Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 2

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 195 BGB, § 199 Abs 1 Nr 2 BGB, § 280 BGB
  Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche aus der Kommanditbeteiligung eines Kapitalanlegers an einem geschlossenen Immobilienfonds: Differenzierung hinsichtlich verschiedener Aufklärungs- und/oder Beratungsfehler des Kapitalanlagevermittlers

• IWW

  § 199 BGB, §§ 195, 199 Abs. 1 BGB, § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verjährung eines auf verschiedene Aufklärungs- oder Beratungsfehler gestützten Schadensersatzanspruchs eines Anlegers

• zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Je eigene Verjährung der Ansprüche eines Kapitalanlegers aus verschiedenen Aufklärungs- oder Beratungsfehlern

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kein einheitlicher Verjährungsbeginn für unterschiedliche Aufklärungs- und Beratungsfehler, Kenntnis, fahrlässige Unkenntnis, eingeschränkte Fungibilität einer Kommanditbeteiligung an geschlossenem Immobilienfonds, Alterssicherung

• Betriebs-Berater

  Verjährungsbeginn des auf verschiedene Aufklärungsfehler gestützten Schadensersatzanspruchs eines Anlegers

• rewis.io

  Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche aus der Kommanditbeteiligung eines Kapitalanlegers an einem geschlossenen Immobilienfonds: Differenzierung hinsichtlich verschiedener Aufklärungs- und/oder Beratungsfehler des Kapitalanlagevermittlers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2; HGB § 172 Abs. 4
  Verjährung eines auf verschiedene Aufklärungs- oder Beratungsfehler gestützten Schadensersatzanspruchs eines Anlegers

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Fehlerhafte Anlageberatung: Verjährungsbeginn bei Geltendmachung verschiedener Beratungsfehler

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Pflichtverletzungen in der Anlageberatung - und die Verjährung

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Jede Pflichtverletzung ist verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln

• zbb-online.com (Leitsatz)

  BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 2
  Je eigene Verjährung der Ansprüche eines Kapitalanlegers aus verschiedenen Aufklärungs- oder Beratungsfehlern

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine einheitliche Verjährung bei Schadensersatzanspruch wegen mehrerer verschiedener Aufklärungsfehler

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs eines Anlegers wegen verschiedener eigenständiger Aufklärungs- und Beratungsfehler

• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

  Anlageberater, Beratungsfehler, Beratungspflichtverletzung, mehrere Beratungsfehler, Aufklärungsfehler, Aufklärungspflichtverletzung, mehrere Aufklärungsfehler, Mehrheit von Beratungsfehlern, einheitlicher Beratungsfehler, Verjährung, Fungibilität der Anlage, ...

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine einheitliche Verjährung bei Schadensersatzanspruch wegen mehrerer verschiedener Aufklärungsfehler

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fehler bei der Anlageberatung verjähren gesondert

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Medico-Rechenschaftsbericht 2006 reicht nicht aus, um Kenntnis der eingeschränkten Fungibilität zu begründen!

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Stärkung der Anlegerrechte

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Jeder Beratungsfehler verjährt gesondert

• noerr.com (Kurzinformation)

  Verjährung des Schadensersatzanspruchs eines Anlegers

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Stärkung der Anlegerrechte

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Neue Möglichkeiten für Anleger der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG und der TIV Trendinvest GmbH

Besprechungen u.ä.

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Verjährungsbeginn bei verschiedenen Aufklärungspflichtverletzungen

Papierfundstellen

• NJW 2015, 2956
• ZIP 2015, 1491
• ZIP 2015, 55
• MDR 2015, 1066
• WM 2015, 1413
• WM 2016, 241
• BB 2015, 1729
• BB 2015, 1999
• DB 2015, 2020

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 24.03.2011 - III ZR 81/10

  Kapitalanlageberatung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Anlegers bei …

  Auszug aus BGH, 02.07.2015 - III ZR 149/14

  Vielmehr ist jede Pflichtverletzung verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln (Bestätigung von BGH, Urteile vom 24. März 2011, III ZR 81/10, WM 2011, 874 und vom 22. September 2011, III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111).

  Bei der eingeschränkten Fungibilität einer Kommanditbeteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds und der fehlenden Eignung der Beteiligung zur Altersvorsorge handelt es sich um voneinander abgrenzbare Gesichtspunkte, die Gegenstand eigenständiger Aufklärungs- und Beratungspflichten sein können, die verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln sind (Bestätigung von BGH, Urteil vom 24. März 2011, III ZR 81/10, WM 2011, 874).

