Rechtsprechung
OLG München, 13.01.1981 - 17 U 3742/80 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zugehörigkeit zur Hare-Krishna-Sekte als Anfechtungsgrund eines Testamentes; Bestimmung der Erblasserin durch irrige Annahmen oder Erwartungen zur Einsetzung des Arrestbeklagten als Alleinerben; Sinn und Zweck eines Arrestes
- familienrecht-deutschland.de
BGB § 2078
Erbrecht; Anfechtungsgrund eines Testamentes; Zugehörigkeit zu der Hare-Krishna-Sekte als Bestimmung der Erblasserin durch irrige Annahmen oder Erwartungen zur Einsetzung des Arrestbeklagten als Alleinerben; Sinn und Zweck eines Arrestes. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II, 04.08.1980 - 10 O 1231/80
- OLG München, 13.01.1981 - 17 U 3742/80
Papierfundstellen
- NJW 1983, 2577
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Köln, 03.11.2003 - 2 Wx 26/03
Beweisaufnahme vor dem Beschwerdegericht im FGG -Verfahren - Berücksichtigung …
So hat die Rechtsprechung die Anfechtung nicht daran scheitern lassen, daß die nicht bedachten Änderungen der Verhältnisse erst nach dem Erbfall eingetreten sind (RG, JW 1922, 1344 für den inflationsbedingten Wertverfall des Kapitals; BGH, DB 1966, 379; BGH, NJW 1985, 2025 für den Verstoß des Erben nach dem Erbfall gegen einen im Testament festgehaltenen Wunsch des Erblassers; BayObLG, JFG 3, 144 [150] für den Fortbestand der Währungs- und Wirtschaftsverhältnisse; BayObLGZ 1971, 149; OLG München, NJW 1983, 2577 für die spätere Zugehörigkeit des Erben zur Hare-Krishna-Sekte). - OLG Köln, 02.06.1999 - 16 W 14/99
Arrestgrund beim dinglichen Arrest
Zweck des dinglichen Arrests ist ausschließlich die Verhinderung der Verschlechterung der Lage des Gläubigers gegenüber dem Vermögen des Schuldners und mithin die Stillegung des Schuldnervermögens bis zur Entscheidung der Hauptsache (vgl. OLG München NJW 83, 2577 a.E.). - OLG Karlsruhe, 08.02.2023 - 11 W 94/21
Pflichtteilsentziehung bei Verzeihung
Eine solche selbstverständliche Vorstellung ist etwa erwogen worden im Hinblick auf die Annahme, dass die Ehe harmonisch verlaufen werde (OLG München…, Beschluss vom 08.08.2013 - 31 Wx 45/13 -, juris Rn. 11, 14), der Erblasser seine eigene politische Entscheidung nicht ändern werde (BGH, Urteil vom 18.01.1956 - IV ZR 199/55 -, BeckRS 1956, 31385640) oder der Bedachte nicht auf Grund der Zugehörigkeit zu einer Sekte den Nachlass einer vernünftigen Verwertung entziehen werde (OLG München, Urteil vom 13.01.1981 - 17 U 3742/80 -, juris Rn. 18;… weitere Beispiele bei Leipold, in: Münchener Kommentar zum BGB, 9. Aufl. 2022, § 2078 BGB Rn. 32).
- LG Düsseldorf, 20.06.2022 - 24 T 1/22 Zweck des dinglichen Arrestes ist ausschließlich die Verhinderung der Verschlechterung der Lage des Gläubigers gegenüber dem Vermögen des Schuldners und mithin die Stilllegung des Schuldnervermögens bis zur Entscheidung in der Hauptsache (vgl. OLG München, Urteil vom 13. Januar 1981 - 17 U 3742/80 -, NJW 1983, 2577 a. E.).
- KG, 28.03.2013 - 18 UF 72/13
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Anordnung des …
Zweck des dinglichen Arrestes ist ausschließlich die Verhinderung der Verschlechterung der Lage des Gläubigers gegenüber dem Vermögen des Schuldners und mithin die Stilllegung des Schuldnervermögens bis zur Entscheidung in der Hauptsache (vgl. OLG München NJW 1983, 2577 a. E.). - OLG Frankfurt, 22.01.1993 - 20 W 408/91
Nachlaßspaltung bezüglich in der früheren DDR gelegener Grundstücke bei einem …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 16.02.2011 - 4 W 1/11
Ablehnung eines dinglichen Arrestes mangels Darlegung eines Arrestgrundes
Zweck des dinglichen Arrestes ist ausschließlich die Verhinderung der Verschlechterung der Lage des Gläubigers gegenüber dem Vermögen des Schuldners und mithin die Stilllegung des Schuldnervermögens bis zur Entscheidung in der Hauptsache (vgl. OLG München NJW 1983, 2577 a. E.).
Rechtsprechung
LG Hanau, 11.12.1979 - 2 S 231/79 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hanau, 11.12.1979 - 2 S 231/79
- BVerfG, 12.10.1983 - 1 BvR 143/80
- BVerfG, 10.12.1983 - 1 BvR 143/80
Papierfundstellen
- NJW 1983, 2577
- DÖV 1981, 427