Rechtsprechung
OLG Celle, 05.02.1991 - 18 W 14/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 05.02.1991 - 18 W 14/90
- BVerfG, 17.07.1992 - 1 BvR 394/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 451
- FamRZ 1991, 1096
Rechtsprechung
OLG Hamm, 17.10.1991 - 22 U 12/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB §§ 85 ff.
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klagbare Ansprüche durch Stiftungssatzung
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 451
- MDR 1992, 949
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.12.2016 - I ZR 63/15
Zu den Ansprüchen eines bei der Stipendienvergabe nicht berücksichtigten …
Maßgeblich ist, ob die Satzung für den Kreis der in Frage kommenden Destinatäre bestimmte objektive Merkmale aufstellt, durch deren Erfüllung die Eigenschaft eines Destinatärs unmittelbar erworben wird, ohne dass den Stiftungsorganen die Möglichkeit einer Auswahl gelassen ist, oder ob einem Stiftungsorgan oder einem Dritten die Befugnis eingeräumt wird, die Stiftungsdestinatäre, die in den Genuss des Stiftungsnutzens kommen sollen, aus einem in der Satzung näher umschriebenen Kreis von Personen auszuwählen (BGH, NJW 1957, 708; BGHZ 99, 344, 352; OLG Hamm, NJW-RR 1992, 451, 452). - LG Mainz, 23.05.2002 - 12 HKO 70/01
Familienstiftung in Rheinland-Pfalz: Zulässigkeit der Auflösung; Rechte der …
Die Sachbefugnis eines Stiftungsbeiratsmitgliedes einer Familienstiftung ist dann gegeben, wenn nach dem in der Satzung niedergelegten Willen der Stifter das Beiratsmitglied nicht lediglich in seiner Stellung als Destinatär sondern in seinen konkreten Mitwirkungs- und Beteiligungsrechten im Zusammenhang mit der Familienstiftung berührt wird (BGHZ 99, 344, 353; OLG Hamm, Urteil vom 17.10.1999 in NJW-RR 1992, 451).