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   BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09   

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https://dejure.org/2010,2318
BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09 (https://dejure.org/2010,2318)
BGH, Entscheidung vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 (https://dejure.org/2010,2318)
BGH, Entscheidung vom 02. November 2010 - 1 StR 581/09 (https://dejure.org/2010,2318)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 30a Abs. 1 BtMG; § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 3 BtMG i.V.m. Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG; § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 3 BtMG; § 17 StGB; § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB
    Betäubungsmittelstrafbarkeit beim Versand von Medikamenten ins Ausland (unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln; Strafbarkeit bei ausgenommenen Zubereitungen: völkerrechtskonforme Auslegung; nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem); Abgrenzung von ...

  • lexetius.com

    BtMG § 30a Abs. 1

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30a Abs 1 BtMG
    Bandenmäßige Ausfuhr von Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtliche Bestimmtheit der in Anlage III zweiter Gedankenstrich lit. b) S. 2 zu § 1 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthaltenen Regelgung; Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge von Diazepam, Alprazolam, Clonazepam, Lorazepam, Lormetazepam, ...

  • rewis.io

    Bandenmäßige Ausfuhr von Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem

  • ra.de
  • rewis.io

    Bandenmäßige Ausfuhr von Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Bestimmtheit der in Anlage III zweiter Gedankenstrich lit. b) S. 2 zu § 1 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz ( BtMG ) enthaltenen Regelgung; Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge von Diazepam, Alprazolam, Clonazepam, Lorazepam, Lormetazepam, ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Neues zu Benzodiazepinen (Valium & Co.)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Benzodiazepin in nicht geringen Mengen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die nicht geringe Menge bei Benzodiazepinen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rauschgift: Urteil wegen geringer Menge aufgehoben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 56, 52
  • NJW 2011, 1462
  • NStZ 2011, 461
  • NStZ-RR 2011, 119
  • StV 2011, 545
 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 24.04.2007 - 1 StR 52/07

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (nicht geringe Menge; nur

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    b) Bei der Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge von Diazepam, Alprazolam, Clonazepam, Lorazepam, Lormetazepam, Midazolam, Oxazepam, Temazepam, Tetrazepam und Triazolam und Zolpidem hat sich der Senat - wie auch schon zu Recht das Landgericht - auf die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode gestützt (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08 jew. mwN).

    Wegen dieser Besonderheit kann daher die für die Bestimmung der nicht geringen Menge erforderliche Konsumeinheit nicht - wie in der Rechtsprechung sonst üblich - anhand der adäquaten Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung ermittelt werden (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07 mwN).

  • BGH, 24.11.1982 - 3 StR 384/82

    Vollendung der Einfuhr von Haschisch durch Verneinung der Frage der Zollbeamten

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehen zwar nicht nur der Erwerb, der Besitz und die Veräußerung, sondern auch die Ausfuhr als rechtlich unselbständige Teilakte des Gesamtgeschehens in der Tatbestandsalternative des Handeltreibens auf, wenn die Tathandlungen - wie hier - insgesamt auf einen Güterumsatz mit Betäubungsmitteln gerichtet sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89; BGH, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540; Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 449 mwN).

    Daraus schließt der Senat, dass das Verbringen von ausgenommenen Zubereitungen ins Ausland als eine unerlaubte Ausfuhr von Betäubungsmitteln und nicht als Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bewertet werden und auch im Schuldspruch zum Ausdruck kommen muss, selbst wenn die Ausfuhr lediglich ein Teilakt bei der Durchführung von Außenhandelsgeschäften mit sog. ausgenommenen Zubereitungen ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165 zur Einfuhr als Teilakt des Handeltreibens).

  • BGH, 03.12.2008 - 2 StR 86/08

    BGH senkt Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehen zwar nicht nur der Erwerb, der Besitz und die Veräußerung, sondern auch die Ausfuhr als rechtlich unselbständige Teilakte des Gesamtgeschehens in der Tatbestandsalternative des Handeltreibens auf, wenn die Tathandlungen - wie hier - insgesamt auf einen Güterumsatz mit Betäubungsmitteln gerichtet sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89; BGH, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540; Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 449 mwN).

    b) Bei der Festlegung des Grenzwertes der nicht geringen Menge von Diazepam, Alprazolam, Clonazepam, Lorazepam, Lormetazepam, Midazolam, Oxazepam, Temazepam, Tetrazepam und Triazolam und Zolpidem hat sich der Senat - wie auch schon zu Recht das Landgericht - auf die nach ständiger Rechtsprechung vorrangig anzuwendende Methode gestützt (BGH, Urteil vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08 jew. mwN).

  • BGH, 13.09.1994 - 1 StR 357/94

    Zulässige Sterbehilfe vor Einsetzen des Sterbevorgangs durch Absetzen der

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Verlässlich in diesem Sinne ist aber nur eine zuständige, sachkundige, unvoreingenommene Person, die mit der Erteilung der Auskunft kein Eigeninteresse verfolgt und die Gewähr für eine objektive, sorgfältige, pflichtgemäße und verantwortungsbewusste Auskunftserteilung bietet (BGH, Urteil vom 13. September 1994 - 1 StR 357/94, BGHSt 40, 257, 264).
  • BGH, 13.12.1995 - 3 StR 514/95

    Verbotsirrtum - Betäubungsmittel - Verbotenes Handeltreiben

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Dies legt nahe, dass der Angeklagte bei den Versendungen der Medikamente ins Ausland zumindest mit der Möglichkeit rechnete, Unrecht zu tun, was gegen das Vorliegen eines Verbotsirrtums spricht (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 1995 - 3 StR 514/95, NStZ 1996, 236, 237).
  • BGH, 23.04.2009 - 3 StR 83/09

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Täterschaft; Beihilfe;

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Der Angeklagte, der bei der Tatbegehung mit den gesondert verfolgten B. und W., sowie später auch mit den gesondert verfolgten K. und Ke. als Bande i.S.v. § 30a Abs. 1 BtMG zusammengeschlossen war (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2009 - 3 StR 83/09, BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 1 Bande 9), ist daher, soweit die Grenzwerte zur nicht geringen Menge (siehe unten II 2.) überschritten waren, wegen bandenmäßiger Ausfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30a Abs. 1 BtMG und, soweit die Grenzwerte nicht überschritten waren, wegen der unerlaubten Ausfuhr von Betäubungsmitteln gemäß § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG schuldig zu sprechen gewesen, da das Gesetz insoweit keine Strafschärfung für die bandenmäßige unerlaubte Ausfuhr von "Normalmengen" vorsieht.
  • BGH, 11.09.2002 - 1 StR 73/02

    Verstoß gegen das Irak-Embargo gem. § 34 Abs. 4 AWG i.V.m. § 69e Abs. 2 Buchst. c

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Dient die Genehmigung - wie hier im Betäubungsmittelrecht - dazu, ein grundsätzlich wertwidriges Verhalten im Einzelfall zu erlauben, so handelt es sich bei einem Irrtum über ein solches Genehmigungserfordernis, wovon das Landgericht auch zu Recht ausgegangen ist, nicht um einen Tatbestands-, sondern um einen Verbotsirrtum (BGH, Urteil vom 11. September 2002 - 1 StR 73/02, NStZ-RR 2003, 55, 56).
  • BGH, 07.01.1981 - 2 StR 618/80

    Betäubungsmittel - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Güterumsatz - Teilakte

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehen zwar nicht nur der Erwerb, der Besitz und die Veräußerung, sondern auch die Ausfuhr als rechtlich unselbständige Teilakte des Gesamtgeschehens in der Tatbestandsalternative des Handeltreibens auf, wenn die Tathandlungen - wie hier - insgesamt auf einen Güterumsatz mit Betäubungsmitteln gerichtet sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89; BGH, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540; Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 449 mwN).
  • BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gehen zwar nicht nur der Erwerb, der Besitz und die Veräußerung, sondern auch die Ausfuhr als rechtlich unselbständige Teilakte des Gesamtgeschehens in der Tatbestandsalternative des Handeltreibens auf, wenn die Tathandlungen - wie hier - insgesamt auf einen Güterumsatz mit Betäubungsmitteln gerichtet sind (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; BGH, Urteil vom 24. November 1982 - 3 StR 384/82, BGHSt 31, 163, 165; BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 2 StR 86/08, BGHSt 53, 89; BGH, Beschluss vom 26. Mai 2000 - 3 StR 162/00, NStZ 2000, 540; Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 449 mwN).
  • BGH, 10.11.2009 - 1 StR 162/09

