regelmäßig mit dem Ablauf einer Frist von zwei Wochen erreicht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 2. August 1990 - 27 U 63/89 -, EWiR 1991, 891; vgl. auch Bayerisches Oberlandesgericht, Urteil vom 12. Dezember 2001 -, BayObLGR 2002, 84; OLG Oldenburg, Urteil vom 30. Oktober 2003 - 8 U 136/03 -, juris Rn. 19; Ellenberger in Palandt, 76. Auflage 2017, § 121 BGB, Rn. 3; Gergen in jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 121 BGB, Rn. 11 ff. mwN).
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