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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11   

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https://dejure.org/2011,4853
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04.10.2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04. Oktober 2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrerlaubnisentziehung - einmaliger Konsum harter Drogen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ozsr.de PDF, S. 7 (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unbewussten Konsum von Kokain

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 548
  • NZV 2012, 358
 
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Wird zitiert von ... (60)Neu Zitiert selbst (19)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2010 - 1 M 103/10

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Einnahme harter Drogen hängt nicht von Erreichen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass grundsätzlich bzw. im Regelfall bereits die einmalige - bewusste - Einnahme von sogenannten "harten Drogen" die Annahme der Nichteignung rechtfertigt, ohne dass ein Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum und der Teilnahme am Straßenverkehr bestehen müsste (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 20.05.2010 - 1 M 103/10 -, juris; Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - Beschl. v. 28.07.2004 - 1 M 149/04 - Beschl. v. 22.07.2005 - 1 M 76/05 - Beschl. v. 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris; vgl. ebenso VGH München, Beschl. v. 24.11.2008 - 11 CS 08.2665 -, juris; OVG Saarlouis, Beschl. v. 14.05.2008 - 1 B 191/08 -, juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2007 - 3 Bs 300/06 -, juris; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 05.09.2008 - 7 K 2965/08 - VG Braunschweig, Beschl. v. 23.02.2005 - 6 B 66/05 -, NJW 2005, 1816, 1817).

    Zutreffend verweist das Verwaltungsgericht dabei darauf, dass es nicht erforderlich ist, dass eine Wirk- oder Abbaustoffkonzentration nachgewiesen ist, die den jeweils von der sog. Grenzwertekommission festgelegten analytischen Grenzwert für die in der Anlage zu § 24a StVG aufgeführten Stoffe erreicht oder überschreitet (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 20.05.2010 - 1 M 103/10 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04

    Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Der Fahrerlaubnisinhaber muss deswegen zumindest eine nachvollziehbare Schilderung abgeben, wie es trotz der oben dargestellten, gegen eine zufällige Einnahme von in Getränken aufgelösten Rauschmitteln sprechenden Umstände zu einem unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Genuss der Droge gekommen sein soll (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.2009 - 1 M 90/09 - Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - VGH Mannheim, 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, juris; VGH München, 13.12.2005 - 11 CS 05.1350 -, juris; VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 10 K 09.00028 -, juris).

    Dies gilt umso mehr, wenn Kokain in Pulverform in das Getränk auffällig eingerührt werden musste (vgl. zum Ganzen OVG Greifswald, Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. v. 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2008 - 16 B 2113/07

    Beurteilung der Kraftfahreignung i.R.e. unbewussten Konsums von Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • VG Schleswig, 23.03.2010 - 3 A 242/09
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Gelsenkirchen, 25.08.2010 - 7 L 877/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis, BTM-Konsum, unbewusste Einnahme von Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Gelsenkirchen, 24.08.2011 - 7 L 833/11

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Saarlouis, 18.09.2009 - 10 K 660/08

    Darlegungslast und zum Darlegungsumfang bei behauptetem unbewussten Drogenkonsum

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • OVG Saarland, 09.07.2002 - 9 W 16/02

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer ausländischen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 10.12.2007 - 11 CS 07.2905
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Regensburg, 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 24.11.2008 - 11 CS 08.2665

    Kokainkonsum; Entziehung der Fahrerlaubnis; kein Sonderfall im Sinne der

  • VGH Bayern, 13.12.2005 - 11 CS 05.1350

    behauptete Vertauschung von Blutproben; behaupteter unbewusster Konsum von

  • OVG Saarland, 14.05.2008 - 1 B 191/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligem Konsum so genannter harter Drogen

  • VG Braunschweig, 23.02.2005 - 6 B 66/05

    Einnahme von Betäubungsmitteln nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) als Mangel

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 M 22/06

    Für die Feststellung der Nichteignung wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln

  • VG Gelsenkirchen, 05.09.2008 - 7 K 2965/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • OVG Hamburg, 24.01.2007 - 3 Bs 300/06

    Keine Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain

  • BGH, 04.09.1996 - 3 StR 355/96

    Betäubungsmittel - Veräußerung - Gerignge Menge - Bewertungseinheit

  • VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 10 K 09.00028

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin; Konsum nachgewiesen durch Gutachten;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12

    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. März 2011 16 B 144/11 , vom 5. Juli 2010 16 E 1040/09 und vom 18. Februar 2008 - 16 B 2113/07 ; siehe auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 25. Januar 2012 10 B 11430/11 , juris, Rdnr. 3; OVG M.-V., Beschluss vom 4. Oktober 2011 1 M 19/11 , juris, Rdnr. 8 (= NJW 2012, 548); Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 11 CS 07.2905 , juris, Rdnr. 15.
  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Einen die Regelannahme des willentlichen Konsums mitunter ausschließenden atypischen Fall einer versehentlichen oder durch Dritte verursachten Rauschmittelvergiftung wird von dem Kläger insoweit gerade nicht behauptet, wäre im Übrigen aber auch mangels näherer Konkretisierung der Umstände des Konsum vorliegend unbeachtlich (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 - juris; siehe auch OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430.11 - juris; OVG Mecklenburg Vorpommern, Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11 - juris; Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 -11 CS 07.2905 - juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2013 - 1 M 97/12

    Wiedererlangung der Fahreignung nach offenem bewussten Drogenkonsum

    In der Rechtsprechung des Senats ist allerdings - worauf das Verwaltungsgericht zutreffend hinweist - geklärt, dass grundsätzlich bzw. im Regelfall bereits die einmalige - bewusste - Einnahme von sogenannten "harten Drogen" die Annahme der Nichteignung rechtfertigt, ohne dass ein Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum und der Teilnahme am Straßenverkehr bestehen müsste (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 04.10.2011 - 1 M 19/11 -, NJW 2012, 548; Beschl. v. 20.05.2010 - 1 M 103/10 -, juris; Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - Beschl. v. 28.07.2004 - 1 M 149/04 - Beschl. v. 22.07.2005 - 1 M 76/05 - Beschl. v. 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris; vgl. ebenso VGH München, Beschl. v. 24.11.2008 - 11 CS 08.2665 -, juris; OVG Saarlouis, Beschl. v. 14.05.2008 - 1 B 191/08 -, juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2007 - 3 Bs 300/06 -, juris; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 05.09.2008 - 7 K 2965/08 - VG Braunschweig, Beschl. v. 23.02.2005 - 6 B 66/05 -, NJW 2005, 1816, 1817).

    Es kann aber regelmäßig selbst dann, wenn die konkrete Einnahme dem Betroffenen verborgen geblieben ist, eine möglichst detaillierte Schilderung der Vorgänge erwartet werden, in deren Rahmen es möglicherweise zu der Drogeneinnahme gekommen sein könnte (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 04.10.2011 - 1 M 19/11 -, NJW 2012, 548, 549).

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