    Ablehnung eines Beweisantrages allein aufgrund eines zeitlich verzögerten

    Auszug aus BGH, 02.11.2010 - 1 StR 581/09
    Auf dieser Grundlage ist dem Senat eine revisionsgerichtliche Überprüfung, in welchen der vom Landgericht festgestellten Versendungen die Grenzwerte zur nicht geringen Menge überschritten gewesen sind, nicht mehr möglich (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 10. November 2009 - 1 StR 162/09 mwN).
  • BGH, 26.05.2000 - 3 StR 162/00

    Bildung einer Bewertungseinheit beim unerlaubten Handeltreiben mit

  • BGH, 06.09.1995 - 2 StR 378/95

    Strafmilderung - Deutscher Markt - Eingeführte Betäubungsmittel - Unvertretbare

  • BGH, 17.12.2019 - 1 StR 364/18

    Verbotsirrtum (Unvermeidbarkeit bei Einholung von Rechtsrat: Anforderungen an die

    Bei 19 überwiegend an verschiedenen Tagen im Zeitraum vom 9. November 2007 bis 5. Mai 2008 vorgenommenen Lieferungen überstiegen die auf Veranlassung des Angeklagten ins Ausland versandten Medikamente mit den Wirkstoffen Alprazolam, Diazepam, Lorazepam, Tetrazepam oder Oxazepam die - mit den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09 Rn. 48 ff. (BGHSt 56, 52) und 1 StR 579/09 Rn. 36 ff. auf der Grundlage einer noch nicht missbräuchlichen Tagesdosis zwischen zwei und 120 Milligramm multipliziert mit einer noch zulässigen Einnahmedauer von 60 Tagen bestimmten - Grenzen zur nicht geringen Menge.

    Die vom Bundesgerichtshof über zwei Jahre nach Ende der Tatserie bestimmten Grenzwerte (Urteile vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 48 ff. und 1 StR 579/09 Rn. 36 ff.) sind in diesen Einzelgeschäften überschritten.

    Diese allgemeine Erwägung gibt jedoch nicht die Vorstellungen des Angeklagten bezüglich der ?Qualität? der Zubereitungen wieder (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 1983 - 3 StR 163/83 Rn. 2): Entscheidend ist nach den durch die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09 Rn. 32 ff. (BGHSt 56, 52) und 1 StR 579/09 Rn. 29 ff. aufgestellten Grundsätzen, welches Potential für eine Abhängigkeitserkrankung die Medikamente in sich bargen und mithin ab welcher Dauer die Einnahme die Gefahr des schädlichen Missbrauchs mit sich brachte.

    Denn die Ausfuhr der Zubereitungen ist nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Variante 5, § 2 Abs. 1 Nr. 2, 3, § 1 Abs. 1 BtMG i.V.m. Anlage III zweiter Gedankenstrich Buchst. b Satz 2 unter Strafe gestellt, aber nicht das unerlaubte Handeltreiben mit ihnen (BGH, Urteile vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 27 und 1 StR 579/09 Rn. 23).

    Einem Tatbestandsirrtum (§ 16 Abs. 1 Satz 1 StGB) war er nicht unterlegen (vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 67; vom 7. März 1996 - 4 StR 742/95 Rn. 19-21, BGHR StGB § 17 Unrechtsbewusstsein 3 und vom 11. September 2002 - 1 StR 73/02 Rn. 12 f., BGHR AWG § 34 UN-Embargo 5; Beschlüsse vom 15. November 2012 - 3 StR 295/12 Rn. 3 und vom 23. August 2006 - 5 StR 105/06 Rn. 6; kritisch zur Differenzierung nach einem - hier einschlägigen - repressiven Verbot mit Befreiungsvorbehalt und einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 StR 416/16 Rn. 9 f., BGHR KWG § 54 Erlaubnispflichtigkeit 1).

  • BGH, 08.03.2022 - 3 StR 136/21

    Festlegung der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln

    (a) Bei der Festlegung der Grenzwerte der nicht geringen Mengen von Etizolam und Flubromazepan kann ebenso wenig auf gesicherte Erkenntnisse zu einer äußerst gefährlichen oder gar tödlichen Dosis zurückgegriffen werden, schon wegen der relativ geringen Toxizität von Benzodiazepinen (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 35).

