Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Normaler Verschleiß bei einem Gebrauchtwagen stellt grundsätzlich keinen Mangel dar

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Gewährleistung - Mangel - Verschleiß, normaler

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 434 Abs. 1; ZPO §§ 427, 441 Abs. 3 Satz 3, 444, 446, 453 Abs. 2, 454 Abs. 1; BGB § 242D
    Normaler Verschleiß bei einem Gebrauchtwagen stellt grundsätzlich keinen Mangel - Fahrlässige Beweisvereitelung durch Käufer eines Gebrauchtwagens dar

  • Jurion

    Normaler Verschleiss bei einem Gebrauchtwagen als Mangel; Fahrlässige Beweisvereitelung durch den Käufer eines Gebrauchtswagens, der ein mangelhaftes Teil austauschen lässt; Beweis des Vorliegens eines Mangels bei Gefahrübergang; Bestehen einer Sachmängelhaftung bei vertragsgemäßer Beschaffenheit; Haftung für Mängel an einem PKW bei vorheriger Garantieübernahme

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verschleiß (normaler): bei Gebrauchtwagen grundsätzlich kein Mangel

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verschleiß - (normaler) bei Gebrauchtwagenkauf kein Mangel

  • rabüro.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mängel eines Gebrauchtwagens; Beweisvereitelung durch Austausch von defekten Teilen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebrauchtwagen: fahrlässige Beweisvereitelung durch den Käufer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich mangelhaften Turboladers

  • IWW (Kurzinformation)

    Haftung - Beweislastumkehr bei Reparatur in Drittwerkstatt

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Beweisvereitelung des Gebrauchtwagenkäufers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisvereitelung des Gebrauchtwagenkäufers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nach 6.000 km Fahrt: Turbolader kaputt - Werkstatt hebt defektes Teil nicht auf - Gebrauchtwagenkäufer in Beweisnöten

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich mangelhaften Turboladers

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich bestehenden Mangels

  • rechtplus.de (Kurzinformation)

    Beweisvereitelung durch Gebrauchtwagenkäufer

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Beweisvereitelung durch Gebrauchtwagenkäufer

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.11.2005)

    Im Garantiefall defekte Teile aufheben - "Beweisvereitelung" bei Gebrauchtwagen-Reparatur

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Normaler Verschleiß oder Sachmangel? - Mängelhaftung im Grenzbereich

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Schuldrechtsreform - Beweislastumkehr und kein Ende

  • opus-bayern.de PDF, S. 173 (Dissertation mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Beweisvereitelung im Zivilprozess // Fahrlässige Beweisvereitelung (Daniela Fröhlich)

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Rechtsprechung des BGH zu § 476 BGB" von WissAss. Jana Kieselstein, original erschienen in: ZGS 2006, 170 - 173.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 434
  • MDR 2006, 510
  • NZV 2006, 82
  • BB 2006, 68



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (86)  

  • BGH, 11.11.2008 - VIII ZR 265/07  

    Anspruch des Autokäufers auf Rückerstattung gezahlter Reparaturkosten bei

    Den Bedenken der Revisionserwiderung ist bereits dadurch ausreichend Rechnung getragen, dass dem Verkäufer im Einzelfall Beweiserleichterungen bis hin zu einer Beweislastumkehr zugute kommen können, wenn dem Käufer der Vorwurf einer zumindest fahrlässigen Beweisvereitelung zu machen sein sollte (vgl. Senatsurteil vom 23. November 2005 - VIII ZR 43/05, NJW 2006, 434, Tz. 23 ff.; MünchKommBGB/Lorenz, 5. Aufl., § 476 Rdnr. 25).
  • BGH, 29.03.2006 - VIII ZR 173/05  

    Anforderungen an das Vorliegen eines Gewerbes des Verkäufers beim

    Das Auftreten dieses Sachmangels begründet nach der Rechtsprechung des Senats eine - lediglich in zeitlicher Hinsicht wirkende - Vermutung, dass dieser Mangel bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag (BGHZ 159, 215; Senatsurteile vom 14. September 2005 - VIII ZR 363/04, NJW 2005, 3490 unter B II 1 b bb (1) und vom 23. November 2005 - VIII ZR 143/05, NJW 2006, 434 unter II 1 b aa).

    Greift sie ein, so obliegt dem Verkäufer der Beweis des Gegenteils (§ 292 ZPO; Senatsurteil vom 23. November 2005 - VIII ZR 43/05, zur Veröffentlichung bestimmt unter II 1 b bb).

    Wenn dagegen nachgewiesen ist, dass eine allergiebedingte Einschränkung der Tauglichkeit des Pferdes bis zum Gefahrübergang noch nicht gegeben war, sondern erstmals im Sommer 2002 aufgetreten ist, so kommt eine Sachmängelhaftung nur dann noch in Betracht, wenn der Sachmangel - hier: die Allergie Sommerekzem - auf eine Ursache zurückzuführen ist, die ihrerseits eine vertragswidrige Beschaffenheit darstellt (vgl. Senatsurteil vom 23. November 2005, aaO, unter II 1a).

    Hierfür gilt die in § 476 BGB vorgesehene Beweislastumkehr zugunsten des Käufers nicht; ob hinsichtlich einer solchen Ursache ein Sachmangel vorliegt, hat vielmehr der Käufer darzulegen und zu beweisen (BGHZ aaO, 217 f.; Senatsurteil vom 23. November 2005, aaO, unter II 1 b aa).

  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06  

    Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten

    Das Verschulden muss sich dabei sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH, Urteil vom 23. November 2005 - VIII ZR 43/05 - NJW 2006, 434, 436 m.w.N.).

    Als Folge einer Beweisvereitelung kämen lediglich Beweiserleichterungen in Betracht, die zwar bis zu einer Umkehr der Beweislast gehen können (BGH, Urteil vom 23. November 2005 aaO), für die aber alle Umstände des Falles - im Streitfall neben dem allenfalls geringen Verschulden der Beklagten auch, dass diese letztendlich doch die Identität der Zeugin offen gelegt hat - zu berücksichtigen sind.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht