Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB § 1004 Abs. 1; TMG § 7 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Fotos preußischer Schlösser und Gärten - Der Betreiber einer Internetplattform ist für eine Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch die ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform nur bei erkennbaren Eigentumsverletzungen als Störer verantwortlich.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1004 Abs 1 BGB, § 7 Abs 2 TMG
    Haftung des Betreibers einer Internetplattform als Störer für Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform

  • Telemedicus

    Preußische Schlösser und Gärten

  • Jurion

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform als Störer für Beeinträchtigungen des Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf einer Plattform bei erkennbarer Eigentumsverletzung; Unterlassungsanspruch gegen die Ablichtung von Sachen und die nachfolgende Verwertung der Aufnahmen als Beeinträchtigung des Eigentums

  • Jurion

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die Beeinträchtigung eines Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform

  • debier datenbank

    Knippsgebühr

    § 1004 Abs. 1 BGB

  • rechtambild.de

    Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

  • czarnetzki.eu PDF

    Haftung eines Photoportals für urheberrechtswisdrige Photos von Gebäuden

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Grundstücksfotos - ungenehmigte Verwertung im Internet

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eigentumsverletzung; Unterlassungsanspruch der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg

  • Betriebs-Berater

    Zur Störerhaftung des Betreibers einer Internetplattform

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform für die Beeinträchtigung eines Grundstückseigentums durch ungenehmigte Verwertung von Fotos des Grundstücks auf seiner Plattform

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beeinträchtigung von Grundstücken durch Veröffentlichung von Fotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 Abs. 1 UrhG
    Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Stiftung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Recht am Bild der eigenen Sache - Zur Frage, ob eine Stiftung Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen kann

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung eines Portalbetreibers

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Stiftung Preußische Schlösser und Gärten kann Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen zu gewerblichen Zwecken verbieten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Gewerbliche Fotos von Sanssouci nur mit Genehmigung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Fotoverbot der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg

  • heise.de (Pressebericht, 17.12.2010)

    "Knips-Gebühr" für Preußen-Schlösser ist rechtens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preußische Schlösser und Gärten - keine Fotos bitte!

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Internetfotos als Störung

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Verbot der nicht autorisierten kommerziellen Verbreitung von Aufnahmen von Gärten und Schlössern einer staatlichen Stiftung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Grundstücksrecht: Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen untersagen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwertung von Video- und Bildaufnahmen von öffentlich zugänglichen Kulturgütern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Knipsgebühr" für Fotos und Filmaufnahmen von Gebäuden rechtmäßig

  • lampmann-behn.de (Kurzinformation)

    Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Film- und Fotoaufnahmen in öffentlichem Park kostenpflichtig?

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern

  • dury.de (Kurzinformation)

    Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eigentumsrechte der öffentlich rechtlichen Stiftung konkretisiert

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Zum Fotografieren von Gebäuden und Kunstwerken in der Öffentlichkeit und zur Nutzung dieser Fotos

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Keine Panoramafreiheit auf Privatgrundstück

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Zur Prüfungspflicht eines Plattformbetreibers in Bezug auf user generated content

Besprechungen u.ä. (4)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

  • nomos.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Fotos von Schlössern, Klöstern und Museen - wer hat welche Rechte? (RA Dr. Martin Schippan; ZStV 6/2011, S. 210-216)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung eines Photoportals für urheberrechtswisdrige Photos von Gebäuden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beeinträchtigung des Grundeigentums durch Verwertung von Fotos - zum Störerbegriff (IBR 2011, 1218)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 753
  • GRUR 2011, 321
  • WM 2011, 718
  • MMR 2011, 480
  • MIR 2011, Dok. 040
  • ZUM 2011, 325
  • afp 2011, 156
  • BauR 2011, 1217



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14  

    Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

    Dabei genügt als Mitwirkung in diesem Sinne auch die Unterstützung oder die Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. Senatsurteile vom 14. Mai 2013 - VI ZR 269/12, BGHZ 197, 213 Rn. 24; vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 13; vom 18. November 2014 - VI ZR 76/14, AfP 2015, 36 Rn. 37; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, AfP 2011, 156 Rn. 10 ff., jeweils mwN).
  • OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 239/11  

    Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechteverletzungen

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • BGH, 19.10.2012 - V ZR 263/11  

    Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohngebäudes; Anwendbarkeit der

    aa) Eine Eigentumsstörung kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dem Eigentümer oder Besitzer der störenden Sache nur zugerechnet werden, wenn sie wenigstens mittelbar auf seinen Willen zurückgeht (Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753, 754 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 17.01.2014 - V ZR 292/12  

    Nachbarschutz in Nordrhein-Westfalen: Anspruch auf Beseitigung einer

    Dies macht sie zu Handlungsstörern (vgl. nur Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 10).