    Wegen dieser Besonderheit kann die für die Bestimmung der nicht geringen Menge erforderliche Konsumeinheit auch nicht anhand der adäquaten Dosis zur Erzielung einer stofftypischen Rauschwirkung ermittelt werden (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2007 - 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318 Rn. 14 f.; vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 36).

    (c) Zur Grenzwertfestlegung ist bei Benzodiazepinen vielmehr - in einem ersten Schritt - der regelmäßige Tagesbedarf eines durchschnittlichen Konsumenten in den Blick zu nehmen (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 36).

    Dieser Zeitraum ist bei der Bestimmung der nicht geringen Menge in den Blick zu nehmen, weshalb sich der Grenzwert errechnet, indem - in einem zweiten Schritt - der regelmäßige Tagesbedarf eines Konsumenten mit der Zahl 60 (für einen acht Wochen sogar noch geringfügig übersteigenden Zeitraum von 60 Tagen) zu multiplizieren ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 48).

    (aa) Im Vergleich mit Diazepam, dessen (noch) üblicher Tagesbedarf 40 mg beträgt (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 Rn. 37), wird Etizolam als bis zu zehnfach potenter beschrieben.

  • VG Köln, 13.05.2014 - 7 K 3454/12

    Gestattung des Vertriebs apothekenpflichtiger Arzneimittel im Wege des

    Diese Entscheidung wurde vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - im Grundsatz bestätigt.

    Der BGH sei bereits in seinem Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - davon ausgegangen, dass die Ausfuhr ausgenommener Zubereitungen auch dann eine Erlaubnis nach § 3 BtMG voraussetze, wenn die Ausfuhr durch einen Apotheker mit Versandhandelserlaubnis erfolge.

    Zwar haben das Landgericht München und der Bundesgerichtshof in dem durchgeführten Strafverfahren die Frage, ob für die Ausfuhr der ausgenommenen Zubereitungen unter Einschaltung einer Versandapotheke eine Erlaubnis und eine Ausfuhrgenehmigung nach dem BtMG erforderlich waren, geprüft und bejaht, vgl. Landgericht München I, Urteil vom 20.05.2009 - 9 KLs 361 Js 38416/07, S. 13; BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - Rn. 25, 26.

    Für die Ausfuhr (oder Einfuhr) von ausgenommenen Zubereitungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 BtMG ist sowohl eine allgemeine Erlaubnis nach § 3 BtMG als auch eine Genehmigung für jeden einzelnen Ausfuhrvorgang nach § 11 BtMG erforderlich, vgl. BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - Rn. 26, juris; Körner/Patzak/Volkmer, Betäubungsmittelgesetz, 7. Auflage 2012,, § 2 Rn. 51, § 4 Rn. 10; Hügel/Junge/Lander/Winkler, BtMG, 8. Auflage, § 4 Rn. 5, Weber, BtMG, § 4 Rn. 14; a.A. Körner/Patzak/Volkmer, a.a.O. § 11 Rn. 13 ohne Begründung; Kotz, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 02.11.2010, NStZ 2011, 463.

    Die Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit ausgenommenen Zubereitungen ist im Interesse der Sicherheit und Kontrolle des internationalen Betäubungsmittelverkehrs und damit letztlich zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung geeignet, erforderlich und angemessen, vgl. BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - Rn. 29, juris.

    Nach Auffassung der Kammer begegnet es keinen Bedenken, den grenzüberschreitenden Verkehr mit ausgenommenen Zubereitungen einer schärferen Kontrolle zu unterwerfen als den innerstaatlichen Verkehr, wie hier auch Winkler, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.05.2013 - 1 StR 476/12 -, A & R 2013, 200, 201, Fn. 2; a.A. Kotz, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 -, NStZ 2011, 463.

    vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09 - Rn. 32; Wikipedia "Benzodiazepine", Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. "Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de , Stockinger, in: "Der Spiegel" 17/2009, "Das ist Beihilfe zur Sucht", www.spiegel .de.

  • BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln

    Ist auch die zur Erzielung eines Rauschzustands durch einen nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten adäquate Dosis nicht feststellbar, ist die maßgebliche Einzelmenge am Tagesbedarf zu bemessen (BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52).
  • BGH, 05.06.2019 - 2 StR 287/18

    Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen: Bewertungseinheit bei

    Sie können aber - so nicht Ein-, Aus- oder Durchfuhr vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, NStZ-RR 2011, 119) - als ausgenommene Zubereitungen nicht dem BtMG unterfallen.
  • BGH, 17.11.2011 - 3 StR 315/10

    Methamphetaminracemat - (RS)-(methyl)(1-phenylpropan-2-yl)azan; nicht geringe

    Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels vielmehr stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen.
  • LG Kleve, 02.12.2020 - 120 KLs 9/20

    Bewertungseinheit; Nicht geringe Menge, AB-CHMINACA, Etizolam, 5F-ADB, 4-FA

    Die Kammer hat sich bei allen vorstehenden Festlegungen der Grenzwerte zur "nicht geringen Menge" von folgenden Erwägungen leiten lassen: Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 07.11.1983 - 1 StR 721/83, NStZ 1984, 221 zu Heroin; BGH, Urteil vom 18.07.1984 - 3 StR 183/84, NJW 1985, 1404 zu Cannabis; BGH, Urteil vom 01.02.1985 - 2 StR 685/84, NJW 1985, 2771 zu Kokain; BGH, Urteil vom 11.04.1985 - 1 StR 507/84, NStZ 1986, 33 zu Amphetamin; BGH, Urteil vom 01.09.1987 - 1 StR 191/87, NStZ 1988, 28 zu LSD; BGH, Urteil vom 22.12.1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179 zu Morphin; BGH, Urteil vom 09.10.1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255 zu Ecstasy/MDE/MDEA; BGH, Beschluss vom 15.03.2001 - 3 StR 21/01, NJW 2001, 1805 zu MDMA; BGH, Urteil vom 18.12.2002 - 1 StR 340/02 zu Methamphetamin/Crystal-Speed; BGH, Urteil vom 28.10.2004 - 4 StR 59/04 zu Khat; BGH, Urteil vom 24.04.2007 - 1 StR 52/07 zu Buprenorphin; BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 zu Benzodiazepinen/Zolpidem; BGH, Urteil vom 17.11.2011 - 3 StR 315/10 zu Methamphetaminracemat) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen.

    Bei Etizolam ergibt sich der Grenzwert von 0, 24 Gramm in Anlehnung an andere Benzodiazepine (240 mg bei Alprazolam; BGHSt 56, 52, 66 f.).

    Ausgangspunkt ist das Urteil des BGH vom 2.11.2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52-71 (hier zitiert nach juris), in dem der BGH hinsichtlich der kleinsten nicht geringen Mengen von Benzodiazepinen von dem regelmäßigen Tagesbedarf eines durchschnittlichen Benzodiazepin-Konsumenten ausgeht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2014 - 13 A 1203/14

    Feststellung der Entbehrlichkeit der Erlaubnis des Bundesinstituts für

    vgl. LG München I, Urteil vom 20. Mai 2009 - 9 KLs 361 Js 38416/07 -, S. 295; BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09 -, BGHSt 56, 52.

    Der Senat verweist zur Begründung gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf die zutreffenden Ausführungen des angefochtenen Beschlusses sowie die Gründe der Urteile des Landgerichts München I (vom 20. Mai 2009 - 9 KLs 361 Js 38416/07 - und vom 6. März 2012 - 3 KLs 361 Js 38416/07 -) und des Bundesgerichtshofs (vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09 -, a. a. O.) im Strafverfahren gegen den Kläger zu 2., die durch das Zulassungsvorbringen nicht durchgreifend in Frage gestellt werden.

    Wie der Bundesgerichtshof zu Beginn der - von den Klägern nur im hinteren Teil zitierten - Randnummer 29 seines Urteils vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09 -, ausgeführt hat, darf der Gesetzgeber auch bei ausgenommenen Zubereitungen im Hinblick auf einen umfassenden weltweiten Gesundheitsschutz die Sicherheit und die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs sicherstellen.

