Rechtsprechung
| LG Kleve, 29.03.1995 - 6 S 351/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Räumung einer Wohnung ; Aufstellen einer Parabolantenne ; Anspruch auf Herausgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 206
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 09.02.1994 - 1 BvR 1687/92
Parabolantenne I
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 22.07.1992 - 20 REMiet 1/91
Mietvertrag über Wohnraum: Anspruch des Mieters zur Errichtung einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.07.1990 - XII ZR 85/89
Bindung des Gerichts im Abänderungsverfahren; Berücksichtigung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.03.2008 - V ZR 16/07
Prozessuale Geltendmachung der Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitels
Es folgt jedoch einer in Rechtsprechung und Literatur verbreiteten Auffassung, nach der in entsprechender Anwendung von § 323 ZPO auch die Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitel möglich sein soll (OLG Koblenz GRUR 1988, 478, 480; LG Kleve NJW-RR 1996, 206, 207;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl., § 323 Rdn. 79;… Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 28. Aufl., § 323 Rdn. 14; Gaul, WRP 1988, 215, 224; Grosch, Rechtswandel und Rechtskraft bei Unterlassungsurteilen, 363 ff.;… Lambsdorff, Handbuch des Wettbewerbsverfahrensrechts, Rdn. 143d, 143g, 143h; Meckel, Die Beständigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtung bei Änderung der rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse, 25 ff; Oetker, ZZP 115, 3, 10 ff.; Völp, GRUR 1984, 486, 488 f.). - BVerwG, 28.01.2013 - 2 B 62.12
Rücknahme der Gewährung von Übergangsgebührnissen; Frist für die Rücknahme eines …
Der Kläger konnte daher nicht darauf vertrauen, dass sich das Gericht mit dieser Einschätzung bereits bindend festgelegt hatte und daher nicht ohne erneuten Hinweis zu einer anderen Einschätzung gelangen würde (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 30. November 1995 - 1 BvR 403/95 - NJW-RR 1996, 206 …sowie vom 29. September 2006 - 1 BvR 247/05 - BVerfGK 9, 295 Rn. 30).