Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.08.1988 - 24 U 121/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
BGB § 826
Papierfundstellen
- NJW 1989, 1042 (Ls.)
- NJW-RR 1989, 240
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.09.1988 - 2 U 148/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 240
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.02.1972 - I ZR 82/70
Teerspritzmaschinen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.09.1988 - 2 U 148/88
Eine derartige Behinderung in der Werbung und im Absatz ist durch nichts gerechtfertigt und wettbewerbswidrig (vgl. BGH GRUR 1972, 558, 559 - Teerspritzmaschinen).
- OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 149/15
Bezahltes Whitelisting von Adblock Plus unzulässig
Insbesondere fehlt eine körperliche Einwirkung auf Waren oder Dienstleistungen der Klägerin, wie sie in Fällen der Vernichtung, Veränderung (BGHZ 100, 51 = GRUR 1987, 438, 439 - Handtuchspender: Veränderung der Gestaltung einer Ware, so dass Nachfüllbedarf des Originalherstellers nicht mehr eingefüllt werden kann) oder Beschädigung von Konkurrentenwaren (BGH GRUR 2005, 162, 163 - SodaStream; GRUR 1972, 558, 559 - Teerspritzmaschinen: Entfernung von Kennzeichen; OLG Düsseldorf GRUR 1970, 248, 250: Unkenntlichmachen einer Fabrikationsnummer; NJW-RR 1989, 240: Entfernung eines GS-Zeichens) oder bei der körperlichen Vernichtung von Werbeträgern (OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2008, 350, 351 - Überkleben von Werbeplakaten; OLG Hamburg WRP 1994, 119: Überdrucken von Telefonkarten) vorliegen.