    Darüber hinaus sind sie auch Zustandsstörer, weil das Beibehalten der - eventuellen - gesetzeswidrigen Beschaffenheit der Konstruktion auf ihren Willen zurückgeht (vgl. Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 13).

  • BGH, 19.12.2014 - V ZR 324/13  

    Eigentumsverletzung: Verwertung von Fotografien gemeinfreier Gemälde

    bb) Ferner fehlt es an der Störereigenschaft der Beklagten und damit an der weiteren Voraussetzung für einen etwaigen Anspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB (vgl. dazu näher Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, NJW 2011, 753 Rn. 9 ff.).

    Da die Beklagte die Fotografien nicht selbst angefertigt hat, setzte ihre Inanspruchnahme als Störerin voraus, dass sie bei der Vervielfältigung der Fotos Prüfpflichten in Bezug auf eine Verletzung von Eigentumsrechten der Klägerin verletzt hätte (vgl. Senat, Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 44/10, aaO Rn. 15).

  • LG Köln, 14.03.2013 - 14 O 320/12  

    Illegale Downloads in WG

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11  

    Rechtsprechung zur Störerhaftung des Anschlussinhabers bei

    Ob und inwieweit dem Störer als in Anspruch Genommenem eine Prüfung zuzumuten ist, richtet sich nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung seiner Funktion und Aufgabenstellung sowie mit Blick auf die Eigenverantwortung desjenigen, der die rechtswidrige Beeinträchtigung selbst unmittelbar vorgenommen hat (BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 19] - Sommer unseres Lebens; GRUR 2011, 1038 = WRP 2011, 1609 [Rn. 20] - Stiftparfüm; vgl. BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 15]).

    Eine Prüfpflicht kann bereits mit Inbetriebnahme einer technischen Einrichtung entstehen, setzt dann aber eine schon dadurch eintretende Gefährdung absoluter Rechtsgüter Dritter voraus (vgl. BGHZ 185, 330 = GRUR 2010, 633 = WPR 2010, 912 [Rn. 24] - Sommer unseres Lebens; BGH [V. Zivilsenat], GRUR 2011, 321 [Rn. 16]).

  • AG Hamburg, 09.01.2015 - 36a C 40/14  

    Urheberrechtsverletzung durch unbekannten Dritten über einen unsicher

  • OLG Dresden, 08.02.2012 - 4 U 1850/11  

    Internet; Drittauskunft

  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 28/13  

    Internetportal für die Bewertung von Ärzten: Unterlassungsanspruch eines Arztes

  • BGH, 18.07.2014 - V ZR 151/13  

    Grunddienstbarkeit: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer durch eine

  • BSG, 06.12.2012 - B 11 AL 25/11 R  

    Arbeitsvermittlung - Angebot eines privaten Arbeitsvermittlers im Internetportal

  • LG Berlin, 10.05.2012 - 16 O 199/11  

    Vervielfältigung und Verbreitung von ungenehmigten Filmaufnahmen zum Thema

  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Haftung für die Platzierung einer Werbung auf der

  • KG, 25.10.2012 - 10 U 136/12  

    Abwägung Kunstfreiheit bei Doku über Sprayer-Szene

  • OLG Brandenburg, 17.08.2015 - 5 U 109/13  

    Rechte des Grundstückseigentümers gegenüber vom Nachbargrundstück herüberragenden

  • OLG Hamburg, 15.03.2011 - 7 U 45/10  

    Berichterstattung über Straftäter in Online-Archiven

  • OLG Hamburg, 15.03.2011 - 7 U 44/10  

    Berichterstattung über Verurteilung und mögliche Haftentlassung;

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