Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.09.1989 - 6 U 74/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 190
- GRUR Int. 1990, 147
- WM 1990, 119
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 23.09.2002 - 5 W 259/02
Streitwert des Verfahrens auf Aufhebung einer einstweiligen Verfügung nach § 926 …
Zum einen soll die Hauptklageerhebung noch nach Fristablauf bis zur Entscheidung über den Aufhebungsantrag nachholbar sein (OLG Köln, OLGZ 1979, 119; OLG Frankfurt, GRUR 1987, 651; NJW-RR 1990, 190;… Zöller/Vollkommer, a. a. O., § 927 Rdn. 33). - LG Frankfurt/Main, 09.11.2000 - 3 O 365/00
Internetapotheke geschlossen
Im vorliegenden Fall verbietet sich wegen der Dringlichkeit der Entscheidung eine Vorlage an den EuGH, denn das Verfahren erfordert angesichts der ansonsten drohenden erheblichen Umsatzeinbußen für die Klägerin eine rasche, wenn auch nur vorläufige Entscheidung (vgl. hierzu auch OLG Frankfurt/M, vgl. OLG Frankfurt a.M., WRP 1985, 566; GRUR Int. 1990, 147; 1993, 702). - LG Coburg, 30.01.2003 - 33 S 134/02 Die vortrags- und beweisbelastete Beklagtenseite (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.6.1990, Az. 6 U 33/90; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.9.1989, Az. 6 U 74/89; abzufragen jeweils über juris) hat bereits nicht dargelegt, inwieweit die vorliegende rechtliche Gestaltung im Gesamtzusammenhang mit anderen gleichartigen Sachverhalten eine kumulative Auswirkung auf den Wettbewerb haben kann - unabhängig davon, dass Art. 81 EG -Vertrag Vereinbarungen oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, nicht aber Grunddienstbarkeiten erfasst.
- OLG Koblenz, 08.12.1994 - U 1368/94
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
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Rechtsprechung
| AG München, 13.07.1989 - 161 C 10590/89 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Minderung eines Reisepreises wegen Schneemangels in einem beworbenen Ganzjahresskigebiet
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Skiaufenthalt ohne Schnee
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Schneemangel kann Reisemangel sein - Reiseveranstalter versprach Schneesicherheit
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 190
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 07.12.1989 - 11 U 40/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 190
- NJW-RR 1991, 190
Wird zitiert von ...
- OLG München, 06.04.2022 - 7 U 2746/20
Auslegung und Kündigung eines Handelsvertretervertrages
Die von der Beklagten in Bezug genommene Entscheidung des OLG Schleswig vom 07.12.1989 - 11 U 40/88 zur Unzulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage betrifft eine andere Sachverhaltskonstellation, da es dort gerade nicht - wie hier - um ein präjudizielles Rechtsverhältnis, sondern um die Festschreibung einer anspruchsbegründenden Tatbestandsvoraussetzung, nämlich des Vorliegens eines arglistigen Verschweigens eines Mangels der Kaufsache, ging.