Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 07.12.2010 - VI ZR 30/09, VI ZR 34/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
mehr
- IWW
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
KunstUrhG §§ 22, 23; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2
Bildagentur muss nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen - it-recht-kanzlei
- rechtambild.de
Zur Prüfpflicht des Betreibers eines kommerziellen Bildarchivs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verpflichtung zur Prüfung der Zulässigkeit einer beabsichtigten Presseberichterstattung nach der Maßgabe der §§ 22 , 23 Kunsturhebergesetz ( KunstUrhG ) durch den Betreiber eines Bildarchivs zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Urheberrecht - Bildarchiv muss Zulässigkeit von Berichterstattung nicht prüfen
Kurzfassungen/Presse (16)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG; §§ 22, 23 KunstUrhG
Keine Prüfungspflicht der beabsichtigten Berichterstattung durch Bildagenturen - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bildagenturen für die Presse
- 123recht.net (Kurzinformation)
Fotos und Filme im Internet - Recht am Bild und Persönlichkeitsrecht
- 123recht.net (Kurzinformation)
Persönlichkeitsrecht: Bildagentur muss Verwendungszweck von Fotos nicht prüfen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Pflichten von Bildagenturen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Bildagenturen müssen vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Berichterstattung prüfen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Überprüfungspflicht von Bildagenturen bei Presseberichterstattung
- lampmann-behn.de (Kurzinformation)
Bei der Weitergabe von Fotos trifft die Bildagentur keine Prüfungspflichten
- lampmann-behn.de (Kurzinformation)
Der BGH, der Playboy und ein "Jahrhundertmörder”
- lto.de (Kurzinformation)
Bildarchive dürfen Fotos an Presse weitergeben
- shopsicherheit.de (Kurzinformation)
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen
- shopsicherheit.de (Kurzinformation)
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Weitergabe von Fotos durch eine Bildagentur an den Playboy
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Zu Sorgfaltspflichten von Bildagenturen bei Weitergabe von Fotos zur Presseberichterstattung
- lto.de (Kurzinformation)
Betreiber eines Bildarchivs muss vor Weitergabe eines Bildes an die Presse nicht die Zulässigkeit der Presseberichterstattung prüfen
Sonstiges (2)
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.12.2010, Az.: VI ZR 30/09 (BGH: Keine Prüfungspflicht der beabsichtigten Berichterstattung durch Bildagenturen)" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2011, 244 - 246.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Prüfungspflichten einer Bildagentur bei der Weitergabe von Fotos - Zugleich Anmerkung zu BGH ZUM 2011, 239" von RA/FAUrh-/MedienR Dr. Martin Schippan, original erschienen in: ZUM 2011, 795 - 802.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 17.04.2008 - 3 O 129/07
- OLG Frankfurt, 23.12.2008 - 11 U 22/08
- BGH, 07.12.2010 - VI ZR 30/09, VI ZR 34/09
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 187, 354
- NJW 2011, 755
- MDR 2011, 176
- GRUR 2011, 266
- VersR 2011, 358
- MMR 2011, 244
- ZUM 2011, 239
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 17.08.2011 - V ZB 47/11
Immobilien - Darf die Presse Einsicht in das Grundbuch nehmen?
Das gebietet neben dem von dem Grundbuchamt zu beachtenden Gebot staatlicher Inhaltsneutralität (vgl. BVerfG, NJW 2001, 503, 506) die besondere Rolle, die der Presse in der freiheitlichen Demokratie zukommt und deren wirksame Wahrnehmung den prinzipiell ungehinderten Zugang zur Information voraussetzt (BVerfGE 50, 234, 240; BGH, Urteil vom 7. Dezember 2010 - VI ZR 30/09, NJW 2011, 755 Rn. 8 [zur Veröff. in BGHZ vorgesehen]). - OLG Brandenburg, 15.12.2011 - 5 U 13/09
Verletzung des Eigentums durch Fertigen von Lichtbildern und deren gewerbliche …
Dies umso weniger, als die Entscheidung des Bundesgerichtshofs durch die Fraport-Entscheidung überholt sei und der Rechtsprechung des VI. Zivilsenats widerspreche (Urteile vom 7. Dezember 2010 - VI ZR 30 und 34/09).Die Urteile des VI. Zivilsenats des Bundesgerichtshof vom 7. Dezember 2010 (VI ZR 30 und 34/09) sind vor Erlass des Revisionsurteil verkündet worden und ohne hinreichenden Bezug zu der entschiedenen Rechtsfrage, da dort über die Verantwortlichkeit für mögliche Persönlichkeitsrechtsverletzungen befunden worden ist.
- OLG Köln, 03.07.2012 - 15 U 205/11 Die Passivlegitimation des Beklagten wird aus den ebenfalls bereits in dem Urteil des Senats vom 21.12.2010 (15 U 105/10) dargelegten Gründen auch nicht durch die BGH-Rechtsprechung zu Bildarchiven (Urteile vom 7.12.2010 - VI ZR 30/09 und VI ZR 34/09, in: BGHZ 187, 354 ff. und ZUM 2011, 240 ff.) in Frage gestellt.
- LG Memmingen, 04.05.2011 - 12 S 796/10
Schadensersatzanspruch wegen der unberechtigten Nutzung eines Bildnisses
Für seine gegenteilige Ansicht kann sich der Beklagte nicht auf das Urteil des BGH vom 07.12.2010 (VI ZR 30/09, NJW 2011, 755) berufen, denn maßgeblich für diese Entscheidung war die Tatsache, dass es sich beim Beklagten dieses Verfahrens, anders als hier, um den Betreiber eines Bildportals handelte.