Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.05.1990 - 11 U 82/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 381
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.04.2003 - III ZR 266/02
Amtshaftung für Pflichtverletzungen des TÜV im Zusammenhang mit der Erteilung der …
Zwar sind beim Erwerb fabrikneuer Kraftfahrzeuge Fälle denkbar, in denen - anders als beim Gebrauchtwagenkauf (vgl. BGH, Urteil vom 13. Mai 1996 - II ZR 222/95 - NJW 1996, 2226) - ein gutgläubiger Erwerb ohne die Vorlage des Kraftfahrzeugbriefs erfolgen kann (vgl. BGHZ 30, 374, 380; OLG Düsseldorf NJW-RR 1992, 381). - LG Darmstadt, 30.08.2001 - 8 O 490/00
Möglicher gutgläubiger Erwerb von Leasingfahrzeugen ohne Kfz-Brief-Vorlage
Etwas anderes wird im allgemeinen nur angenommen beim Kauf eines Neufahrzeuges (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 92, 381 m.w.n.) oder eines Vorführwagens (OLG Hamm NJW 1964, 2257 [OLG Hamm 13.01.1964 - 5 U 159/63] m.w.n.).Guter Glaube nach § 366 HGB ist aber nur bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen, d.h., die erforderliche Sorgfalt muß nach den gesamten Umständen in ungewöhnlich grobem Maße verletzt worden sein, dabei muß dasjenige unbeachtet geblieben sein, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen (OLG Düsseldorf NJW-RR 1992, 381 (382)).
- AG Neuss, 13.07.2010 - 87 C 667/10
Ersatzfähigkeit von verzugsbegründenden Handlungen und Mahnungen
Etwas anderes wird im Allgemeinen nur angenommen, wenn es um den Kauf eines Neuwagens geht (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1992, 381).