Rechtsprechung
| BGH, 10.11.1986 - II ZR 48/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wechselmäßige Haftung aus nicht protestierten Wechseln - Wechselmäßige Haftung als Aussteller - Voraussetzungen der Ausübung des Rückgriffsrechts - Zurückbelastung von diskontierten Wechseln durch die Sparkasse bereits vor Verfall ohne Rücksicht auf das bestehende ...
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 878
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.04.1972 - II ZR 107/70
Wechseldiskontierung - Rückgaberecht der Bank
Auszug aus BGH, 10.11.1986 - II ZR 48/86
Der Rückbelastungsanspruch würde allerdings nicht bestehen, wenn der Protest schuldhaft unterlassen und dadurch Schaden verursacht wurde (BGHZ 59, 197, 201). - BGH, 17.12.1979 - II ZR 129/79
Sittenwidrigkeit von Finanzwechseln
Auszug aus BGH, 10.11.1986 - II ZR 48/86
Wie der Senat im Urteil vom 17. Dezember 1979 (II ZR 129/79, WM 1980, 126) entschieden hat, ist die Begebung lediglich zu Kreditzwecken geschaffener Wechsel, die nicht mit einem Waren- oder Dienstleistungsgeschäft in Zusammenhang stehen, und die ihr zugrundeliegende Vereinbarung nicht grundsätzlich sittenwidrig. - BGH, 25.11.1976 - II ZR 3/75
Umfang der Pflicht der Vertragspartner zur Offenlegung von Tatsachen bei sich …
Auszug aus BGH, 10.11.1986 - II ZR 48/86
Dies kann in der Regel schon mit Rücksicht auf die wiederstreitenden Interessen der am Diskontgeschäft Beteiligten nicht verlangt werden (BGH, Urt. v. 25.11.1976 - II ZR 3/75, WM 1977, 638).
- OLG Saarbrücken, 07.01.2003 - 4 U 822/01
Abgrenzung periodischer und Sonderzahlung bei Kontokorrent
Eine solche einvernehmliche Ausnahmeregelung ist nicht nur im Rahmen der ursprünglichen Kontokorrentabrede möglich, sondern auch noch nachträglich (vgl. BGHZ 84, 371 (376 f); BGH, NJW-RR 1987, 878 (879); BGH, WM 1991, 495 (497);… Ebenroth/Boujong/Joost-Grundmann, aaO., § 355 HGB, Rdnr. 8 FN 19;… Koller/Roth/Morck-Koller, aaO., § 355 HGB, Rdnr. 6).
Rechtsprechung
| KG, 23.05.1986 - 5 W 2356/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 878