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats beginnt die Verjährung nicht einheitlich, wenn ein Schadensersatzanspruch auf mehrere verschiedene Aufklärungsfehler gestützt wird und wenn bezüglich (nur) eines Fehlers Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vorliegt (…Urteile vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 15;… vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 13 mwN; vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 11 ff mwN …und vom 22. September 2011 aaO Rn. 9).

  Der Vorwurf der fehlerhaften Aufklärung über die Eignung der Anlage zur Altersvorsorge einerseits und der Vorwurf der unterbliebenen Aufklärung über die eingeschränkte Fungibilität der Beteiligung andererseits lassen sich nicht zu einer Einheit zusammenfassen und insoweit als unselbständige Bestandteile einer einzigen Pflichtverletzung charakterisieren (zur unzulässigen Zusammenfassung mehrerer aufklärungspflichtiger Aspekte einer Anlage unter dem Oberbegriff der "Sicherheit der Anlage" vgl. Senat, Urteil vom 24. März 2011 aaO Rn. 13).

  Es handelt sich bei der Eignung zur Alterssicherung und der Fungibilität vielmehr um voneinander abgrenzbare Gesichtspunkte, die Gegenstand eigenständiger Aufklärungs- und Beratungspflichten sein können, die verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln sind (vgl. Senat, Urteil vom 24. März 2011 aaO Rn. 11, 13).

• BGH, 22.09.2011 - III ZR 186/10

  Verjährungsbeginn bei Aufklärungs- und Beratungsfehlern: Unterlassene Lektüre des …

  Auszug aus BGH, 02.07.2015 - III ZR 149/14

  Vielmehr ist jede Pflichtverletzung verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln (Bestätigung von BGH, Urteile vom 24. März 2011, III ZR 81/10, WM 2011, 874 und vom 22. September 2011, III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111).

  Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung ("Verschulden gegen sich selbst") vorgeworfen werden können, weil sich ihm die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (vgl. nur Senatsurteile vom 22. September 2011 - III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111 Rn. 8 …und vom 22. Juli 2010 - III ZR 203/09, WM 2010, 1690 Rn. 12, jeweils mwN).

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats beginnt die Verjährung nicht einheitlich, wenn ein Schadensersatzanspruch auf mehrere verschiedene Aufklärungsfehler gestützt wird und wenn bezüglich (nur) eines Fehlers Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vorliegt (…Urteile vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 15;… vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 13 mwN;… vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 11 ff mwN und vom 22. September 2011 aaO Rn. 9).

• BGH, 19.11.2009 - III ZR 169/08

  Verjährung einer Schadensersatzforderung aus einem Anlagevermittlungsvertrag oder …

  Auszug aus BGH, 02.07.2015 - III ZR 149/14

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats beginnt die Verjährung nicht einheitlich, wenn ein Schadensersatzanspruch auf mehrere verschiedene Aufklärungsfehler gestützt wird und wenn bezüglich (nur) eines Fehlers Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vorliegt (Urteile vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 15;… vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 13 mwN;… vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 11 ff mwN …und vom 22. September 2011 aaO Rn. 9).

  Auch in diesen Fällen kann ein vorzeitiges Bedürfnis entstehen, die festgelegten Vermögenswerte liquide zu machen, wie etwa bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, krankheitsbedingtem Verlust der Erwerbsfähigkeit oder auch nur einer Änderung der Anlageziele (…Senat, Urteile vom 18. Januar 2007 - III ZR 44/06, WM 2007, 542 Rn. 17 und vom 19. November 2009 aaO Rn. 20).

  Es ist diese von Anfang an eingeschränkte Fungibilität der Anlage, über die aufzuklären war (vgl. Senat, Urteil vom 19. November 2009 aaO), und nicht die - allgemein bekannte - Tatsache, dass sich Anlagen mit einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung schwerer veräußern lassen.

• BGH, 22.07.2010 - III ZR 203/09

  Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw. …

  Auszug aus BGH, 02.07.2015 - III ZR 149/14

  Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung ("Verschulden gegen sich selbst") vorgeworfen werden können, weil sich ihm die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (…vgl. nur Senatsurteile vom 22. September 2011 - III ZR 186/10, NJW-RR 2012, 111 Rn. 8 und vom 22. Juli 2010 - III ZR 203/09, WM 2010, 1690 Rn. 12, jeweils mwN).

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats beginnt die Verjährung nicht einheitlich, wenn ein Schadensersatzanspruch auf mehrere verschiedene Aufklärungsfehler gestützt wird und wenn bezüglich (nur) eines Fehlers Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vorliegt (…Urteile vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 15; vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 13 mwN;… vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, WM 2011, 874 Rn. 11 ff mwN …und vom 22. September 2011 aaO Rn. 9).

• BGH, 18.01.2007 - III ZR 44/06

  Beratungs- und Hinweispflichten eines Anlageberaters bei Vermittlung einer …

  Auszug aus BGH, 02.07.2015 - III ZR 149/14

  Auch in diesen Fällen kann ein vorzeitiges Bedürfnis entstehen, die festgelegten Vermögenswerte liquide zu machen, wie etwa bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, krankheitsbedingtem Verlust der Erwerbsfähigkeit oder auch nur einer Änderung der Anlageziele (Senat, Urteile vom 18. Januar 2007 - III ZR 44/06, WM 2007, 542 Rn. 17 …und vom 19. November 2009 aaO Rn. 20).

• BGH, 15.03.2016 - XI ZR 122/14

  Verjährungsbeginn der Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Kenntnis bzw. grob …

  Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung ("Verschulden gegen sich selbst") vorgeworfen werden können, weil sich ihm die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (…vgl. BGH, Urteile vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 28…, vom 13. Januar 2015 - XI ZR 182/13, juris Rn. 28 und vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, WM 2015, 1413 Rn. 11, jeweils mwN).
• BGH, 22.09.2015 - II ZR 340/14

  Allgemeine Geschäftsbedingungen: Verkürzung der Verjährungsfrist in einer …

  Die Verjährung, insbesondere die Frage nach dem Zeitpunkt ihres an die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis anknüpfenden Beginns, ist im Übrigen für jeden Aufklärungs- oder Beratungsfehler gesondert zu betrachten (dazu nur BGH…, Urteil vom 1. März 2011 - II ZR 16/10, ZIP 2011, 957 Rn. 13;… Urteil vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, ZIP 2011, 1012 Rn. 11; Urteil vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, ZIP 2015, 1491 Rn. 14 ff., jew. mwN).
• BGH, 30.03.2017 - III ZR 139/15

  Haftung bei Kapitalanlagevermittlung: Pflicht eines Anlagevermittlers zur Prüfung …

  Hinzu kommt, dass für die Beurteilung der Kenntnis beziehungsweise grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers von den seinen Anspruch begründenden Umständen gemäß § 199 Abs. 1 BGB im Hinblick auf Aufklärungsfehler bei der Vermittlung von Kapitalanlagen jede einzelne Pflichtverletzung getrennt zu prüfen und jede Pflichtverletzung verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln ist (vgl. nur Senatsurteil vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, NJW 2015, 2956, 2957 Rn. 14 mwN).

 
• BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 8/19

  Beginn der Verjährung bei Wettbewerbsverstoß

  Dem Gläubiger muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung, eine schwere Form von "Verschulden gegen sich selbst", vorgeworfen werden können ( BGH 19. November 2019 - XI ZR 575/16 - Rn. 28; 2. Juli 2015 - III ZR 149/14 - Rn. 11; 30. April 2015 - IX ZR 1/13 - Rn. 10; MüKoBGB/Grothe 8. Aufl. § 199 Rn. 31 mwN) .
• BGH, 15.12.2015 - EnZR 70/14

  Stromnetznutzung: Verpflichtung des Netzbetreibers zur rückwirkenden Anpassung …

  Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung vorgeworfen werden können (vgl. nur BGH, Urteil vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, WM 2015, 1413 Rn. 11 mwN).
• OLG Frankfurt, 08.05.2018 - 5 U 49/17

  Verjährung von Ansprüchen wegen mangelhafter Kostenschätzung/-ermittlung für …

  Vielmehr ist jede Pflichtverletzung verjährungsrechtlich selbständig zu behandeln (BGH, Urteil vom 02. Juli 2015 - III ZR 149/14 -, Rz.14, juris, m. w. N.).
• OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17

  Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung …

  Ihm muss ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung ("Verschulden gegen sich selbst") vorgeworfen können, weil sich ihm die anspruchsbegründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber die Augen verschlossen hat (BGH, NJW 2015, 2956, [BGH 02.07.2015 - III ZR 149/14] Tz. 11; OLG Frankfurt a.M. (B.v. 05.01.2016 - 6 U 186/14), noch unveröffentlicht).
• BGH, 22.09.2015 - II ZR 341/14

  Treuhandvermittelte Kommanditbeteiligung an einer Kapitalanlagegesellschaft: …

  Die Verjährung, insbesondere die Frage nach dem Zeitpunkt ihres an die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis anknüpfenden Beginns, ist im Übrigen für jeden Aufklärungs- oder Beratungsfehler gesondert zu betrachten (dazu nur BGH…, Urteil vom 1. März 2011 - II ZR 16/10, ZIP 2011, 957 Rn. 13;… Urteil vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, ZIP 2011, 1012 Rn. 11; Urteil vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, ZIP 2015, 1491 Rn. 14 ff., jew. mwN).
• OLG Saarbrücken, 11.11.2015 - 2 U 83/14

  Verjährungsbeginn für deliktische Schadensersatzansprüche wegen Gebäudeschäden: …

  Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung ("Verschulden gegen sich selbst") vorgeworfen werden können, weil sich ihm die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (vgl. BGH, Urteil vom 02. Juli 2015 - III ZR 149/14 -, NJW 2015, 2956 ; Urteil vom 10. Dezember 2013 - VI ZR 534/12 -,NJW-RR 2014, 614, j.m.w.N.;… Henrich/ Spindler, aaO, Rdnr. 19a, m.z.w.N.;… Lakkis in: jurisPK-BGB, 7. Aufl., § 199, Rdnr. 68, 69, m.w.N.;… Mansel in: Jauernig, BGB, 15. Aufl., § 199, Rdnr. 6, m.w.N.).
• BGH, 22.09.2015 - II ZR 343/14

  Anforderungen an vorvertragliche Aufklärungspflichten und falsche oder …

  Die Verjährung, insbesondere die Frage nach dem Zeitpunkt ihres an die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis anknüpfenden Beginns, ist im Übrigen für jeden Aufklärungs- oder Beratungsfehler gesondert zu betrachten (dazu nur BGH…, Urteil vom 1. März 2011 - II ZR 16/10, ZIP 2011, 957 Rn. 13;… Urteil vom 24. März 2011 - III ZR 81/10, ZIP 2011, 1012 Rn. 11; Urteil vom 2. Juli 2015 - III ZR 149/14, ZIP 2015, 1491 Rn. 14 ff., jew. mwN).
• OLG München, 15.11.2021 - 17 U 3123/21

  Herausgabe des erzielten Gewinns durch VW nach Verjährung des ursprünglich …
• LG Regensburg, 01.04.2020 - 13 O 2108/19

  Schadensersatzanspruch des Käufers eines Gebrauchtwagens mit unzulässiger …
• OLG Düsseldorf, 11.08.2016 - 16 U 125/15

  Hemmung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Anlageberater wegen …
• LG Heidelberg, 30.01.2024 - 2 O 192/22

  Schadensersatzansprüche nach einer fehlgeschlagenen Vermögensanlage durch …
• LAG Hamm, 20.03.2018 - 14 Sa 778/16
• OLG Stuttgart, 13.12.2017 - 9 U 92/17

  Bankenhaftung: Verjährung eines Schadenersatzanspruchs aufgrund einer …
• LG Landshut, 10.08.2022 - 55 O 458/22

  (Keine) sittenwidrige Schädigung des Erwerbers eines Opel-Diesel-Fahrzeugs (hier: …
• KG, 23.02.2017 - 8 U 87/15

  Bankenhaftung: Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei grob fahrlässiger …
• OLG Celle, 07.11.2019 - 11 U 61/19

  Kapitalanlageberatungsvertrag - Beginn Verjährungsfrist für Ansprüche gegen …
• LG Hamburg, 05.09.2018 - 318 OH 1/18

  Rudolf Schepers Schiffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG MS "Johannes-S.": …
• LG Hamburg, 12.10.2017 - 327 O 112/16

  Kapitalanlagerecht: Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche wegen …
• LG Bonn, 12.11.2019 - 17 O 141/19