Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.08.1973 - 3 Ss 56/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
EBBO § 56
Papierfundstellen
- NJW 1973, 2117 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 07.07.1977 - 3 Ss (B) 2/77 Das ist einhellige Ansicht in der Rechtsprechung ( OLG Oldenburg VRS 44, 343 = NJW 1973, 291; OLG Hamm VRS 45, 349 = Leitsatz in NJW 1973, 2117; OLG Stuttgart, Die Justiz 1973, 325 = VerkMitt 1973, 67; OLG Celle, Beschluss vom 14.3.1973 - 2 Ss(B) 292/72 - unveröffentlicht ).
Schließlich kann nicht übersehen werden, dass auch schon vor Inkrafttreten der EBO 1967 Bahnhofsvorplätze nicht zu den Bahnanlagen gerechnet wurden ( vgl. OLG Celle VRS 27, 440 und OLG Hamm VRS 45, 349 [350], jeweils m.w.N. ).
- OLG Hamm, 16.05.1974 - 4 Ss OWi 199/74 Aus diesem, den Gegebenheiten des Verkehrs resultierenden Zwang muß ihre faktische Öffentlichkeit als genügend angesehen werden; das ist unter anderen Gesichtspunkten von obergerichtlicher Rechtsprechung seit längerem bejaht worden (BGHSt 16, 7 = VHS 20, 453; im Anschluß an BGHZ vom 2.4. 1957 in VRS 12, 414;… OLH Düsseldorf a.a.O. zur Geltung des § 316 StGB auf Verkehrswegen eines Parkhauses; KG v. 2.5. 1968 in VRS 35, 458 bei der - privaten - Zufahrtsstraße zu einem Industriegelände; vgl. auch zu Bahnhofsvorplätzen OLG Hamm v. 7.8. 1973 (Leitsatz in NJW 73, 2117) - 3 Ss 56/73 - in VRS 45, 349).
Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 13.08.1973 - Ws 97/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,7333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1973, 2117
- MDR 1974, 67
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 21.09.1992 - 1 Ss 138/92
Rechtsbeschwerde; Fortbildung des Rechts; Schriftliches Urteil; Begründung; …
Gleichwohl führt der Umstand, daß das Urteil selbst keine ausreichende Grundlage für die Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 1 OWiG bietet, nicht ohne weiteres zur Zulassung der Rechtsbeschwerde, wie der Senat zur Rechtslage vor dem 1. April 1987 (§ 80 Abs. 1 OWiG alte Fassung) entschieden hat (vgl. Beschluß vom 14. Februar 1986 1 Ss 39/86 - ebenso OLG Hamm NJW 1970, 2040 und MDR 1974, 67, 68).