Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1992 - X ZR 90/90 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Versicherers gegenüber dem Brandverursachen auf Ersatz des Versicherungsschadens - Ersatz des durch Verlust der überlassenen Ware entstandenen Schadens - Umfang und Verteilung der Beweislast
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
BGB § 282
Unzulässiges Beweismaß für Entlastungsbeweis
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1337
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.11.1989 - X ZR 116/88
Einbeziehung eines mit einem Freispruch endenden Strafverfahrens in die …
Auszug aus BGH, 16.06.1992 - X ZR 90/90
Das Urteil hat der erkennende Senat durch Urteil vom 14. November 1989 (X ZR 116/88 - veröffentlicht u.a. in BGHR BGB vor § 1, Beweislast, Unschuldsvermutung 1 und in MDR 1990, 542) aufgehoben und an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
- OLG Schleswig, 23.03.2000 - 5 U 73/97
Verschulden des Inhabers einer Tierpension für den Tod eines Tieres
Es reicht aus, wenn die Wahrscheinlichkeit nicht verschuldeten Geschehensablaufs ein so hohes Maß erreicht, daß die Wahrscheinlichkeit eines Verschuldens des Beklagten dahinter zurücktritt (BGH NJW-RR 1992, 1337). - OLG Hamm, 13.05.2004 - 24 U 22/04
Vertragspflichten des Verwahrers bei auf Grundlage eines Viehgräsungsvertrages in …
Es reicht aus, wenn die Wahrscheinlichkeit eines vom Schuldner nicht verschuldeten Geschehensablaufs ein so hohes Maß erreicht, daß die Wahrscheinlichkeit eines Verschuldens des Schuldners dahinter zurücktritt (BGH NJW-RR 1992, 1337 f.).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.02.1992 - 19 U 173/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz aufgrund der Abrechnung privater Aufwendungen; Geltendmachung einer Vertragsstrafe; Auslegung eines Aufhebungsvertrages
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 362
Verfahrensgang
- LG Köln, 28.06.1991 - 87 O 2/90
- OLG Köln, 28.02.1992 - 19 U 173/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1337
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 06.11.1991 - 19 W 43/91
Klagerücknahme; Zahlung; Teilbetrag; Klageerhebung; Erledigungserklärung; …
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- KG, 05.03.2007 - 23 U 113/06
Gesellschaftsrecht: Durchsetzungssperre bei isolierter Geltendmachung eines …
Richtig ist zwar, dass ohne gesetzliche Regelung ein Schuldverhältnis auch dann erlöschen kann, wenn sich Forderung und Schuld in einer Person vereinigen, da ein Schuldverhältnis voraussetzt, dass Gläubiger und Schuldner verschiedene Personen sind, so genannte Konfusion (vergleiche auch BGH NJW 1967, Seite 2399; OLG Köln NJW-RR 1992, Seite 1337). - FG Saarland, 16.10.2002 - 2 K 213/02
Prozessuale Auswirkungen einer Konfusion infolge des Eintritts einer …
Für den Finanzprozess bedeutet das, dass sich das Verfahren auf sonstige Weise erledigt hat, denn in der Person des Landes, als dessen Organ der Beklagte gemäß Art. 108 Abs. 2 Grundgesetz - GG -, § 2 Abs. 1 Nr. 4 Gesetz über die Finanzverwaltung - FVG - tätig geworden ist, vereinigen entsprechend der materiell-rechtlichen Rechtslage nunmehr die Kläger- und die Beklagtenstellung (vgl. zur entsprechenden Rechtslage im Zivilprozess OLG Köln, Beschluss vom 28. Februar 1992, 19 U 173/91, NJW-RR 1992, 1337;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 22. Aufl. 2002, § 91, Rdnr. 58 Konfusion).