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   KG, 24.04.1992 - 5 U 381/92   

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https://dejure.org/1992,10414
KG, 24.04.1992 - 5 U 381/92 (https://dejure.org/1992,10414)
KG, Entscheidung vom 24.04.1992 - 5 U 381/92 (https://dejure.org/1992,10414)
KG, Entscheidung vom 24. April 1992 - 5 U 381/92 (https://dejure.org/1992,10414)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer einstweiligen Verfügung ; Veröffentlichung von Stellenangeboten ohne Hinweis auf ein Leiharbeitsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 555
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.07.1999 - I ZB 7/99

    Unzulässigkeit der Beschwerde gegen 91a-Beschluß des Oberlandesgerichts

    Teilweise wird in der Rechtsprechung und im Schrifttum die - von der Antragstellerin geteilte - Auffassung vertreten, durch ein Ausschöpfen dieser Fristen könne die Dringlichkeitsvermutung nicht widerlegt werden (OLG Hamburg WRP 1977, 109; OLG Koblenz GRUR 1978, 718, 720 = WRP 1978, 835, 837; OLG Karlsruhe WRP 1979, 811, 812; OLG Stuttgart WRP 1982, 604, 605; OLG München GRUR 1992, 328; KG NJW-RR 1993, 555; U. Krieger, GRUR 1975, 168, 169; Fritze, GRUR 1979, 290, 293 f.; Vogt, NJW 1980, 1499, 1501 f.; Traub, GRUR 1996, 707, 711; Pastor/Ahrens/Traub aaO Kap. 49 Rdn. 36).
  • OLG Saarbrücken, 20.12.2019 - 5 W 81/19

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: kein Verfügungsgrund bei monatelangem Zuwarten

    Dass die Dringlichkeit für eine Maßnahme nach den §§ 935, 940 ZPO zu verneinen ist, wenn der Antragsteller in Kenntnis aller maßgeblichen Umstände zunächst eine längere Zeit untätig bleibt, wird überwiegend für Streitigkeiten aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts diskutiert, in denen eine gesetzliche Vermutung der Dringlichkeit besteht (dazu etwa KG, NJW-RR 1993, 555; OLG Hamm, WRP 1992, 725; OLG Frankfurt, NJW 1991, 49), ist aber auch sonst ganz allgemein anerkannt (siehe nur Vollkommer, in: Zöller a.a.O. § 940 Rn. 4: "allgemeiner Rechtsgrundsatz"; vgl. weiter Senat, Beschluss vom 1. Oktober 2007 - 5 W 215/07-74, MDR 2008, 335; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2013, 798; OLG Hamm, Urteil vom 6. September 2010 - 5 U 38/10, juris; KG, NJW-RR 2001, 1201; OLG Köln, OLGR 1999, 416; Drescher, in: MünchKomm-ZPO a.a.O. § 935 Rn. 23; Huber, in: Musielak/Voit ZPO 15. Aufl. § 935 Rn. 13).
  • OLG Köln, 05.07.1999 - 16 U 3/99

    Verlust der Dringlichkeit im Prozeß

    Dies wird überwiegend, aber nicht ausschließlich für Streitigkeiten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts angenommen (OLG Hamm, WRP 92, 725; KG, NJW-RR 93, 555; OLG Frankfurt, NJW 91, 49).
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