Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.12.1990 - 4 UF 122/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1606
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1027
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 26.11.2020 - 7 UF 189/19
Anspruch auf nachehelichen Unterhalt Unterhaltsrechtliche Bewertung von …
Er beruht auf der Unterhaltspflicht beider Elternteile gegenüber dem Kind und ergibt sich aus der Notwendigkeit, die Unterhaltslast im Verhältnis zwischen ihnen nach § 1606 Abs. 3 S. 1 BGB entsprechend ihrem Leistungsvermögen gerecht zu verteilen (…BGH, FamRZ 2017, 611, zit. nach juris, Rdn. 11;… BGH, FamRZ 2016, 1053, Rdn. 11;… BGH, FamRZ 1989, 850, zit. nach juris, Rdn. 9; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 1027, 1028;… OLG Brandenburg, FamRZ 2016, 1462, zit. nach juris, Rdn. 41;… Staudinger/Klinkhammer (2018) BGB § 1606 Rdn. 73;… ders., in: Wendl/Dose, aaO, 10. Aufl., § 2 Rdn. 768). - OLG Hamburg, 30.10.2018 - 12 UF 231/13
Kindesunterhaltsverfahren: Geltendmachung des familienrechtlichen …
Zahlt der Barunterhaltspflichtigen auf den Unterhaltsrückstand, so hat er mit befreiender Wirkung auch gegenüber der Mutter geleistet, wodurch ihr familienrechtlicher Ausgleichsanspruch erlischt und durch einen Bereicherungsanspruch gegen das Kind ersetzt wird (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 1027).
Rechtsprechung
| LG Köln, 11.12.1990 - 11 S 20/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1027
Wird zitiert von ...
- LG Hannover, 08.03.2001 - 3 S 1562/00
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Beteiligung an der von einem …
Gegen eine Aufteilung der Steuerrückerstattung nach dem Verhältnis der bei fiktiven getrennten Veranlagungen entstehenden Steuerbeträge ( § 270 AO ) spricht die mangelnde praktische Handhabbarkeit dieser Lösung, so dass eine Verteilung nach dem Verhältnis der von den Ehegatten beiderseits erzielten Einkünfte vorzuziehen ist (vgl. hierzu auch LG Köln, NJW-RR 1991, Seite 1027; OLG Düsseldorf, Anwaltsblatt 1988, Seite 184; LG Tübingen, NJW-RR 1990, Seite 1221 f.).