Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.02.1989 - 6 W 145/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sicherheitsleistung; Abwendung der Vollstreckung; Vollstreckbarkeit; Festsetzung eines Ordnungsmittels; Unterlassungsgebot
Papierfundstellen
- NJW 1990, 1372 (Ls.)
- NJW-RR 1990, 124
- GRUR 1989, 458
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15
Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur …
- LG Köln, 19.03.2008 - 31 O 605/04 Wegen jener Verstöße, der Schuldner vor dem vorübergehenden Wegfall der vorläufigen Vollstreckbarkeit des Titels in Folge der Sicherheitsleistung der Schuldner kann die Gläubigerin, nachdem sie durch eigene Sicherheitsleistung die vorläufige Vollstreckbarkeit wieder hergestellt hat, die Vollstreckung weiter betreiben (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 1990, 124).