Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1988 - III ZR 188/87   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Alpmann Schmidt

    AGBG § 8, § 9; HGB § 20 Abs. 2

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der sog. nachträglichen Tilgungsverrechnung bei Annuitätendarlehen ohne Angabe des effektiven Jahreszinses oder der Gesamtbelastung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gültigkeit einer formularmäßigen Anrechnungsvereinbarung der Zinsen bei einem Hypothekendarlehen

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unwirksamkeit der Tilgungsverrechnungsklausel einer Hypothekenbank mangels hinreichender Erkennbarkeit der zinssteigernden Wirkung

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Hypothekendarlehn - AGB Klausel - Transparenzgebot - Tilgungsangaben

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unwirksamkeit von Tilgungs- und Zinsberechnungsklauseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 106, 42
  • NJW 1989, 222
  • NJW-RR 1989, 170 (Ls.)
  • ZIP 1988, 1530
  • MDR 1989, 235
  • VersR 1989, 82
  • WM 1988, 1780
  • BB 1988, 2410
  • DB 1989, 33
  • Rpfleger 1989, 16
  • BauR 1989, 104



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Wird zitiert von ... (155)  

  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    Ihre Festlegung ist grundsätzlich Sache der Vertragsparteien, denn es gibt vielfach keine gesetzliche Preisregelung, die bei Unwirksamkeit der vertraglichen Abrede gemäß § 306 Abs. 2 BGB an deren Stelle treten könnte (BGHZ 106, 42, 46; 146, 331, 338; Senatsurteil vom 9. Dezember 1992 - VIII ZR 23/92, WM 1993, 753, unter II 2 a).

    Durch sie wird die zuvor getroffene individuelle Vereinbarung über den bei Vertragsschluss bezifferten Arbeitspreis in einer Weise ergänzt, die von dem sonst geltenden Grundsatz der festen Preisbestimmung (vgl. BGHZ 93, 252, 255 m. w. N.; Senatsurteil vom 12. Juli 1989, aaO), also vom dispositiven Recht, abweicht und zu einem höheren Arbeitspreis führen kann (vgl. BGHZ 106, 42, 46).

  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 178/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    Ihre Festlegung ist grundsätzlich Sache der Vertragsparteien, denn es gibt vielfach keine gesetzliche Preisreglung, die bei Unwirksamkeit der vertraglichen Abrede gemäß § 306 Abs. 2 BGB an deren Stelle treten könnte (BGHZ 106, 42, 46; 146, 331, 338; Senatsurteil vom 9. Dezember 1992 - VIII ZR 23/92, WM 1993, 753, unter II 2 a).
  • BGH, 12.10.2005 - IV ZR 162/03  

    Ersetzung unwirksamer Klauseln in den Allgemeinen Bedingungen der kapital-

    Darin liegen eine unangemessene Benachteiligung des Kunden im Sinne von § 9 AGBG, jetzt ausdrücklich § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und ein Verstoß gegen Art. 6 der Richtlinie 93/13/EWG (vgl. BGHZ 140, 25, 31; 106, 42, 49; Pfeiffer in Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Band III Stand Januar 2001, A 5 Art. 3 Rdn. 54, 58, Art. 4 Rdn. 39, Art. 5 Rdn. 22, 23, 26, Art. 6 Rdn. 3).

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