Rechtsprechung
   BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,1917
BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94 (https://dejure.org/1995,1917)
BayObLG, Entscheidung vom 17.02.1995 - 1Z BR 50/94 (https://dejure.org/1995,1917)
BayObLG, Entscheidung vom 17. Februar 1995 - 1Z BR 50/94 (https://dejure.org/1995,1917)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,1917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anhaltspunkte für die Existenz eines Testaments; Unrichtigkeit der Angaben von Zeugen; Beweiswürdigung durch das Tatsachengericht; Freie Beweiswürdigung durch das Gericht; Nichterrichtung eines Testaments in Unkenntnis des Umfangs des Nachlasses; Nichterrichtung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2247; FGG § 12, § 15; ZPO §§ 355, 397
    Beweisaufnahme im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 583
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (7)

  • BayObLG, 15.05.1990 - BReg. 1a Z 15/90

    Freiwillige Gerichtsbarkeit; Gericht; Zeuge; Schriftliche Bekundung; Persönliche

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    Es entspricht allgemeiner Ansicht, daß die Wirksamkeit eines Testaments nicht dadurch berührt wird, daß die Urkunde ohne Willen und Zutun des Erblassers vernichtet worden ist oder daß sie verlorengegangen oder nicht auffindbar ist (ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. BayObLG NJW-RR 1992, 653/654, BayObLG FamRZ 1990, 1162/1163 und 1986, 1043/1044, jeweils m.w.Nachw.).

    b) Die Frage, ob der Erblasser eine letztwillige Verfügung (§ 2247 Abs. 1 BGB ) errichtet hat, und damit auch die Frage, ob sich ein Testament jemals bei den Nachlaßakten befunden hat, liegen auf tatsächlichem Gebiet (vgl. BayObLG FamRZ 1990, 1162/1163).

    Deren Beurteilung obliegt dem Gericht der Tatsacheninstanz und ist im Rechtsbeschwerdeverfahren grundsätzlich nicht nachprüfbar (ständige Rechtsprechung; vgl. BayObLG FamRZ 1990, 1162/1163; Jansen FGG 2. Aufl. Rn. 19, Keidel/Kuntze Rn. 47, jeweils zu § 27 m.w.Nachw.).

  • BGH, 13.03.1991 - IV ZR 74/90

    Anspruch gegen die Versicherung wegen der Entwendung von Schmuck und Pelzen -

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    (2) Gegen die Beurteilung der persönlichen Glaubwürdigkeit der Zeugen sowie die Glaubhaftigkeit ihrer Sachdarstellung (vgl. BGH NJW 1991, 3284; Zimmermann ZPO 3. Aufl. § 286 Rn. 6 bis 9) wendet sich der Rechtsbeschwerdeführer ohne Erfolg.
  • BayObLG, 17.05.1991 - BReg. 1a Z 80/90

    Wechselbezügliche Verfügungen in einem gemeinschaftlichen Testament

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    Soweit der Beteiligte zu 2 seine eigene Tatsachen- und Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des Landgerichts setzen will, kann er damit im Verfahren der weiteren Beschwerde nicht durchdringen, weil insoweit kein Rechtsfehler des Landgerichts aufgezeigt wird (§ 27 Abs. 1 Satz 2 FGG , § 561 Abs. 2 ZPO ; vgl. BayObLGZ 1991, 173/177).
  • OLG Köln, 30.04.1993 - 2 Wx 56/92

    Übereinstimmung von verschwundenem Testament und Fotokopie

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    (2) Zwar verdient das förmliche Beweisverfahren (Strengbeweis) den Vorzug vor formlosen Ermittlungen, wenn es auf die Erweisbarkeit bestimmter Einzeltatsachen wie formgerechte Errichtung und Inhalt eines nicht mehr vorhandenen Testaments ankommt (ständige Rechtsprechung; vgl. BayObLG NJW-RR 1992, 653 /654 m.w.Nachw.; auch OLG Köln FamRZ 1993, 1253; Palandt/Edenhofer § 2255 Rn. 12).
  • BayObLG, 13.06.1994 - 1Z BR 130/93

    Einziehung eines Erbscheins wegen Unrichtigkeit; Zulässigkeit einer Entscheidung

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    An den Nachweis der Errichtung eines nicht auffindbaren Testaments sind strenge Anforderungen zu stellen (BayObLGZ 1994, 169/173; BayObLG NJW-RR 1992, 653/654; Palandt/Edenhofer § 2255 Rn. 12).
  • BayObLG, 28.12.1993 - 1Z BR 85/93

