Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 14.12.1994

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.01.1994 - 5 U 104/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,5811
OLG Köln, 13.01.1994 - 5 U 104/92 (https://dejure.org/1994,5811)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.01.1994 - 5 U 104/92 (https://dejure.org/1994,5811)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Januar 1994 - 5 U 104/92 (https://dejure.org/1994,5811)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 411
  • VersR 1994, 1170
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.02.2016 - IV ZR 353/14

    Krankheitskostenversicherung: Begriff der bedingungsgemäßen Krankheit;

    Dementsprechend wird beispielsweise in Teilen der Rechtsprechung zu Recht angenommen, eine medizinisch nicht gebotene, lediglich mit Blick auf die individuelle Lebensplanung durchgeführte Sterilisation führe nicht zu einer Krankheit (vgl. OLG Nürnberg VersR 2005, 1383, 1384; offen gelassen von OLG Köln VersR 1994, 1170; vgl. für die gesetzliche Krankenversicherung BSG NJW 1986, 1572, 1573).
  • OLG Nürnberg, 24.03.2005 - 8 U 3617/04

    Tubensterilisation und später erwünschte Schwangerschaft durch

    Unter Umständen könnte eine andere Beurteilung dann gerechtfertigt sein, wenn nach einer freiwillig herbeigeführten Sterilisation anderweitige gesundheitliche Beschwerden mit Krankheitswert aufgetreten wären, wie etwa psychische Störungen wegen eines nicht mehr erfüllbaren Kinderwunsches (vgl. OLG Köln vom 13.01.1994, VersR 94, 1170).

    b) Soweit mit der bereits angeführten Entscheidung des OLG Köln (VersR 94, 1170) eine behandlungsbedürftige Erkrankung nach einer durch ärztlichen Eingriff herbeigeführten Sterilisation die medizinische Notwendigkeit einer Refertilisierung oder einer künstlichen Befruchtung begründen könnte, fehlt es vorliegend an einem dahingehenden Sachvortrag.

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.12.1994 - 20 U 144/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,9456
OLG Hamm, 14.12.1994 - 20 U 144/94 (https://dejure.org/1994,9456)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.12.1994 - 20 U 144/94 (https://dejure.org/1994,9456)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. Dezember 1994 - 20 U 144/94 (https://dejure.org/1994,9456)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschlußklausel; Restschuldversicherung; Vertrauenshaftung; Eigenverschulden; Kredit; Kündigung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Gewohnheitsrechtliche Erfüllungshaftung, Grenzen der Vertrauenshaftung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 411
  • VersR 1995, 649
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 08.10.2003 - 3 U 69/03

    Anspruch auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsprämien; Kapitalbildende

    Nach der Rspr. ist es nicht Sinn und Zweck des § 6 AGBG, dem Kunden durch den ersatzlosen Fortfall von Klauseln Vorteile zu verschaffen, die das Vertragsgefüge einseitig zu seinen Gunsten verschieben (BGH 13.11.1997 ­ IX ZR 289/96 = NJW 1998, S. 450 (451); OLG Hamm 14.12.1994 ­ 20 U 144/94 = NJW-RR 1995, S. 111 (112); BGH 31.10.1984 ­ VIII ZR 200/93 = NJW 1985, S. 621 (622)).
  • OLG Hamm, 16.10.1998 - 20 U 33/98

    Wirksamkeit einer Ausschlussklausel bei Restschuldversicherung

    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 14.12.1994 (20 U 144/94 - VersR 95, 649) die Ausschlußklausel, die für sämtliche, also auch dem versicherten unbekannte Gesundheitsstörungen galt, im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung für die dem Versicherten bekannten Gesundheitsstörungen aufrechterhalten.
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