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   OLG Hamm, 16.08.2013 - II-3 UF 43/13   

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https://dejure.org/2013,27307
OLG Hamm, 16.08.2013 - II-3 UF 43/13 (https://dejure.org/2013,27307)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.08.2013 - II-3 UF 43/13 (https://dejure.org/2013,27307)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. August 2013 - II-3 UF 43/13 (https://dejure.org/2013,27307)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Voraussetzungen einer wirksamen Bevollmächtigung und Scheidungsantragstellung bei Demenzerkrankung des antragstellenden Ehegatten; Voraussetzungen der einseitigen Zerrüttung einer Ehe bei demenzbedingt nicht mehr möglicher sicherer Feststellung eines Trennungs- und ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Voraussetzungen einer wirksamen Bevollmächtigung und Scheidungsantragstellung bei Demenzerkrankung des antragstellenden Ehegatten; Voraussetzungen der einseitigen Zerrüttung einer Ehe bei demenzbedingt nicht mehr möglicher sicherer Feststellung eines Trennungs- und ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellung des Scheiterns einer Ehe bei Demenzerkrankung eines Ehegatten; Gründe zur Verwirkung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Feststellung des Scheiterns der Ehe bei Demenzerkrankung eines Ehegatten; Verwirkung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rudi Assauer - Scheidung trot Alzheimer Erkrankung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Scheidung eines Alzheimerpatienten - Spätere Erkrankung hat keinen Einfluss

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

  • wolterskluwer-online.de (Pressemitteilung)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zerrüttung der Ehe möglich bei Ablauf des Trennungsjahres und Willen des dementen Antragstellers zur Trennung und Ehescheidung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Scheidung trotz fehlenden Scheidungswillens aufgrund von Demenz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Scheidung eines Alzheimerkranken

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung möglich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zerrüttung der Ehe möglich bei Ablauf des Trennungsjahres und Willen des dementen Antragstellers zur Trennung und Ehescheidung

  • welt.de (Pressemeldung, 14.10.2013)

    Alzheimer-Patient: Rudi Assauers Wille zur Scheidung ist rechtens

  • focus.de (Pressemeldung, 15.10.2013)

    Trotz Alzheimer: Gericht erlaubt Scheidung von Assauer

  • t-online.de (Pressemeldung, 15.10.2013)

    Scheidung von Rudi Assauer ist rechtmäßig

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Alzheimer - Scheidung möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Familienrecht - Kann ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter geschieden werden?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Scheidung auch bei Demenz möglich

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Scheidung ist trotz Alzheimer wirksam!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eine Demenzerkrankung steht einer wirksamen Scheidung nicht im Weg - Familienrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Familienrecht - Assauers Scheidung ist rechtens!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Scheidung ist trotz Alzheimer wirksam!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wirksame Scheidung trotz Alzheimer-Erkrankung möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Scheidung auch nach Alzheimererkrankung möglich

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Alzheimer schützt nicht vor Scheidung

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Alzheimer schützt nicht vor Scheidung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Scheidung mit Demenz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Alzheimer: Scheidung nach klar geäußertem Willen zur Trennung wirksam - Erkrankter hat sich wirksam mit Trennungs- und Scheidungsabsicht von Ehefrau getrennt

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Feststellung des Scheiterns der Ehe bei Demenz eines Ehegatten

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Scheidung nach Alzheimererkrankung

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 158
  • FamRZ 2013, 1889
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Saarbrücken, 21.04.2011 - 6 UF 13/11

    Feststellung des Scheiterns einer Ehe

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Die Voraussetzungen für eine Scheidung der Ehe nach § 1565 Abs. 1 BGB sind gegeben, wenn eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft auf Grund einer Prognose des Scheiterns wegen der feststellbar vorhandenen endgültigen Abwendung von der Ehe auf Seiten eines Ehegatten nicht mehr erwartet werden kann; allein der Wunsch des anderen Ehegatten, an der Ehe festzuhalten, steht der Annahme des Scheiterns nicht entgegen (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21.04.2011, 6 UF 13/11, recherchiert bei juris, 2. Leitsatz und Rn. 17 - 29).
  • BGH, 24.06.1981 - IVb ZR 513/80

    Ausschluß des Versorgungsausgleichs wegen kurzer Ehedauer

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Der Bundesgerichtshof hat zudem in einem älteren Urteil zu dieser Frage entschieden, dass eine extrem kurze Ehedauer von etwa sechs Wochen ohne Hinzutreten weiterer Umstände einen Ausschluss des nachehelichen Unterhalts wegen grober Unbilligkeit gemäß § 1579 Nr. 1 BGB rechtfertige (BGH, Urteil vom 24.06.1981, IVb ZR 513/80, FamRZ 1981, S. 944 ff., recherchiert bei juris, 3. Leitsatz und Rn. 18 - 23).
  • BGH, 07.12.1988 - IVb ZR 23/88

    Verteilung des Gesamtunterhalts auf verschiedene Unterhaltsbestandteile in Fällen

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Je kürzer die Ehedauer, desto geringer sind die Anforderungen an die Billigkeitsabwägung; entsprechend sind die Anforderungen bei einer nur bis zu zweijährigen Ehedauer geringer als bei einer längeren Ehe, denn schon wegen einer derart kurzen Dauer der Ehe kann die innere Rechtfertigung für eine unbeschränkte Unterhaltsverpflichtung fehlen (vgl. BGH, Urteil vom 07.12.1988, IVb ZR 23/88, FamRZ 1989, S. 483 ff., recherchiert bei juris, 2. Leitsatz und Rn. 30 ff.; Palandt-Brudermüller, a. a. O., § 1579 Rn. 6 - 9).
  • OLG Bremen, 12.09.2008 - 5 WF 62/08

    Sofortige Begrenzung des Aufstockungsunterhalts bei langer Trennungszeit

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    (bb) Auch kommt es nicht entscheidungserheblich darauf an, dass ein dem Grunde nach gegebener nachehelicher Aufstockungsunterhaltsanspruch grundsätzlich nicht ohne eine Übergangsfrist sofort nach § 1578 b BGB befristet werden darf (vergleiche OLG Bremen, Beschluss vom 12.9.2008, Az. 5 WF 62/08, BeckRS 2008, Nr. 23245).
  • BGH, 07.11.2001 - XII ZR 247/00

    Geltendmachung des Scheiterns der Ehe durch den Betreuer eines geisteskranken

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Vergleichbares hat der BGH in einem Fall seniler Demenz des Scheidungsantragstellers entschieden (Urteil vom 07.11.2001, XII ZR 247/00, FamRZ 2002, S. 316 ff., recherchiert bei juris, Rn. 9 - 16).
  • BGH, 25.01.1989 - IVb ZR 34/88

    Scheidungsbegehren eines geschäftsunfähigen Ehegatten

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Ein solcher Zustand jenseits des Zerrüttungsempfindens kann, zumal es nach dem heutigen Scheidungsrecht auf den Grund für das Scheitern der Ehe nicht mehr ankommt, nicht geringer bewertet werden als der bewusste Verlust der ehelichen Gesinnung, sodass die Ehe eines geistig so schwer Geschädigten auf Antrag scheidbar ist (vgl. BGH, Urteil vom 25.01.1989, IVb ZR 34/88, NJW 1989, S. 1988 ff. = FamRZ 1989, S. 479 ff., recherchiert bei juris, 2. Leitsatz und Rn. 18).
  • BVerfG, 18.06.2012 - 1 BvR 774/10

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Zurechnung fiktiver Einkünfte des

    Auszug aus OLG Hamm, 16.08.2013 - 3 UF 43/13
    Bringt man entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BVerfG, Beschluss vom 18.06.2012, 1 BvR 774/10, NJW 2012, S. 2420 ff., recherchiert bei juris, Rn. 22) bei fiktivem Ansatz dieses Einkommens ebenso fiktive berufsbedingte Aufwendungen von pauschal 5 % in Abzug, verblieben 1.534,13 Euro.
  • OLG Hamm, 02.11.2023 - 4 UF 87/23

    Scheitern der ehelichen Lebensgemeinschaft; Suizidgefährdung; psychische

    Allein der etwaige Wunsch des anderen Ehegatten, an der Ehe doch festzuhalten, steht deshalb der Annahme des Scheiterns nicht entgegen (OLG Hamm, Beschluss vom 16.08.2013 - 3 UF 43/13, FamRZ 2013, 1889).
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