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   OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05 - 33/05 I   

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OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05 - 33/05 I (https://dejure.org/2005,3370)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05 - 33/05 I (https://dejure.org/2005,3370)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Oktober 2005 - III-5 Ss 63/05 - 33/05 I (https://dejure.org/2005,3370)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit des Mitführens von Waffen in Flugzeugen; Mitführen einer Waffe (hier: Butterflymesser) in einem Flugzeug durch einen Journalisten zum Zwecke der Dokumentation und Aufdeckung von Sicherheitsmängeln im zivilen Luftverkehr; Zweck der Überprüfung von ...

  • Judicialis

    LuftVG § 11 Abs. 1 Nr. 1; ; LuftVG § ... 19 Abs. 1; ; LuftVG § 19 Abs. 2; ; LuftVG § 27 Abs. 1; ; LuftVG § 27 Abs. 4 Satz 1; ; LuftVG § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1; ; LuftVG § 60 Abs. 1; ; LuftVG § 60 Abs. 1 Nr. 8; ; LuftVG § 60 Abs. 2; ; WaffG § 1 Abs. 7; ; WaffG § 2; ; WaffG § 37 Abs. 1 Nr. 5; ; WaffG § 37 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 34; ; StGB § 34 Satz 1; ; StGB § 35; ; StGB § 35 Abs. 1; ; StGB § 46; ; StGB § 56 Abs. 3; ; StGB § 59; ; StGB § 59 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; StGB §§ 185 ff; ; StGB § 193; ; StPO § 354 Abs. 1a

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Journalist schmuggelt Messer ins Flugzeug - Ein ehrbares Motiv schließt strafbare Handlung nicht aus

Besprechungen u.ä.

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    ProSieben-Fall

    § 11 Abs. 1 LuftSiG; § 193 StGB; § 19 Abs. 1 LuftSiG; Art. 5 Abs. 1 GG; § 34 StGB
    Unerlaubtes Mitführen einer Waffe in Luftfahrzeugen und nicht allgemein zugänglichen Bereichen auf Flugplätzen; Notstand beim Dauerdelikt; Wahrnehmung berechtigter Interessen; Rechtfertigung durch Grundrechte; Grenzen des investigativen Journalismus

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 630
  • NStZ 2006, 243
  • NZV 2006, 218 (Ls.)
  • afp 2006, 78
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerfG, 11.03.2004 - 1 BvR 517/99

    Zur Anwendbarkeit von RBerG Art 1 § 1, UWG § 1 auf eine Fernseh- und eine

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Diese Grundrechte schützen die Berichterstattung von der Beschaffung der Information bis zur Verbreitung der Nachricht oder Meinung (BVerfG NJW 2004, 1855 mwN; st. Rspr.).

    Die rechtswidrige Beschaffung von Informationen ist weder durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz GG) noch durch die Presse- und Rundfunkfreiheit gedeckt (BVerfGE aaO; BVerfG NJW 2004, 1855, 1856 re. Sp.; Bethge, in: Sachs, GG, 3. Aufl. [2003], Art. 5 Rdnr. 86; Degenhart, in: BK, Art. 5 [1999] GG Rdnr. 458).

    In den nicht geschützten Bereich fallen auch "rechtswidrige Maßnahmen zur Schaffung von Ereignissen, die Anlass für eine spätere Berichterstattung werden sollen" (BVerfG NJW 2004, 1855, 1856 re. Sp.).

  • BGH, 25.03.2003 - 1 StR 483/02

    Urteil im "Haustyrannen"-Mordfall aufgehoben

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Die aufgedeckten Sicherheitsmängel mögen auch eine gegenwärtige Dauergefahr (vgl. BGHSt 48, 255, 258 f = BGHR StGB § 35 Abs. 1 Gefahr, gegenwärtige 3, zu den inhaltsgleichen Merkmalen des § 35 Abs. 1 Satz 1 StGB) für die Sicherheit des Lufttransports gewesen sein.

    Ob diese Gefahr nicht anders als durch Taten abwendbar (vgl. BGHSt 48, 255, 260 f = BGHR StGB § 35 Abs. 1 Gefahr, abwendbare 2) war, die einen Straftatbestand erfüllten, ist unklar, kann aber offen bleiben.

  • BVerfG, 25.01.1984 - 1 BvR 272/81

    Springer/Wallraff

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Ist die Information rechtswidrig erlangt worden, fällt aber nur deren Verbreitung in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG (BVerfGE 66, 116, 137; BVerfG NStZ-RR 2005, 119).
  • BGH, 20.09.2005 - 1 StR 86/05

    Geiselnahme (funktionaler und zeitlicher Zusammenhang); Nötigungserfolg

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    3. Hat der Tatrichter Umstände, die für Art und Höhe der Rechtsfolgen - deren "Zumessung" - bestimmend waren, im Urteil nicht erörtert oder fehlerhaft gewürdigt, kann das Revisionsgericht nach § 354 Abs. 1a StPO von der Aufhebung des angefochtenen Urteils absehen, sofern die verhängte Rechtsfolge angemessen ist und das auf der Grundlage der Feststellungen unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Gesichtspunkte, insbesondere aller nach § 46 StGB für die Strafzumessung erheblichen Umstände beurteilt werden kann (BGHSt 49, 371, 375 = NJW 2005, 913, 914; BGH vom 20. September 2005 - 1 StR 86/05 -, Seite 10 f ).
  • BGH, 02.12.2004 - 3 StR 273/04

    Absehen von der Urteilsaufhebung (Angemessenheit der Rechtsfolgen; Fehler bei der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    3. Hat der Tatrichter Umstände, die für Art und Höhe der Rechtsfolgen - deren "Zumessung" - bestimmend waren, im Urteil nicht erörtert oder fehlerhaft gewürdigt, kann das Revisionsgericht nach § 354 Abs. 1a StPO von der Aufhebung des angefochtenen Urteils absehen, sofern die verhängte Rechtsfolge angemessen ist und das auf der Grundlage der Feststellungen unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Gesichtspunkte, insbesondere aller nach § 46 StGB für die Strafzumessung erheblichen Umstände beurteilt werden kann (BGHSt 49, 371, 375 = NJW 2005, 913, 914; BGH vom 20. September 2005 - 1 StR 86/05 -, Seite 10 f ).
  • BVerfG, 14.12.2004 - 1 BvR 411/00

    Rundfunkfreiheit; Eingriff (strafgerichtliche Verurteilung); Verletzung (Schranke

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Ist die Information rechtswidrig erlangt worden, fällt aber nur deren Verbreitung in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG (BVerfGE 66, 116, 137; BVerfG NStZ-RR 2005, 119).
  • BGH, 25.04.2001 - 5 StR 81/01

    Schwere Körperverletzung (DDR-Grenzfall; Verletzung durch Minen)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Dabei steht ihm - wie bei der Entscheidung über eine Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB) - ein weiter Bewertungsspielraum zu, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung bis zur Grenze des Vertretbaren (vgl. BGH vom 25. April 2001 - 5 StR 081/01 -, Seite 4 ) hinzunehmen hat.
  • BGH, 03.10.1989 - 1 StR 372/89

    Abfallagerung - Verjährung - Gefährdung - Beendigung der Ausführungshandlung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Der strafrechtliche Vorwurf bezieht sich bei einer solchen Tat sowohl auf die Herbeiführung als auch auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes (BGHSt 36, 255, 257; Rissing-van Saan, in: LK, 11. Aufl., vor §§ 52 ff StGB [1998] Rdnr. 35; Stree, in: Schönke/Schröder, StGB, 26. Aufl. [2001], vor §§ 52 ff Rdnr. 81).
  • BGH, 14.10.2003 - 3 StR 316/03

    Vereinsrechtliches Betätigungsverbot (Selbsterklärungen)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    III. Revision der Staatsanwaltschaft Die zu Ungunsten des Angeklagten eingelegte Revision der Staatsanwaltschaft hat keinen Erfolg, weil die ausgesprochene Verwarnung mit Strafvorbehalt als "mildeste Sanktionsmöglichkeit des Strafgesetzbuches" (BGH vom 14. Oktober 2003 - 3 StR 316/03 -, Seite 3 ) jedenfalls im Ergebnis angemessen im Sinne des § 354 Abs. 1a StPO ist.
  • BGH, 01.08.2000 - 5 StR 624/99

    Anonymer Kapitaltransfer ins Ausland durch Bankmitarbeiter als Beihilfe zur

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - 5 Ss 63/05
    Ob allein die Bedeutung des betroffenen Rechtsguts eine Verurteilung zu Strafe gebietet, hängt aber - wie auch sonst, wenn es um die Verteidigung der Rechtsordnung geht - von dem Eindruck ab, den eine bloße Verwarnung bei den Bürgern hinterlässt, die von allen maßgebenden Umständen des Falles zutreffend unterrichtet sind (vgl. BGHSt 46, 107, 120 = BGHR StGB § 59 Verteidigung der Rechtsordnung 1; BGHR StGB § 56 Abs. 3 Verteidigung 14; BGH NStZ 2002, 312, 313).
  • OLG Hamm, 07.09.2000 - 2 Ss 638/00

    Diebstahl mit Waffen, gefährliches Werkzeug, Beisichführen

  • BGH, 17.01.2002 - 4 StR 509/01

    Strafzumessung bei fahrlässiger Tötung; Aussetzung zur Bewährung (besondere

  • AG Berlin-Tiergarten, 18.04.1986 - 264 Ds 84/85
  • BGH, 17.03.1994 - 4 StR 4/94

    Straßenverkehrsgefährdung - Bewilligung - Strafaussetzung zur Bewährung - Unfall

  • BGH, 22.08.2001 - 3 StR 191/01

    Betrug; Verleitung zu Börsenspekulationen (Telefonvertrieb); Kausalität

  • BGH, 15.12.2004 - 3 StR 430/04

    Kosten des Adhäsionsverfahrens; besonders schwere Vergewaltigung (Versuch;

  • RG, 08.03.1898 - 359/98

    Zu § 7 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes vom 27. Mai 1896

  • OLG Naumburg, 22.02.2018 - 2 Rv 157/17

    Aktivisten durften für Filmaufnahmen in Zuchtbetrieb eindringen - Notstand

    Unerheblich ist insoweit, dass das gefährdete Rechtsgut, der Tierschutz, nicht den Angeklagten selbst zusteht, denn § 34 StGB umfasst auch Rechtsgüter der Allgemeinheit (BGH NStZ 1988, 558; OLG Düsseldorf NStZ 2006, 243; Roxin, Strafrecht, AT, 4. Auflage, § 16 Rn. 10).
  • AG Flensburg, 07.11.2022 - 440 Cs 107 Js 7252/22

    Klimaproteste: Strafbarkeit eines Baumbesetzers unter Berücksichtigung eines

    Das Gericht geht mit der ganz überwiegenden Auffassung in der strafrechtlichen Rechtsprechung und dem Schrifttum davon aus, dass § 34 StGB sowohl Rechtsgüter des Einzelnen als auch solche der Allgemeinheit umfasst (BGH, Urt. v. 5.7.1988 - 1 StR 212/88, NStZ 1988, 558; OLG Naumburg, Urt. v. 22.2.2018 - 2 Rv 157/17, NJW 2018, 2064, 2065; OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05- 33/05 I, NJW 2006, 630; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 28.8.1995 - 3 Ss 116/95, NStZ 1996, 136; Roxin/Greco, Strafrecht AT, Bd. I, 5. Aufl. 2020, § 16, Rn. 13; Rosenau, in: Satzger/Schluckebier, StGB, 5. Aufl. 2021, § 34, Rn. 7).

    Die Erforderlichkeit liegt vor, wenn bei mehreren in Betracht kommenden und gleich geeigneten Handlungsalternativen das relativ mildeste Mittel gewählt worden ist (BGH, Beschl. v. 28.6.2016 - 1 StR 613/15, NJW 2016, 2818; OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05- 33/05 I, NJW 2006, 630 f.; OLG Karlsruhe, Urt. v. 24.6.2004 - 3 Ss 187/03, NJW 2004, 3645, 3646; Matt/Renzikowski-Engländer, 2. Aufl. 2020, § 34, Rn. 21; Rosenau, in: Satzger/Schluckebier, StGB, 5. Aufl. 2021, § 34, Rn. 13; Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, 51. Aufl. 2021, Rn. 467).

  • BGH, 13.03.2017 - NotSt (Brfg) 1/16

    Urkundstätigkeit des Notars außerhalb seines Amtsbezirks: Vorliegen eine Gefahr

    Einen allgemeinen Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen kennt die Rechtsordnung nicht (vgl. OLG Stuttgart NStZ 1987, 121, 122; OLG Düsseldorf NJW 2006, 630, 631; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 193 Rn. 4; MünchKomm-StGB/Joecks, 2. Aufl. Rn. 8; Hegendorf in Leipziger Kommentar, StGB, 12. Aufl., § 193 Rn. 11; BeckOK/Valerius, StGB, § 193 Rn. 3 [Stand: 1.9.2016]).
  • AG Mönchengladbach-Rheydt, 14.03.2022 - 21 Cs 69/22

    Klimaaktivist, Hausfriedensbruch, Rechtsfertigungsgrund, Entschuldigungsgrund,

    Entsprechend wird eine Rechtfertigung unmittelbar aus den Grundrechten auch in der strafrechtlichen Rechtsprechung zumindest mitunter in Betracht gezogen ( vgl. zur Kunstfreiheit: LG Mainz, Beschl. v. 13.08.1999 - 1 Qs 151/99, NJW 2000, 2220; zur Religions- / Gewissensfreiheit: OLG Jena, NJW 2006, 1892; OLG Hamm Beschl. v. 26.02.2015 - 5 RVs 7/15, NJW-Spezial 2015, 377; zur Pressefreiheit OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05- 33/05 I, NJW 2006, 630 ).
  • OLG Koblenz, 15.02.2022 - 1 OLG 32 Ss 153/21

    Überlassen einer erlaubnispflichtigen Waffe durch tatsächliche Gewalteinräumung

    Der Umstand, dass die Zeugin das Gewehr - absprachegemäß - nur zum Posieren verwendete, ist für den Schuldspruch ebenfalls ohne Belang, da es sich bei § 52 WaffG um abstrakte Gefährdungsdelikte handelt und es dementsprechend nicht auf den Eintritt einer konkreten Gefahr ankommt (vgl. BGH, 1 ARs 1/98 v. 18.02.1998 - juris; OLG Düsseldorf, 5 Ss 63/05 - 33/05 I v. 25.10.2005 - juris für § 60 Abs. 1 Nr. 8 LuftVG a.F.).
  • OLG Koblenz, 29.03.2012 - 12 U 233/11

    Ersatz der Mietwagenkosten bei Verkehrsunfall: Schätzung der erstattungsfähigen

    Auch ist gerade in jüngerer Zeit die Verwendung des "Schwacke-Mietpreisspiegels" ausdrücklich durch den Bundesgerichtshof und andere Obergerichte gebilligt worden (so u. a. BGH in VersR 2010, 94; VersR 2008, 699; NJW 2008, 2910; NJW 2006, 630; VersR 2007, 1144; OLG Köln 13 U 6/09, Beschluss vom 20.04.2009, zitiert nach Juris; OLG Stuttgart 7 U 109/11, Urteil vom 18.08.2011, zitiert nach Juris).
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