    Testierfähigkeit; Erblasser; Nervenärztliches Gutachten; Feststellungslast;

    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    (1) Über Art und Umfang seiner Ermittlungen entscheidet das Tatsachengericht im Erbscheinsverfahren nach pflichtgemäßem Ermessen (BayObLG FamRZ 1991, 117 /118 m.w.Nachw.; BayObLG ZEV 1994, 303/304).
  • BayObLG, 25.11.1982 - BReg. 1 Z 66/82
    Auszug aus BayObLG, 17.02.1995 - 1Z BR 50/94
    Dieser Grundsatz gehört nicht zu den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen der freiwilligen Gerichtsbarkeit (ständige Rechtsprechung, vgl. BayObLGZ 1982, 384/387; Keidel/Amelung § 15 Rn. 7), sondern ist nur insoweit anzuwenden, als sich das Gericht entschlossen hat, eine förmliche Beweiserhebung gemäß § 15 Abs. 1 FGG durchzuführen (vgl. Jansen § 15 Rn. 5 m.w.Nachw.).
  • OLG München, 14.08.2007 - 31 Wx 16/07

    Zur Testierfähigkeit des Erblassers bei mittelschwer ausgeprägter Demenz der

    Das gilt insbesondere dann, wenn das Recht eines Beteiligten, an der Wahrheitsfindung mitzuwirken, ansonsten nicht hinreichend gesichert ist (BayObLG v. 17.2.1995 - 1Z BR 50/94, BayObLGReport 1995, 51 = NJW-RR 1996, 583/584 m.w.N.; Keidel/Schmidt FGG 15. Aufl., § 15 Rz. 3).

    Dieser Grundsatz gehört nicht zu den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, sondern ist nur insoweit anzuwenden, als sich das Gericht entschlossen hat, eine förmliche Beweisaufnahme gem. § 15 Abs. 1 FGG durchzuführen (st. Rspr., vgl. BayObLGZ 1982, 384/387; BayObLG v. 17.2.1995 - 1Z BR 50/94, BayObLGReport 1995, 51 = NJW-RR 1996, 583/584; Keidel/Schmidt § 15 Rz. 10).

  • BayObLG, 18.03.2003 - 1Z BR 71/02

    Erbrecht: Beschwerdeberechtigung eines nichtehelichen Kindes - Erbstatut und

    Ist diese jedoch nicht auffindbar oder verlorengegangen (vgl. § 2356 Abs. 1 Satz 2 BGB), so können die Errichtung und der Inhalt eines Testaments auch mit Hilfe anderer Beweismittel nachgewiesen werden, insbesondere durch Vorlage einer Durchschrift, Abschrift oder Ablichtung des Testaments, wobei allerdings an den Nachweis strenge Anforderungen zu stellen sind (BayObLG FamRZ 1993, 117; 1990, 1163; NJW-RR 1996, 583/584).

    aa) Über Art und Umfang der Ermittlungen entscheidet das Tatsachengericht im Erbscheinsverfahren nach pflichtgemäßem Ermessen (BayObLG NJW-RR 1996, 583/584; OLG Köln FamRZ 1991, 117/118).

  • BayObLG, 27.06.1997 - 1Z BR 240/96

    Ergänzende Auslegung bei Irrtum des Erblassers über Verhältnisse zur Zeit der

    Diese Tatsachenfeststellung hat der Senat nur dahin zu überprüfen, ob sie verfahrensfehlerfrei getroffen ist (vgl. § 27 Abs. 1 FGG i.V.m. § 561 Abs. 2 ZPO ; BayObLG NJW-RR 1996, 583 , Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. § 27 Rn. 42).

    Das Landgericht durfte auch unter Berücksichtigung seiner Amtsermittlungspflicht (§ 12 FGG , § 2358 Abs. 1 BGB ) im Rahmen des ihm insoweit eingeräumten Ermessens (BayObLG NJW-RR 1996, 583, 584) von der Vernehmung der durch den Beteiligten zu 3 benannten Zeugen absehen, weil hiervon ein die Entscheidung beeinflussendes Ergebnis nicht mehr zu erwarten war (vgl. BGHZ 40, 54, 57, BayObLGZ 1983, 153, 161).

