Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2005 - XII ZR 94/03   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Vollstreckungstitel: Unbestimmtheit einer Klausel "abzüglich bereits geleisteter Zahlungen"; Auf Abänderung eines Unterhaltstitels klagender Schuldner ; Berechtigung und Verpflichtung des Gerichts gem. § 139 Abs. 1 S. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) zum Hinweis auf die Möglichkeit der prozessualen Gestaltungsklage nach § 767 ZPO analog; Fehlende Vollstreckungsfähigkeit des abzuändernden Titel mangels Bestimmtheit; Verstoß gegen den Grundsatz der Unparteilichkeit durch einen vom Berufungsgericht erteilten Hinweis; Möglichkeit zu dessen Geltendmachung im Revisionsverfahren als Gegenstand einer Verfahrensrüge im Fall des Verlusts des Ablehnungsrechts durch Antragstellung oder weitere Einlassung in die Verhandlung; Voraussetzungen der Vollstreckungsfähigkeit eines Unterhaltstitels mit unbezifferter Anrechnungsklausel (hier: Vollstreckbarerklärung eines Anwaltsvergleichs "unter Anrechnung bereits gezahlter Beträge")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Gerichts zu Hinweisen auf prozessuale Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Abänderungsklage gegen einen Unterhaltstitel; Vollstreckungsfähigkeit eines Unterhaltstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessrecht - Geleistete Zahlungen im Urteil und Prozessvergleich richtig berücksichtigen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 165, 223
  • NJW 2006, 695
  • MDR 2006, 637
  • DNotZ 2006, 198
  • FamRZ 2006, 261



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)  

  • BGH, 26.04.2016 - VIII ZB 47/15  

    Richterablehnung: Verlust des Ablehnungsrechts bei Weiterverhandeln nach

    Der Gesetzeswortlaut regelt ausdrücklich nur den Fall, in dem die Partei trotz Kenntnis des Ablehnungsgrundes - zunächst - darauf verzichtet, diesen geltend zu machen und sich auf die weitere Verhandlung einlässt (vgl. dazu BGH, Urteil vom 7. Dezember 2005 - XII ZR 94/03, BGHZ 165, 223, 226; Beschlüsse vom 24. April 2013 - RiZ 4/12, juris Rn. 18; vom 5. Februar 2008 - VIII ZB 56/07, NJW-RR 2008, 800 Rn. 5).
  • BVerwG, 29.06.2016 - 2 B 18.15  

    Erfolglose Verfahrensrügen in einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren (u.a.

    Die Vorschrift des § 43 ZPO gibt einen allgemeinen Rechtsgedanken wieder, der im Falle einer unterbliebenen Rüge in der mündlichen Verhandlung dazu führt, dass der Verfahrensfehler im Revisionszulassungsverfahren nicht mehr geltend gemacht werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2016 - 2 B 34.14 - NVwZ-RR 2016, 428 Rn. 26; BGH, Urteil vom 7. Dezember 2005 - XII ZR 94/03 - BGHZ 165, 223 Rn. 15).
  • BGH, 29.06.2011 - VII ZB 89/10  

    Zwangsvollstreckung aus Grundschuld-Unterwerfungserklärungen

    Insofern muss der Titel aus sich heraus für eine Auslegung genügend bestimmt sein oder jedenfalls sämtliche Kriterien für seine Bestimmbarkeit eindeutig festlegen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 2005 - XII ZR 94/03, BGHZ 165, 223, 228; BGH, Urteil vom 6. November 1985 - IVb ZR 73/84, NJW 1986, 1440; Stein/Jonas/Münzberg, ZPO, 22. Aufl., § 726 Rn. 3; Gaul/Schilken/Becker-Eberhard, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl., § 10 Rn. 43, 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht