Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch nach einem Verkehrsunfall: Schmerzensgeldbemessung bei vorsätzlicher Unfallverursachung und erheblichen Verletzungen eines geschädigten Mountainbikefahrers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berechtigung und Verpflichtung eines Berufungsgerichts zur eigenen Bemesssung der Höhe eines Schmerzensgeldes auf Grundlage der erstinstanzlich festgestellten Tatsachen; Heranziehung der Vorgeschichte der Tat, deren Hergang oder dem anschließenden Verhalten eines Täters ...

• kanzlei-heskamp.de

 
• Judicialis

  VVG § 152; ; ZPO § ... 233; ; ZPO § 256; ; ZPO § 256 Abs. 2; ; ZPO § 277; ; ZPO § 296 Abs. 1; ; ZPO § 308; ; ZPO § 411a; ; ZPO § 513; ; ZPO § 521 Abs. 2; ; ZPO § 529; ; ZPO § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; ZPO § 546; ; BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 823 Abs. 1; ; StVG § 7; ; StVG § 9; ; StVG § 18

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schmerzensgeldanspruch wegen mehrerer anlässlich eines Verkehrsunfalls erlittener Schädel- und Knochenfrakturen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Immaterieller Schaden - Schmerzensgelderhöhung bei Vorsatztat

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Höheres Schmerzensgeld bei vorsätzlichem Unfall!

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Erhöhtes Schmerzensgeld bei vorsätzlich verursachtem Unfall

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Autofahrer bedrängt und überrollt Mountainbiker - Vorsatz: 77-jähriger Übeltäter wird zu Bewährungsstrafe und hohem Schmerzensgeld verurteilt

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld: Bei Vorsatz gibt es mehr

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld: Bei Vorsatz gibt es mehr

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld: Bemessung bei Vorsatztaten

Papierfundstellen

• NJW 2008, 1166

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Celle, 23.01.2004 - 14 W 51/03

  Bemessung der Höhe eines Schmerzensgeldes; Ausgleichsfunktion des immateriellen …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Inzwischen ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass es nunmehr für die Bemessung des Schmerzensgeldes gleichgültig ist, ob der Schädiger nur aus Gefährdung oder auch aus einfacher Fahrlässigkeit haftet (OLG Celle NJW 2004, 1185;… Palandt, BGB, 66. Aufl., § 253 Rdn. 11 m.w.N.).

  Nach Auffassung des OLG Celle sei nach wie vor von der Doppelfunktion des Schmerzensgeldes auszugehen, wenn auch bei Verkehrsunfällen die Genugtuungsfunktion weitgehend in den Hintergrund trete, außer dem Schädiger sei ein grober Verkehrsverstoß anzulasten (OLG Celle VersR 2005, 91).

• OLG Saarbrücken, 11.11.1992 - 5 U 24/92

  Anforderungen an einen Anspruch eines Versicherten gegen den Versicherer auf …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Vorsatz hinsichtlich einer Schadensfolge liegt dann vor, wenn der Täter sich die herbeigeführte konkrete Körperverletzung vorgestellt und er sie gewollt hat (BGH VersR 1983, 477; OLG Hamm, VersR 1985, 726, Saarländisches Oberlandesgericht, NJW-RR 1994, 353).

  Der Hinweis der Berufung (GA III 373) auf die bereits vom Landgericht zitierte (GA III 302) Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts (NJW-RR 1994, 353) verfängt nicht im Sinn des Beklagten.

• BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

  Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Das Landgericht hat zu Recht die vorsätzliche Herbeiführung des Unfalls aus nichtigem Anlass bei der Bemessung des Schmerzensgeldes mitberücksichtigt, dessen Genugtuungsfunktion sich auch bei einer lediglich bedingt vorsätzlichen Schädigung auswirkt (vgl. die Grundsatzentscheidung BGHZ 18, 149).

 
• BGH, 16.01.1996 - VI ZR 109/95

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Nach nunmehr ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wirkt sich die strafrechtliche Verurteilung des Täters jedenfalls bei vorsätzlichen Straftaten auf die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes und auf dessen Bemessung grundsätzlich nicht aus (BGH NJW 1996, 1591 m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 29.08.2005 - 12 U 190/04

  Schmerzensgeld für durch Verkehrsunfall verursachten Bruch des Fersenbeines mit …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Vorliegend kann dahin gestellt bleiben, ob und inwieweit ein grob fahrlässiges Verhalten des Schädigers sich schmerzensgelderhöhend auswirkt (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 29.08.2005, 12 U 190/04, in: Hacks/Ring/Böhm, Schmerzensgeldbeträge 2007, Nr. 1650).
• KG, 10.02.1992 - 12 U 1491/91

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Unter Heranziehung tendenziell vergleichbarer Fälle in der Rechtsprechung (…vgl. OLG Frankfurt a.a.O.; KG Berlin, Urteil vom 10.03.1992, 12 U 1491/91, zitiert nach juris; Hacks/Ring/Böhm, Schmerzensgeldbeträge 2007, Nr. 1650; 2386; 2388; 2392; 2401) ist unter Berücksichtigung der Gesamtumstände ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000 Euro angemessen.
• BGH, 19.04.2000 - XII ZR 332/97

  Rechtsschutzbedürfnis bei Feststellungsklage

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Zweifelhaft ist bereits, ob es sich bei der Frage, ob der Beklagte den Unfall vorsätzlich oder lediglich fahrlässig herbeigeführt hat, um ein Rechtsverhältnis i.S.d. § 256 ZPO oder um eine nicht feststellungsfähige Vorfrage handelt (vgl. hierzu BGH NJW 2000, 2280, juris Rdn. 12;… Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl., § 256 Rdn. 10) mit der Folge, dass die Zwischenfeststellungsklage als unzulässig abzuweisen wäre.
• BGH, 28.03.2006 - VI ZR 46/05

  Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Das Berufungsgericht ist bei der Festlegung der Höhe des Schmerzensgeldanspruches nicht auf eine Rechtsfehlerkontrolle der erstinstanzlichen Ermessensausübung beschränkt, sondern nach §§ 546, 513 ZPO berechtigt und verpflichtet, auf der Grundlage der gegebenenfalls nach § 529 ZPO bindend festgestellten Tatsachen eine eigene Bemessung vorzunehmen (BGH MDR 2006, 1123, juris Rdn. 30; OLG Brandenburg, VersR 2005, 953, 954;… Schumann/Kramer, Berufung in Zivilsachen, 7. Aufl., Rdn. 453).
• OLG Brandenburg, 28.09.2004 - 1 U 14/04

  Schmerzensgeldanspruch gegen den Krankenhausträger wegen fehlerhafter stationärer …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Das Berufungsgericht ist bei der Festlegung der Höhe des Schmerzensgeldanspruches nicht auf eine Rechtsfehlerkontrolle der erstinstanzlichen Ermessensausübung beschränkt, sondern nach §§ 546, 513 ZPO berechtigt und verpflichtet, auf der Grundlage der gegebenenfalls nach § 529 ZPO bindend festgestellten Tatsachen eine eigene Bemessung vorzunehmen (…BGH MDR 2006, 1123, juris Rdn. 30; OLG Brandenburg, VersR 2005, 953, 954;… Schumann/Kramer, Berufung in Zivilsachen, 7. Aufl., Rdn. 453).
• BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 27.11.2007 - 4 U 276/07

  Die maßvolle Angabe des Klägers, er halte ein Schmerzensgeld weit über 10.000 Euro für gerechtfertigt, steht der Zuerkennung eines höheren Betrags im Hinblick auf § 308 ZPO nicht entgegen (BGH NJW 1996, 2425).
• BGH, 23.02.1983 - IVa ZR 130/81

  Feststellung des Willens eines Jugendlichen zur Brandstiftung auf Grund von …
• OLG Hamm, 07.11.1984 - 20 W 55/84

  Bindungswirkung; Haftpflichtprozeß; Verletzungsvorsatz; Vorsatz; …

• OLG Saarbrücken, 26.02.2015 - 4 U 26/14

  Schmerzensgeld bei Verkehrsunfall: Erhöhung wegen grober Fahrlässigkeit des …

  In diesem Fall entspricht es der materiellen Gerechtigkeit, dem Unfallopfer eine Genugtuung für das erlittene Unrecht zukommen zu lassen, ebenso wie bei Fällen der schweren Körperverletzung, die sich außerhalb des Straßenverkehrs ereignen (OLG Celle NJW 2004, 1185 f.; Senat NJW 2008, 1166, 1168;… BeckOK BGB/Spindler, aaO).

  (1.2) Der Senat hat bislang offen lassen können, ob und inwieweit ein grob fahrlässiges Verhalten des Schädigers sich schmerzensgelderhöhend auswirkt (Senat NJW 2008, 1166, 1168).

• OLG Brandenburg, 23.07.2009 - 12 U 29/09

  Haftung bei Verkehrsunfall: Mitverschulden eines ansonsten schuldlosen …

  Ein solches Schmerzensgeld hat das OLG Saarbrücken (NJW 2008, 1166 f) in einem Fall für angemessen erachtet, bei dem ebenfalls operative Eingriffe mit Hauttransplantationen erforderlich wurden und der Geschädigte erwiesener Maßen auch weiterhin unter Schmerzen litt und es ebenfalls zu erheblichen Narbenbildungen gekommen war.
• OLG Hamm, 07.11.2012 - 30 U 80/11

  Inhaber haftet für lebensgefährliche Missverständnisse in einem Münsterländer …

  Bei der Bemessung der nach § 253 Abs. 2 BGB zu gewährenden billigen Entschädigung sind die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung durch den Verletzten und der Grad des Verschuldens des Schädigers in Betracht zu ziehen (…OLG Köln, VersR 2003, S. 602, 603 m.w.N.; OLG Oldenburg NJW-RR 2007, 1468), wobei der Grad des Verschuldens des Schädigers regelmäßig nicht entscheidend ins Gewicht fällt, wenn diesem "nur" Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166;… OLG Bremen, VersR 2003, S. 779).

 
• OLG Naumburg, 28.03.2013 - 1 U 97/12

  Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall: Bemessung bei HWS-Distorsion und multiplen …

  Das Berufungsgericht hat außerdem die Höhe des Schmerzensgeldes einschränkungslos anhand der nach § 529 ZPO zu berücksichtigenden Tatsachen zu prüfen, ohne auf Rechtsfehler der ersten Instanz in der Ausübung des Ermessens beschränkt zu sein (BGH NJW 2006, 1589, 1592; OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166, 1168).
• OLG München, 16.09.2016 - 10 U 750/13

  Zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Kfz und dem einen …

  a) Der Senat ist aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; OLG Brandenburg VersR 2005, 953; OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166; OLG Köln VersR 2008, 364;… Senat, Urt. v. 30.07.2010 - 10 U 2930/10 [juris]) und unter Abweichung von der mit Beschluss des Senats vom 26.06.2013 (Bl. 133 ff d. A.) geäußerten Auffassung der Ansicht, dass ein Schmerzensgeld von 22.500,00 EUR angemessen ist.
• OLG Brandenburg, 16.04.2019 - 3 U 8/18

  Schadensersatzansprüche wegen der Beißattacke eines Hundes

  Für die Bemessung des Schmerzensgeldes ist es dabei gleichgültig, ob der Schädiger nur nach Gefährdungshaftung oder wegen Verschuldens haftet (OLG Celle NJW 2004, 1185; OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166 ff).
• OLG Bremen, 16.03.2012 - 3 U 6/12

  Höhe des Schmerzensgeldes bei vorsätzlicher Körperverletzung mit tödlichem …

  Das Landgericht hat selbst erkannt, dass der Betrag von EUR 50.000,00 eher im oberen Bereich dessen liegt, was Gerichte in Fällen ausgeurteilt haben, in denen der Geschädigte eine Verletzung nur relativ geringe Zeit überlebt hat (vgl. z.B.: LG Limburg Urteil vom 16.05.2007, 2 O 368/06: schwere Verletzungen nach leicht fahrlässigem Verkehrsunfall, dreistündiges Überleben bei Bewusstsein unter Realisierung der lebensbedrohlichen Situation: EUR 4.000,00; OLG Koblenz Urteil vom 18.06.1998, 5 U 1554/97: Mann lebte mehrere Jahre in Todesangst, wird durch Schüsse niedergestreckt und verstirbt einige Tage später: EUR 12.782,00; OLG Naumburg Beschluss vom 07.03.2005, 12 W 118/04: Tod 1 ½ Tage nach brutaler Misshandlung: EUR 20.000,00; OLG Saarbrücken Urteil vom 27.11.2007, 4 U 276/07: Körperverletzung durch einen vorsätzlich herbeigeführtem Verkehrsunfall: EUR 25.000,00; OLG Brandenburg, Urteil vom 30.09.2010, 12 W 28/10: schwere körperliche Misshandlungen, Opfer überlebte, erlitt aber bleibende Schäden: EUR 35.000,00; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.05.2009, 1 U 130/08: fahrlässig herbeigeführter Verkehrsunfall, Schädel-Hirrn-Trauma, schwerer Pflegefall, Geschädigte verstirbt zwei Jahre nach dem Unfall: EUR 75.000,00).
• OLG München, 13.12.2013 - 10 U 4926/12

  Höhe des Schmerzensgeldes bei multiplen Frakturen, einer …

  Der Senat ist aufgrund eigenständiger Überprüfung (vgl. dazu BGH NJW 2006, 1589 ff.; OLG Brandenburg VersR 2005, 953 ; OLG Saarbrücken NJW 2008, 1166 ; OLG Köln VersR 2008, 364 ; Senat, Urteil vom 30.07.2010 - 10 U 2930/10 ) der Ansicht, dass das zugesprochene Schmerzensgeld angemessen ist.
• OLG Saarbrücken, 07.06.2011 - 4 U 451/10

  Schmerzensgeldprozess nach Verkehrsunfall: Zulässigkeit einer offenen Teilklage; …

  Zumindest in Fällen vorsätzlicher Schadenszufügung wirkt sich wegen der Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes schließlich das Maß des Verschuldens auf die Schmerzensgeldhöhe aus (Senat, NJW 2008, 1166).
• OLG Saarbrücken, 03.11.2009 - 4 U 185/09

  Schadensersatz wegen versäumter Beseitigung eines Schlaglochs

  Zumindest in Fällen vorsätzlicher Schadenszufügung wirkt sich wegen der Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes schließlich das Maß des Verschuldens auf die Schmerzensgeldhöhe aus (BGHZ 128, 117, 120;… Urt. v. 16.1.1996 - VI ZR 109/95, NJW 1996, 1591; Senat, NJW 2008, 1166).
• OLG Frankfurt, 01.12.2014 - 13 U 122/13

  Auf den Hinweis wurde die Berufung zurückgenommen.
• OLG Hamm, 13.06.2014 - 9 U 201/13

  Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingten massiven Prellungen der Hüfte und …
• OLG München, 06.12.2019 - 10 U 2848/19

  Schmerzensgeldhöhe bei Koma vor Todeseintritt
• OLG Düsseldorf, 20.08.2018 - 22 U 224/17

  Schmerzensgeldanspruch bei Gewalttat und Versterben
• OLG Saarbrücken, 05.02.2020 - 1 U 40/19

  Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem tätlichen Angriff Ausgleichs- und …