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   OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07   

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https://dejure.org/2007,25268
OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. Dezember 2007 - 2 Ss OWi 953/07 (https://dejure.org/2007,25268)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3155
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 23.01.2002 - 1 ObOWi 671/01

    Sinnverfehlung des Fahrverbots

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Seine Entscheidung kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur daraufhin überprüft werden, ob er sein Ermessen deshalb fehlerhaft ausgeübt hat, weil er die anzuwendenden Rechtsbegriffe verkannt, die Grenzen des Ermessens durch unzulässige Erwägungen überschritten und sich nicht nach den Grundsätzen und Wertmaßstäben des Gesetzes gerichtet hat (BayObLGSt 2002, 6/7).
  • BayObLG, 07.02.1995 - 2 ObOWi 620/94

    Zu den Merkmalen der beharrlichen Pflichtverletzung bei sog. Nichtregelverstößen

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Denn nur dann wird es geboten sein, mit dieser Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme auf den Betroffenen einzuwirken (BayObLGSt 1995, 16/18 und st. Rspr. des Senats, zuletzt OLG Bamberg DAR 2006, 514).
  • BayObLG, 12.02.1999 - 1 ObOWi 3/99
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Lediglich zur Klarstellung wurde der Tenor daher unter Hinweis auf den rechtskräftigen Schuldspruch im Bußgeldbescheid neu gefasst ( BayObLG Beschluss vom 12.02.1999, Az. 1 ObOWi 3/99 ).
  • OLG Bamberg, 06.07.2006 - 2 Ss OWi 789/06

    Bei zwei Voreintragungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen um 21 km/h bzw. 24

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.12.2007 - 2 Ss OWi 953/07
    Denn nur dann wird es geboten sein, mit dieser Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme auf den Betroffenen einzuwirken (BayObLGSt 1995, 16/18 und st. Rspr. des Senats, zuletzt OLG Bamberg DAR 2006, 514).
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