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   BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04   

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https://dejure.org/2004,1085
BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04 (https://dejure.org/2004,1085)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2004 - 5 C 8.04 (https://dejure.org/2004,1085)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2004 - 5 C 8.04 (https://dejure.org/2004,1085)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG §§ 11, 12; RegelsatzVO § 3 Abs. 1 Satz 1; WoGG § 8
    Angemessenheit von Unterkunftskosten, Kosten der Unterkunft, Angemessenheit der; Sozialhilfe, Angemessenheit von Unterkunftskosten; Unterkunftskosten, Angemessenheit von - in der Sozialhilfe.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG §§ 11, 12
    Angemessenheit; Angemessenheit von Unterkunftskosten, Kosten der Unterkunft, Angemessenheit der -; Bedarf; Berechnung; Betriebskosten; Hilfe zum Lebensunterhalt; Kosten; Miete; Mietzuschuss; Sozialhilfe; Sozialhilfe, Angemessenheit von Unterkunftskosten; Unterkunft; ...

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten eines Sozialhilfeempfängers nach der Mietpreissituation auf dem maßgeblichen regionalen Wohnungsmarkt; Unzumutbarkeit eines Unterkunftswechsels

     
  • Judicialis

    BSHG § 11; ; BSHG § 12; ; RegelsatzVO § 3 Abs. 1 Satz 1; ; WoGG § 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Angemessenheit von Unterkunftskosten in der Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 310
  • NZM 2005, 151 (Ls.)
  • DÖV 2005, 618
 
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Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 30.05.1996 - 5 C 14.95

    Sozialhilferecht: Unterkunftskosten einer unangemessen teuren Wohnung

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Bei der Beurteilung der Angemessenheit der Mietaufwendungen für eine in Aussicht genommene oder bereits bewohnte Unterkunft sind die örtlichen Verhältnisse zunächst insoweit maßgeblich, als auf die im unteren Bereich der für vergleichbare Wohnungen am Wohnort des Hilfebedürftigen marktüblichen Wohnungsmieten abzustellen und auf dieser tatsächlichen Grundlage die sozialhilferechtlich maßgebliche Mietpreisspanne zu ermitteln ist (BVerwGE 97, 110 ; 101, 194 ).

    Damit ist aber für die Angemessenheitsgrenze letztlich eine Miethöhe entscheidend, zu der nach Lage auf dem örtlichen Wohnungsmarkt Wohnungen im unteren Bereich verfügbar sind (BVerwGE 101, 194 ).

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2001 - 4 MB 1798/01

    Angemessenheit; Aufwendung; Miete; Miethöhe; Sozialhilfe; Unterkunft; …

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts habe auch nach der zum 1. Januar 2001 in Kraft getretenen Änderung der Tabelle zu § 8 WoGG in seinem Beschluss vom 25. Oktober 2001 (- 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218) daran festgehalten, diese Tabelle heranzuziehen, es bei nicht angespannter Wohnungsmarktlage jedoch nicht mehr für sachgerecht gehalten, für die Bestimmung der Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft - jedenfalls in Ballungsgebieten - auf den Höchstbetrag nach der Tabelle zu § 8 WoGG (äußerste rechte Spalte) zurückzugreifen, wenn andere konkrete Anhaltspunkte für die Lage auf dem örtlichen Wohnungsmarkt fehlen, weil die marktprägende Kraft der neuen Wohngeldtabellenhöchstwerte offen sei, und es für sachgerecht gehalten, zur Bestimmung der Angemessenheit der Unterkunftskosten nunmehr an die konkreten Werte der Tabelle zu § 8 WoGG anzuknüpfen, also an die jeweilige Mietenstufe und Haushaltsgröße sowie an Baualtersklasse und Ausstattung der Wohnung, die als Richtwerte anzusehen seien, in denen sich jedenfalls annähernd widerspiegele, wie der Gesetzgeber als eine Art Gutachter die Lage auf dem Wohnungsmarkt bewertet habe, so dass die Tabellenwerte im Grundsatz beanspruchen könnten, an der Wohnungsmarktwirklichkeit orientiert zu sein.

    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).

  • OVG Niedersachsen, 26.08.1998 - 12 L 3105/98

    Unterkunftskosten; Angemessenheit der Sozialhilfe; Angemessenheit einer …

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).
     
  • VGH Hessen, 22.08.1995 - 9 UE 2210/93

    Sozialhilfe: zur Angemessenheit der Unterkunftskosten - Orientierung am …

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).
  • BVerwG, 27.11.1986 - 5 C 2.85

    Höchstgrenzen - Wohngeldbemessung - Kostenangemessenheit - Unterkunft

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Allerdings sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt zur Beurteilung dessen, welche Kosten der Unterkunft als angemessen anzuerkennen sind, die für die Bemessung des Wohngeldes bestimmten Höchstbeträge nicht heranzuziehen (BVerwGE 75, 168; 77, 232), weil der mit der Gewährung von Wohngeld verfolgte Zweck weiter geht als derjenige der Sozialhilfe und für die Wohngeldgewährung mit ihrem pauschalierenden Charakter Grundsätze nicht gelten, die die im Bundessozialhilfegesetz getroffenen Regelungen prägen.
  • VGH Hessen, 11.08.1994 - 9 TG 2099/94

    Zur Beurteilung der sozialhilferechtlichen Angemessenheit von Unterkunftskosten

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).
  • BVerwG, 07.05.1987 - 5 C 36.85

    Sozialhilfe - Hilfe in besonderer Lebenslage - Unterkunft

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Allerdings sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt zur Beurteilung dessen, welche Kosten der Unterkunft als angemessen anzuerkennen sind, die für die Bemessung des Wohngeldes bestimmten Höchstbeträge nicht heranzuziehen (BVerwGE 75, 168; 77, 232), weil der mit der Gewährung von Wohngeld verfolgte Zweck weiter geht als derjenige der Sozialhilfe und für die Wohngeldgewährung mit ihrem pauschalierenden Charakter Grundsätze nicht gelten, die die im Bundessozialhilfegesetz getroffenen Regelungen prägen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.08.1996 - 5 O 28/96

    Vorläufiger Rechtsschutz; Wohnungsmiete; Mietpreisspiegel; Wohngeldtabelle; …

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).
  • BVerwG, 17.11.1994 - 5 C 11.93

    Sozialhilfe Wohnungswechsel - Mehrkostenausgleich

    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Bei der Beurteilung der Angemessenheit der Mietaufwendungen für eine in Aussicht genommene oder bereits bewohnte Unterkunft sind die örtlichen Verhältnisse zunächst insoweit maßgeblich, als auf die im unteren Bereich der für vergleichbare Wohnungen am Wohnort des Hilfebedürftigen marktüblichen Wohnungsmieten abzustellen und auf dieser tatsächlichen Grundlage die sozialhilferechtlich maßgebliche Mietpreisspanne zu ermitteln ist (BVerwGE 97, 110 ; 101, 194 ).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.1996 - 12 M 4000/96
    Auszug aus BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04
    Gleichwohl sind in der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten unter bestimmten Voraussetzungen Werte der Tabelle zu § 8 WoGG herangezogen worden (s. etwa Hess VGH, Beschluss vom 11. August 1994 - 9 TG 2099/94 - info also 1995, 170; Urteil vom 22. August 1995 - 9 UE 2210/93 - NJW 1996, 673; NdsOVG, Beschluss vom 31. Juli 1996 - 12 M 4000/96 - ; OVG NRW, Urteil vom 14. September 2001 - 12 A 4923/99 - FEVS 53, 563; NdsOVG, Beschluss vom 25. Oktober 2001 - 4 MB 1798/01 - FEVS 53, 218; Urteil vom 26. August 1998 - 12 L 3105/98 - FEVS 49, 257; Beschluss vom 12. Juli 1994 - 4 M 3069/94 - FEVS 45, 386; OVG SH, Beschluss vom 28. August 1996 - 5 O 28/96 - FEVS 47, 269).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2001 - 12 A 4923/99

    Bestimmung der Spannbreite sozialhilferechtlich angemessener Unterkunftskosten; …

  • OVG Niedersachsen, 12.07.1994 - 4 M 3069/94

    Leistungen für Unterkunft nach Wohnungswechsel; Unterkunftskosten; …

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

    Der Senat folgt hingegen der Rechtsprechung des BVerwG, das in ständiger Rechtsprechung zum früheren § 12 BSHG iVm § 3 der Verordnung zur Durchführung des § 22 BSHG (RegelsatzV vom 20. Juli 1962 - BGBl I 515 - idF vom 21. Dezember 2000, BGBl I 1983) entschieden hat, dass die Tabellenwerte in § 8 WoGG keinen geeigneten Maßstab für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft darstellen (vgl nur BVerwGE 75, 168; 77, 232; 97, 110 und zuletzt Urteile vom 31. August 2004 - 5 C 8/04 -, NJW 2005, 310 und vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -, DVBl 2005, 1326 = NVwZ 2005, 1197;… vgl hierzu auch Rothkegel, aaO, RdNr 25 ff und Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 36 ff;… zur Unanwendbarkeit der Tabelle zu § 8 WoGG im BSHG vgl auch Hofmann in LPK-BSHG, 6. Aufl 2003, § 12 RdNr 24).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze …

    Die Tabellenwerte in § 8 WoGG stellen grundsätzlich keinen geeigneten Maßstab für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft dar (…vgl BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr 23; BVerwGE 75, 168; 77, 232; 97, 110 und zuletzt BVerwG Urteile vom 31. August 2004 - 5 C 8.04 - NJW 2005, 310 und vom 28. April 2005 - 5 C 15.04 - DVBl 2005, 1326 = NVwZ 2005, 1197; vgl hierzu auch Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 36 ff;… zur Unanwendbarkeit der Tabelle zu § 8 WoGG im BSHG vgl auch Hofmann in LPK-BSHG, 6. Aufl 2003, § 12 RdNr 24; s auch Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, Stand März 2008, K § 22 RdNr 20).
  • BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R

    Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …

    Auch der erkennende Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), wonach die Tabellenwerte in § 8 WoGG grundsätzlich keinen geeigneten Maßstab für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft darstellen, weil sie zum einen die örtlichen Gegebenheiten nicht angemessen widerspiegeln und zum anderen nicht darauf abstellen, ob der Wohnraum bedarfsangemessen ist (vgl nur BVerwGE 75, 168; 77, 232; 97, 110 und zuletzt Urteile vom 31. August 2004 - 5 C 8/04 -, NJW 2005, 310 und vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -, DVBl 2005, 1326 = NVwZ 2005, 1197;… vgl hierzu auch Rothkegel, aaO, RdNr 25 ff und Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 36 ff;… zur Unanwendbarkeit der Tabelle zu § 8 WoGG im BSHG vgl auch Hofmann in LPK-BSHG, 6. Aufl 2003, § 12 RdNr 24; s auch Kahlhorn in Hauck/Noftz, Stand Juli 2007, § 22 RdNr 20).
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