  • BayObLG, 24.07.2001 - 1Z BR 20/01

    Anfechtung eines Testaments wegen Motivirrtums

    Über Art und Umfang der Ermittlungen entscheidet der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen (vgl. BayObLG NJW-RR 1996, 583/584); die ihm hierbei gesetzten Grenzen hat das Landgericht beachtet.
  • OLG Köln, 03.11.2003 - 2 Wx 26/03

    Beweisaufnahme vor dem Beschwerdegericht im FGG -Verfahren - Berücksichtigung

    Das Gericht der weiteren Beschwerde kann die Tatsachenfeststellung und -würdigung des Landgerichts gemäß den §§ 27 Abs. 1 FGG, 546, 559 ZPO nur auf Rechtsfehler, d. h. nur daraufhin überprüfen, ob der Tatrichter den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht (§ 12 FGG) hat, ob die Vorschriften über die Form der Beweisaufnahme (§ 15 FGG) beachtet und ob der Tatrichter bei der Beweiswürdigung alle wesentlichen Umstände berücksichtigt, nicht gegen gesetzliche Beweisregeln, die Denkgesetze oder feststehende Erfahrungssätze verstoßen und ob er die Beweisanforderungen zu hoch oder zu niedrig angesetzt hat (st. Rspr. vgl. z.B. Senat, NJW-RR 1994, 396; BayObLG, NJW-RR 1990, 1419; BayObLG, NJW-RR 1992, 653 [654]; BayObLG, NJW-RR 1996, 583; BayObLG, Rpfleger 2001, 181; OLG Zweibrücken, FamRZ 2001, 350 [351]; Meyer-Holz in: Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Auflage 2003, § 27 Rn 42 ff. m.w.N.).
  • BayObLG, 05.02.1997 - 1Z BR 180/95

    Erbscheineinziehung bei behaupteter Auslegungsalternative - Auslegung des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BayObLG, 04.08.1999 - 1Z BR 187/97

    Erbrecht und fürstliches Hausgesetz

    Insbesondere kann die Beurteilung der Glaubwürdigkeit einzelner Zeugen im Rechtsbeschwerdeverfahren grundsätzlich nicht nachgeprüft werden (BayObLG NJW-RR 1996, 583/584 und Keidel/Kahl FGG 14. Aufl. § 27 Rn. 47).
  • BayObLG, 09.01.2002 - 1Z BR 30/01

    Ersetzung der Einwilligung des Vaters in die Adoption seines Kindes -

    Zwar gilt, wenn ein Gericht der freiwilligen Gerichtsbarkeit eine förmliche Beweisaufnahme anordnet, wie hier, der hierfür in § 355 Abs. 1 ZPO verankerte Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme entsprechend (BayObLGZ 1982, 384/387 f.; NJW-RR 1996, 583/584; Keidel/Schmidt FGG 14. Aufl. § 15 Rn. 10').
  • BayObLG, 02.10.1998 - 1Z BR 95/98

    Handschriftliche Vollmacht als bloße Ankündigung

    Diese Voraussetzungen durfte das Landgericht hier im Rahmen des ihm insoweit zustehenden Ermessens (BGH aaO; BayObLG NJW-RR 1996, 583/584 m.w.N.) verneinen.
  • BayObLG, 23.05.2001 - 1Z BR 10/01

    Bedeutung der Ankündigungsfrist im Vorbescheid

    Über Art und Umfang der Ermittlungen entscheidet der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen (vgl. BayObLG NJW-RR 1996, 583/584); die ihm hierbei gesetzten Grenzen hat das Landgericht beachtet.
  • OLG Naumburg, 02.03.2005 - 10 Wx 3/05

    Drohende Abschiebung als Indiz für beabsichtigte Scheinehe?

  • BayObLG, 30.09.2002 - 1Z BR 33/02

    Auslegung eines Testaments - Verteilung überschüssiger Geldbeträge - Veränderung

  • OLG München, 04.01.2008 - 31 Wx 76/07

    Personenstandsrecht: Berichtigung des Geburtseintrags bei Nichtigkeit der in

  • BayObLG, 08.01.2003 - 3Z BR 197/02

    Leistungsfähigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes - Nachweis und

  • BayObLG, 19.11.1998 - 1Z BR 93/98

    Anforderungen an die Feststellung der Testierunfähigkeit eines Erblassers

  • BayObLG, 28.11.1997 - 3Z BR 241/97

    Zulässige Verweigerung der Einreichung beurkundeter Grundstücksauflassung seitens

  • OLG Stuttgart, 22.08.2000 - 12 U 33/00

    Pflicht eines Landessportbundes zur Aufnahme eines Fachverbandes

  • BayObLG, 15.01.1998 - 1Z BR 68/97

    Nachweis der Vernichtung des Originals eines Testaments bei Vorliegen einer Kopie

  • BayObLG, 04.11.1997 - 1Z BR 169/97

    Schriftsachverständige Begutachtung zur Echtheit eines Testaments - Auslegung von

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht