Rechtsprechung
| OLG München, 23.09.1993 - 29 U 5289/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß gegen Titelschutz; Schutz von urheberrechtlich geschützten Zeitungsanzeigen; Einstweilige Verfügung; Unterschied zwischen einer im Auftrag gestalteten Anzeige und einer selbst gestalteten Anzeige; Urheberrechtlicher Schutzbereich der Anzeigengestaltung
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 7 O 7621/93
- OLG München, 23.09.1993 - 29 U 5289/93
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1258
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 15.06.2005 - 28 O 744/04
Urheberrechtlicher Schutz von Benutzeroberflächen
Muss sich eine Werbeanzeige etwa durch inhaltliche Konzeption und Formgebung von dem in diesem Bereich Üblichen entfernen und in ihrer konkreten Gestaltung von vorbestehenden Gestaltungen abheben (OLG München, Beschl. v. 23.09.1993 - 29 U 5289/93, NJW-RR 1994, 1258), wird man ähnliches für das Design einer Multimedia-Anwendung verlangen können.
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.03.1994 - 4 U 163/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1258
Wird zitiert von ...
- VG Gelsenkirchen, 19.03.2012 - 19 L 145/12
Lebensmittel; Beschaffenheit; Bezeichnung; Kennzeichnung; Irreführung; Gouda; …
vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. März 1994 - 4 U 163/93 -, juris; Zipfel/Rathke, a.a.O., C 110, § 3 LMKV Rdnr. 41 b, c, 42.