  • LG Kleve, 02.11.2020 - 120 KLs 36/20

    Nicht geringe Menge, 4-MEC, 5F-ADB, 5F-MDMB-PINACA, AB-CHIMINACA, alpha-PVP,

    Die Kammer hat sich bei der vorstehenden Festlegung der Grenzwerte zur "nicht geringen Menge" (6. Spalte der vorstehenden Tabelle) von folgenden Erwägungen leiten lassen: Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 07.11.1983 - 1 StR 721/83, NStZ 1984, 221 zu Heroin; BGH, Urteil vom 18.07.1984 - 3 StR 183/84, NJW 1985, 1404 zu Cannabis; BGH, Urteil vom 01.02.1985 - 2 StR 685/84, NJW 1985, 2771 zu Kokain; BGH, Urteil vom 11.04.1985 - 1 StR 507/84, NStZ 1986, 33 zu Amphetamin; BGH, Urteil vom 01.09.1987 - 1 StR 191/87, NStZ 1988, 28 zu LSD; BGH, Urteil vom 22.12.1987 - 1 StR 612/87, BGHSt 35, 179 zu Morphin; BGH, Urteil vom 09.10.1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255 zu Ecstasy/MDE/MDEA; BGH, Beschluss vom 15.03.2001 - 3 StR 21/01, NJW 2001, 1805 zu MDMA; BGH, Urteil vom 18.12.2002 - 1 StR 340/02 zu Methamphetamin/Crystal-Speed; BGH, Urteil vom 28.10.2004 - 4 StR 59/04 zu Khat; BGH, Urteil vom 24.04.2007 - 1 StR 52/07 zu Buprenorphin; BGH, Urteil vom 02.11.2010 - 1 StR 581/09, BGHSt 56, 52 zu Benzodiazepinen/Zolpidem; BGH, Urteil vom 17.11.2011 - 3 StR 315/10 zu Methamphetaminracemat) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen.

    Bei Etizolan ergibt sich der Grenzwert von 0, 24 Gramm in Anlehnung an andere Benzodiazepine (240 mg bei Alprazolam; BGHSt 56, 52, 66 f.).

  • LG Landshut, 12.02.2018 - 3 KLs 45 Js 11552/08

    Vorsatz und vermeidbarer Verbotsirrtum bei Medikamentenversand ins Ausland (hier:

    Die Angeklagten haben in arbeitsteiligem Zusammenwirken das gemeinsam gewollte Ergebnis des Versandes von Medikamenten, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen (ausgenommene Zubereitungen gem. Liste III zu § 1 BtMG) an einzelne Endkunden im Ausland durch unterschiedliche Mitwirkungshandlungen entweder auf der Versandebene selbst (F., Be, S. und G.) oder auf der logistischen Organisationsebene, die den Versandablauf inhaltlich festgelegt (H., F., K.) und durch eine speziell angepasste Software (A., -) gesteuert und damit die Voraussetzungen für einen reibungslosen Gesamtablauf (Bestellung, Bezahlung, Versand, Kundenbetreuung, interne Abrechnung) geschaffen hat, mit Gewinnerzielungsabsicht verwirklicht in insgesamt 29.496 Fällen, wobei in 111 Fällen die vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 2.11.2010 (1 StR 581/09) festgelegte Grenze der nicht geringen Menge geringfügig überschritten wurde.

    Das Betäubungsmittelgesetz ist vorliegend aufgrund der Ausnahme unter Buchstabe b) in Liste III zu § 1 BtMG für ausgenommene Zubereitungen auf die Ausfuhr anzuwenden und damit auch die dazu gehörigen Strafvorschriften (vgl. BGH Urteil vom 2.11.10, 1 StR 581/09).

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6969/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6972/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6971/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 2128/12

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6970/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 2197/12

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • LG Kleve, 06.02.2012 - 120 KLs 40/11

    Vorliegen einer "nicht geringe Menge" i.S.d. BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 bei einer

  • LG Kleve, 07.11.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 6973/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • VG Köln, 20.05.2014 - 7 K 7016/11

    Widerruf einer arzneimittelrechtlichen Zulassung bei nachträglichem Erweisen des

  • LG Kleve, 11.01.2021 - 120 KLs 37/20

    Nicht geringe Menge, Opium, Rauchopium

  • LG Kleve, 30.10.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • LG Schwerin, 13.07.2016 - 33 KLs 9/15
  • LG Kleve, 28.04.2014 - 120 KLs 13/14

    4-Fluoramfetamin, 4-Fluoramphetamin, nicht geringe Menge Betäubungsmittel,

  • LG Verden, 04.11.2020 - 3 KLs 202/19
  • VG München, 16.02.2011 - M 18 K 10.6287

    Untersagung der Teilnahme am Betäubungsmittelverkehr bei erheblichen Verstößen

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